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CARBON Batteriehalter -universell- Audi,VW,BMW,Skoda,Subaru,Nissan,Mitsubishi,CARBON Batteriehalter -universell- Audi,VW,BMW,Skoda,Subaru,Nissan,Mitsubishi,
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CARBON Batteriehalter -universell- Audi,VW,BMW,Sk
sai-schweiger-gmbh
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Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in der ungeöffneten Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers.
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eBay-Artikelnr.:121265990138
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- Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in der ungeöffneten Originalverpackung (soweit ... Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in der ungeöffneten Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers. Alle Zustandsdefinitionen aufrufenwird in neuem Fenster oder Tab geöffnet
- Marke
- S.A.I. Motorsport
- MPN
- MS-BHC-Uni
- Batteriebreite
- bis 176 mm
Artikelbeschreibung
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 289657719
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
BRN: HRB11957
Zusätzliche Angaben:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kraftfahrzeug- und Motorsportzubehör
der SAI Schweiger GmbH
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Die SAI Schweiger GmbH verkauft über ihren Webshop Zubehörartikel für den Kraftfahrzeug- und Motorsportbereich.
1.2. Lieferungen nach Bestellung (über den Onlineshop, Briefpost, email oder Telefax) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt).
1.3. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers/Kunden werden, selbst bei Kenntnis und auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.5. Mündliche Absprachen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit ausnahmslos unserer schriftlichen Bestätigung.
1.6. Der Kunde/Käufer erkennt die Geschäftsbedingungen mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit der Entgegennahme der Lieferung an.
§ 2 Vertragsschluss
2.1. Die SAI Schweiger GmbH fordert unverbindlich Kunden/Käufer auf, Waren über ihren Webshop zu bestellen.
Die Kunden/Käufer können ein Produkt bzw. aus einem Sortiment von Produkten auswählen und ein Produkt oder mehrere Produkte über die Schaltfläche „in den Warenkorb legen“ im Warenkorb sammeln. Durch Absenden der Bestellung über den Button „Bestellung abschicken“ geben diese gegenüber der SAI Schweiger GmbH ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die sich im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Den Kunden/Käufern ist es möglich, vor dem Abschicken der Bestellung ihre Daten, u.a. persönliche Daten, Preis und Menge, einzusehen, auf ihre inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und diese zu ändern.
Mit dem Abschicken der Bestellung erklärt der Kunde gleichzeitig, die vorliegenden AGB gelesen zu haben und anzuerkennen.
2.2. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller unverzüglich automatisch eine Eingangsbestätigung per email an die von ihm angegebene Adresse, welche ausgedruckt werden kann.
Die Eingangsbestätigung dient Dokumentations- und Unterrichtungszwecken und stellt noch keine Annahmeerklärung durch die SAI Schweiger GmbH dar.
2.3. Der Vertrag kommt erst durch die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch das Zusenden der Ware zustande.
Sollte der Kunde binnen zwei Wochen weder eine Auftragsbestätigung noch eine Lieferung erhalten haben, so ist er an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Kaufpreiszahlung nach dem Kalender bestimmt, so gerät der Käufer allein durch die Versäumung des Termins in Verzug.
3.2. Die von uns auf der Website ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer und zuzüglich Liefer- und Versandkosten und gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.3. Die zusätzlich zu berechnenden Liefer- und Versandkosten werden je nach Versandart unter dem Link „Liefer- und Versandkosten“ auf unserer Website vor Bestellung angezeigt.
3.4. Erfolgt eine Lieferung in Länder, die nicht der EU angehören, so trägt der Käufer zudem jegliche Gebühren, die im Rahmen der Zollabfertigung anfallen.
3.5. Ist der Kunde Kaufmann, so kann die Zahlung des Kaufpreises per Vorkasse, Überweisung, Paypal, Kreditkarte oder Nachname erfolgen. Sollten wir im Einzelfall einer Lieferung auf Rechnung zustimmen, so ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware zur Zahlung fällig.
3.6. Ist der Kunde Verbraucher, so kann die Zahlung des Kaufpreises per Vorkasse, Überweisung, Paypal, Kreditkarte oder Nachname erfolgen.
3.7. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich per Vorkasse.
3.8. Sonderanfertigungen können nur gegen Vorkasse bestellt und geliefert werden.
3.9. Eine Abholung der Ware ist nur gegen Barzahlung möglich.
3.10. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so werden Verzugszinsen in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe fällig. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt ausdrücklich vorbehalten.
3.11. Eine Aufrechnung des Kunden mit etwaigen Gegenforderungen ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der SAI Schweiger GmbH anerkannt. Der Käufer kann seine Leistung nur dann zurückbehalten oder verweigern, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Warenverfügbarkeit, Lieferung und Versand
4.1. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, teilt die SAI Schweiger GmbH dies dem Besteller in einer Auftragsbestätigung, per email, mit. Für den Fall der dauerhaften Nichtverfügbarkeit, sieht die SAI Schweiger GmbH von einer Annahmeerklärung ab, so dass ein Vertrag nicht zustande kommt.
4.2. Bei einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit erhält der Besteller hierüber ebenfalls in einer Auftragsbestätigung Mitteilung. Dieser hat bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen das Recht, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Für diesen Fall ist auch die SAI Schweiger GmbH berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen, wobei etwaige bereits an uns geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet werden.
4.3. Lieferungen erfolgen ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
4.4. Die SAI Schweiger GmbH bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich als verbindliche Liefertermine schriftlich vereinbart wurden. Kann ein verbindlicher Liefertermin aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht eingehalten werden, so ist der Besteller erst dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er uns eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Lieferung gesetzt hat.
Ausgeschlossen ist ein Rücktritt vom Vertrag wegen Lieferverzögerung bei Sonderanfertigungen.
4.5. Bei Auftreten nicht vorhersehbarer Lieferhindernisse wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, die von uns nicht zu vertreten sind, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Dies gilt auch für eine durch uns nicht zu vertretende Nichtbelieferung durch Zulieferer.
4.6. Die SAI Schweiger GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Diesem entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für z.B. Porto oder Verpackung.
4.7. Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
4.8. Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Leistungs- und Preisgefahr auf diesen mit Übergabe der Ware über.
4.9. Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Leistungs- und Preisgefahr mit Übergabe an den Transporteur über.
4.10. Einer Übergabe steht es gleich, wenn sich der Käufer im Annahmeverzug befindet. Für diesen Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der Verschlechterung auf den Käufer über.
4.11. Verzögert sich der Versand aufgrund von Umständen, die nicht von der SAI Schweiger GmbH zu vertreten sind, so lagert die Ware auf Kosten und auf Gefahr des Käufers. Die Versandbereitschaft steht insoweit dem Versand gleich.
§ 5 Angaben zur Ware
5.1. Angaben zu unseren Waren beschreiben nur die Beschaffenheit und stellen keine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien im Sinne des § 443 BGB dar, es sei denn, dass dem Kunden eine Garantie bzw Beschaffenheit durch uns ausdrücklich als solche schriftlich bestätigt wird.
5.2. Technische Änderungen sowie Abweichungen in Form, Gewicht und/oder Farbe sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass ein Originalbauteil Farbabweichungen zu einem im Internet abgebildeten Lichtbild der Ware aufweisen kann, bedingt durch Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte, Lichtverhältnisse der Aufnahme etc.
5.3. Wir weisen darauf hin, dass wir keine Haftung dafür übernehmen, dass von uns verkaufte und/oder hergestellte Waren und Zubehörteile für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind. Für Zulassungen zum Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr sind ausschließlich die zum jeweiligen Produkt gehörende Allgemeine Betriebserlaubnis und/oder TüV-Gutachten, ggf. nebst Auflagen hieraus, maßgeblich.
Wird ein Kfz mit Produkten betrieben, die von uns geliefert werden oder wurden, so sind alleine Halter und Fahrer des Kfz für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Etwaige
notwendige Abnahmen und Eintragungen in die Fahrzeugpapiere sind ausschließlich vom Fahrer und/oder Halter vorzunehmen.
5.4. Vom Lieferumfang nicht umfasst sind Einbau- oder Montageanleitungen. Die von uns verkauften Zubehörteile und Produkte sind ausschließlich von Fachpersonal bzw. Werkstätten einzubauen und/oder zu montieren, die über die notwendigen Kenntnisse verfügen, um eine missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendung auszuschließen.
Eine Haftung für eine nicht sachgerechte Verwendung wird von uns nicht übernommen.
§ 6 Gewährleistung, Garantie
6.1. Beim Auftritt von Sachmängeln gelten die gesetzlichen Regelungen.
6.2. Sofern der Kunde/Besteller Kaufmann ist, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
6.3. Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungspflicht abweichend von den gesetzlichen Vorschriften 12 Monate. Für Gebrauchtteile wird gegenüber Unternehmen die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nur dann nicht, wenn eine Beschaffenheitsgarantie vorliegt oder die SAI Schweiger GmbH wegen Arglist haftet.
6.4. Eine Garantie wird von uns nicht übernommen, es sei denn, diese wird ausdrücklich schriftlich zum jeweiligen Artikel durch die SAI Schweiger GmbH gegenüber dem Kunden bestätigt.
6.5. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
6.6. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn die von uns gelieferten Teile bei Motorsporteinsätzen jeglicher Art verändert oder Instand gesetzt werden oder sonstige Eingriffe an der Ware durch den Käufer oder Dritte vorgenommen werden.
6.7. Werden Zubehörteile mit dem Ziel der Leistungssteigerung eines Kfz erworben wird hinsichtlich der Haltbarkeit von Zubehörteilen als auch vorhandenen Fahrzeugbestandteilen darauf hingewiesen, dass es sich um Hochleistungsprodukte handelt, die vom Serienzustand abweichen, wobei die Leistungssteigerung im Vordergrund steht. Der Käufer ist sich bewusst, dass hierdurch das Risiko besteht, dass die Haltbarkeit gegenüber serienmäßigen Motoren, Getrieben etc. deutlich verkürzt werden kann.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu, sofern ein Fernabsatzgeschäft vorliegt. Verbraucher ist hierbei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
7.1 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, email) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SAI Schweiger GmbH
vertr. durch die Geschäftsführer Reinhard Schweiger und Andreas Schweiger
Hofmarkstraße 45
94345 Aholfing
email: info@sai-schweiger.de
7.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können empfangene Leistungen und/oder Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden, ist Wertersatz zu leisten.
Wertersatz ist nur für den Fall zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns beginnt die Frist mit deren Empfang.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die kundenspezifisch angefertigt werden (z.B. Sonderanfertigung) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Ware, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet ist.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei.
§ 8 Haftung aus anderen Rechtsgründen
8.1. Die SAI Schweiger GmbH haftet nur für die Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Gesellschaft, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen werden Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen.
8.2. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden, soweit diese aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) resultieren.
8.3. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden.
8.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8.5. Es wird darauf hingewiesen, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei gewährleistet werden kann. Die SAI Schweiger GmbH übernimmt daher keine Haftung dafür, dass der Webshop ständig und ununterbrochen zur Verfügung steht. Auch für elektronische und/oder technische Fehler, die nicht in unserem Einflussbereich liegen und die zB. eine verzögerte Bearbeitung von Bestellungen bedingen, haften wir nicht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
9.1. Bis zur vollständigen Erfüllung der Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, insbesondere bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung nebst Versandkosten, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
9.2. Der Eigentumsvorbehalt wird auch für den Fall des Weiterverkaufs der Ware vereinbart. Bis zur Erfüllung unserer Ansprüche gegenüber dem Käufer ist die Verpfändung und/oder Sicherungsübereignung der gelieferten Waren ohne unsere schriftliche Zustimmung unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware weist der Käufer auf den Eigentumsvorbehalt der SAI Schweiger GmbH hin und hat uns unverzüglich hierüber zu unterrichten.
9.3. Erfolgt eine Vermischung oder Verbindung der von uns gelieferten Ware mit anderen Gegenständen, so tritt der Käufer sein Eigentums- oder Miteigentumsrecht an dem vermischten Bestand oder dem neu hergestellten Gegenstand an uns ab.
9.4. Gewerbliche Käufer sind berechtigt, die Vorbehaltsware im regelmäßigen Geschäftsverkehr zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgründen entstehendn Forderungen gegen die Abnehmer tritt der gewerbliche Käufer sicherheitshalber und einschließlich sämtlicher
Nebenrechte in vollem Umfang an uns ab. Der Käufer ist widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretene Forderung in seinem Namen und auf seine Rechnung einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen der SAI Schweiger GmbH gegenüber nicht nachkommt. Für diesen Fall sind wir berechtigt, die Abtretung offen zu legen.
§ 10 Datenschutz und Datenverarbeitung
10.1. Im Rahmen von Kundenbestellungen erheben wir Daten des Kunden, z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise. Die Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zweck der Kundeninformation unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes verwendet.
10.2. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, z.B. an Paketdienste, Kreditinstitute, findet ausschließlich zur Vertragserfüllung statt. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir die Daten weder zum Zwecke der Werbung noch für Markt- oder Meinungsforschungsumfragen nutzen.
10.3. Es wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die uns nach dem aktuellen Stand der Technik möglichen Vorsorgemaßnahmen wie z.B. Virenscanner, Firewall etc. sind getroffen, um die Daten vor dem Zugriff unberechtigter Dritter bestmöglich zu schützen.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schriftformklausel
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.
11.2. Ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Erfüllungsort für die beiderseitigen Leistungen ist der Sitz der SAI Schweiger GmbH. Diese kann den Kunden/Besteller auch an dessen Sitz verklagen.
11.3. Änderungen und Ergänzungen der Kaufverträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die betreffende Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen die dem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.
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