Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, d.h. für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, zwischen Engelhard Anhänger-Grossmarkt GmbH & Co. KG, Steinauer Weg 15, 91589 Aurach, Ust-ID-Nr. DE814278993 und dem Käufer.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Abweichende und/oder ergänzende Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Engelhard Anhänger-Grossmarkt GmbH 6 Co. KG ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische und farbliche Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Lieferung und Zahlung
Wir versenden ausschließlich wie bei unseren Artikeln angeben ist.
Bei der Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandspesenanteil berechnet. Ausgenommen sind Waren die mit Versand kostenlos bezeichnet sind.
Der Gesamtbetrag, errechnet sich aus der Addition von Artikelpreis und Versandkosten und ist wie im Artikel hinterlegt zu bezahlen.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. (Für Beförderungsprobleme haften wir nicht.)
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit meinerseits vor.
5. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe/Eintreffen der Ware durch uns auf den Käufer über.
6. Gewährleistung
Engelhard Anhänger-Grossmarkt GmbH & Co. KG gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehler ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei einer Reklamation muss der reklamierte Artikel zusammen mit einer Kopie der Rechnung, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder durch den Kunden selbst verursachte Mängel zu vertreten sind. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware schuldhaft beschädigt.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber der Engelhard Anhänger-Grossmarkt GmbH & Co. KG. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
7. Sonstiges
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung des vorstehenden Schriftformerfordernisses.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.April 1980“ ist ausgeschlossen.
8. Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Engelhard Anhänger-Grossmarkt GmbH & Co. KG für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.