Rechtliche Informationen des Anbieters
Andreas Moosmayer
Andreas Moosmayer
Am Dellpfad 10
67159 Friedelsheim
e-Mail: amo@atheg.de
Telefon: 06322 9882250
Telefax: 06322 9882251
e-mail: amo@atheg.de
Steuernummer: 31/117/32864 Finanzamt Neustadt
Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung nach § 25 UStG. MwSt. ist darin enthalten, wird aber nicht ausgewiesen. Käufer bekommen die Rechnung mit der Sendung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Gewährleistung und Zahlungsbdingungen:
1. Allgemeines
1.1. Die hier vorliegenden AGB gelten für den gesamten über den eBay-Marktplatz stattfindenden Geschäftsverkehr zwischen Andreas Moosmayer und dem Kunden.
1.2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsabschluss
Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§§ 10, 11). Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Sie können die §§ 10 und 11 der eBay AGB auch im Anhang dieser AGB nachlesen.
3. Artikel
Alle Artikel sind, wenn nicht anders vermerkt, gebraucht.
4. Beschreibung
4.1 Auktionen
Die Beschreibung des einzelnen Artikels erfolgt nach bestem Wissen, auf erkennbare Mängel und Reparaturen wird hingewiesen. Technische Artikel sind nur dann auf ihre Funktion überprüft, wenn dies ausdrücklich erwähnt ist. Bei gebrauchten Artikeln übernehme ich keine Haftung, daß sämtliche Originalteile enthalten sind und/oder der Artikel reparaturfrei ist. Es gilt in jedem Fall das Bild als Vertragsinhalt.
5. Preise, Liefer- und Versandkosten, eBay-Gebühren
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise in Euro zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Alle Artikel unterliegen nach § 25 UStG der Differenzbesteuerung. Die anteilige Umsatzsteuer ist nicht ausweisbar. Jeder Artikel wird nach Zahlungseingang verschickt.
5.2. Eventuell anfallende Steuern oder sonstige Einfuhrabgaben trägt der Käufer.
6. Zahlungsbedingungen
6.1. Der jeweilige Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig und ohne einen Abzug an Andreas Moosmayer zu zahlen.
6.2. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Andreas Moosmayer anerkannt wurden.
6.3. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6.4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, hat er als Verbraucher die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; Unternehmer haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Das Recht, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen bleibt vorbehalten.
5. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich Andreas Moosmayer das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
6. Liefer- und Versandbedingungen
6.1. Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6.2. Die Lieferung der Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, grundsätzlich gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege. Der Versand der Ware bzw. deren Aushändigung an den Kunden erfolgt demnach erst nach Eingang bzw. Zahlung des vollständigen Kaufpreises zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten.
6.3.1. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt Herr Andreas Moosmayer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von Herrn Andreas Moosmayer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6.3.2. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
7. Mängelanzeige
7.1 Warenlieferungen sind vom Kunden sofort zu überprüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu dokumentieren und vom Zusteller quittieren zu lassen.
7.2 Ist die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar so hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen gegenüber dem Verkäufer oder aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, daß etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend gemacht werden können.
8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Haftung, Gewährleistung
9.1 Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
9.2 Verkauf von Gebrauchtartikeln. Gebrauchte Artikel können alterstypische Abnutzungen und Verschleißerscheinungen aufweisen, die grundsätzlich keinen Mangel begründen. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Artikel die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln- gleich aus welchem Rechtsgrund- ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluß und vor Vertragsschluß und vor Gefahrenübergang entstanden sind.
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
10.1. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Herr Andreas Moosmayer nicht.
10.2. Die wesentlichen Merkmale der von mir angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen meines Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
10.3. Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird von mir nicht gespeichert.
10.4. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
11.Datenschutzerklärung
Sie haben bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse, sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung ermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden vom Verkäufer ausschließlich für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der zwischen Andreas Moosmayer und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
Nach Durchführung des Vertrages werden die Daten umgehend gelöscht es sei denn ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.
Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Herrn Andreas Moosmayer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11.2. Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.3. Gerichtsstand ist das Gericht meines Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Hinweis zur Verpackungsrücknahme:
Anhang: §§ 10 und 11 der eBay AGB
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben. Weitere Informationen.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal. Weitere Informationen
