§ 1 Geltungsbereich
1.1. Die DUALKLINIK, INHABER: Stephan Althoff, Große Diesdorfer Straße 13 , 39108 Magdeburg
(nachfolgend: „Verkäufer“ genannt) bietet unter dieser Webseite die Restauration von Vintage-Hifi-Geräten sowie restaurierte Vintage-Hifi-Geräte an und vertreibt Ersatzteile.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit dem Endkunden, der Verbraucher oder Unternehmer ist.
1.3. Abweichende Bedingungen sowie Ergänzungen oder Änderungen eines Endkunden, der Unternehmer ist, sind nur dann verbindlich, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Leistungs- und Restaurationsbedingungen
2.1. Kosten für nicht durchgeführte Aufträge
Da Fehlersuchzeit Arbeitszeit ist, wird der entstandene und zu belegende Aufwand dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn ein Auftrag nicht durchgeführt werden kann, weil:
2.1.1 der beanstandete Fehler unter Beachtung der Regeln der Technik nicht festgestellt werden konnte;
2.1.2 der Kunde den vereinbarten Termin schuldhaft versäumt;
2.1.3 der Auftrag während der Durchführung zurückgezogen wurde;
§ 3 Abschluss des Kaufvertrages
3.1. Bevor der Kunde die Bestellung der gewünschten Ware absendet, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren.
3.2. Die abgesendete Bestellung des Kunden stellt lediglich ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist damit nur für den Kunden rechtsbindend.
3.3. Der Kunde erhält über seine Bestellung per E-Mail eine Empfangsbestätigung, in der die Kundendaten sowie die bestellte Ware aufgezeigt und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform zur Verfügung gestellt werden. Unmittelbar danach erhält er eine weitere E-Mail, in der ihm die Widerrufsbelehrung in Textform zur Verfügung gestellt wird.
3.4. Die Empfangsbestätigung ist - außer in den Fällen gem. Ziffer 3.5.2 - keine Auftragsbestätigung und damit nicht als Annahmeerklärung des Verkäufers einzuordnen.
Der Kunde hat die Möglichkeit, Eingabefehler beim Ausfüllen der Bestellung direkt während des Bestellprozesses vorm endgültigen Absenden der Bestellung selber zu korrigieren sowie etwaige Fehler bei der Empfangsbestätigung unverzüglich dem Verkäufer per E-Mail anzuzeigen. Dieser wird die Daten sodann korrigieren und erneut eine Empfangsbestätigung übersenden.
3.5. Der Kaufvertrag kommt je nach gewählter, angebotener Zahlungsart des Kunden wie folgt zustande:
1. per Nachnahme oder per Rechnung bei Warenauslieferung: wenn der Kunde die bestellte Ware erhalten hat
2. bei Vorkasse mit Zahlungsaufforderung des Verkäufers, die entweder mit der Empfangsbestätigung oder per gesonderter E-Mail erfolgt; die Empfangsbestätigung bzw. die gesonderte E-Mail sind dann als Auftragsbestätigung rechtlich einzuordnen
3.6. Über den erfolgten Versand der Ware erhält der Kunde eine kurze Mitteilung per E-Mail.
§ 4 Preise / Zahlungsarten
Alle Preise enthalten, sofern nichts anderes angegeben ist, die am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich einer Versandkostenpauschale, die pro Bestellung anfällt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1. Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung beim Verkäufer.
5.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware zurück zu verlangen.
§ 6 Pflichten des Verkäufers / Mängelgewährleistung / Verjährung
6.1. Der Verkäufer prüft nach Eingang der Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, so erhält der Kunde darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung des Verkäufers. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltender Gegenleistungen verpflichtet.
6.2. Der Verkäufer speichert nach dem Vertragsabschluss den Vertragstext und macht ihn für den Kunden auf Nachfrage zugänglich.
6.3. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Zeigt der Kunde einen Mangel an, so kann er nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Der Verkäufer kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert der Verkäufer sogleich eine mangelfreie Sache, so ist der Kunde zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
6.4. Ist der Käufer Unternehmer, hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen dem Verkäufer anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann.
6.5. Der Verkäufer haftet nicht für Sachschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Eine Haftung des Verkäufers für Personenschäden bleibt von diesen Regelungen unberührt.
6.6. Der Verkäufer übernimmt keine Garantie für die Beschaffenheit oder die Haltbarkeit der gelieferten Ware.
6.7. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren bei Neuware innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, bei Gebrauchtware nach 12 Monaten, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DUALKLINIK
Stephan Althoff
Große Diesdorfer Straße 13
39108 Magdeburg
E-Mail: info@dualklinik.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 9 Aufrechnungsverbot
Dem Kunden steht nur ein Recht zur Aufrechnung zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur insoweit bestehen, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen der DUALKLINIK finden Sie im Impressum.
§ 11 Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Schlussbestimmungen
Diese AGB können jederzeit von dem Verkäufer geändert werden. Sollten einzelne Bedingungen in diesen AGB geltendem Recht widersprechen, so bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt.
