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dermopedmann2012
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Beendet: 22. Jan. 2012 20:04:19 MEZ
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eBay-Artikelnr.:290658993365
Artikelmerkmale
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Artikelbeschreibung
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 325859331
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
§ Allgemeines und Geltungsbereich
Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma „Der Mopedmann“ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Bestellbedingungen (Geschäftsbedingungen).
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Für Unternehmer gilt: Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, es sei denn es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.
Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Firma „Der Mopedmann“ nicht an, es sei denn, diese hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Firma „Der Mopedmann“ in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Motorradzubehör, Bekleidung, Fahrzeuganbauteile, Verschleißteile auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Firma „Der Mopedmann“ schickt daraufhin über Jimdo dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Vertrag kommt erst durch Zusendung der bestellten Artikel oder durch die Abgabe einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande. Diese kann fernmündlich, elektronisch oder in schriftlicher Form erfolgen.
Die in der Warenpräsentation enthaltenen Bilder der Produkte sind lediglich Beispielbilder, die sich in Farbton und Beschriftung von der Originalware unterscheiden können. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Maßgeblich sind insoweit die Produktbeschreibungen.
§ 3 Jugendschutz
Der Kunde versichert, dass er volljährig ist. Minderjährige Interessenten haben die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter/Erziehungsberechtigten vorzulegen.
§ 4 Warenverfügbarkeit
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch die Firma „Der Mopedmann“ berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 5 Lieferzeiten / Lieferfristen
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Kunden voraus.
Der Anbieter ist zur Vornahme von Teillieferungen/-leistungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist oder nicht vertraglich ausgeschlossen wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Firma „Der Mopedmann“.
§ 7 Preise und Versandkosten
Für Kaufverträge gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Käufer/Kunde nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist. Versandkosten werden gesondert berechnet.
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einen Warenbestellwert von 100,00 Euro liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal, Barzahlung bei Selbstabholung falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind.
Im Falle der Überweisung ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung vorzunehmen.
Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
Werden dem Anbieter Bankgebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten hat, hat dieser gegenüber der Firma „Der Mopedmann“ Auslagen in entsprechender Höhe zu leisten. Retournierte Lastschriften werden dem Kunden mit 12,00 EUR Bearbeitungsgebühr je Lastschrift bzw. Annahmeverweigerung berechnet. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
Der Käufer hat sämtliche Kosten des Geldverkehrs zu übernehmen.
§ 9 Hinweise an internationale Kunden
Die angegebenen Produktpreise und Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle und Gebühren. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Für diese Kosten kommt der Kunde auf. Diese Kosten sind nicht Bestandteil des Preises oder der Versandkosten. Es wird empfohlen vor dem Kauf eines Produkts die entsprechenden Erkundigungen bei der Zollbehörde des jeweiligen Landes einzuholen. Die Gebühren und Zölle werden in aller Regel vom Versandunternehmen eingezogen oder bei Abholung des Artikels.
§ 10 Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht im Falle der Versendung auch bei zufälligem Untergang oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes erst mit Übergabe an den Kunde auf diesen über. Für Unternehmer gilt diese Bestimmung nicht. Hier gilt Gefahrenübergang ab Übergabe an das Transportunternehmen.
Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Umständen, auf welche die Firma „Der Mopedmann“ keinen Einfluss hat - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. - führen nicht zu einem Lieferverzug der Firma „Der Mopedmann“. Diese ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Die Firma „Der Mopedmann“ haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Firma „Der Mopedmann“gelieferten Sachen 12 Monate.
Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist für die mängelrechte Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung für Verbraucher 12 Monate. Gegenüber Unternehmen ist die Gewährleistung für gebrauchte Artikel ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten i. S. d. §§ 377, 378 HGB nachgekommen ist.
Die Firma „Der Mopedmann“ haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Firma „Der Mopedmann“.
Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen, wie den vertragsgegenständlichen Leistungen, typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht
Widerrufsbeleherung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Mopedmann
Inh. A.Brandt
Kostebrauerstr. 3
01998 Klettwitz
Telefon: 0152/ 57513149
Email:Der-Mopedmann@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und später von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Die vorstehenden Regelungen zum Widerruf gelten für Unternehmer nicht. Für diese besteht ausdrücklich kein Widerrufsrecht.
§ 13 Sonstige Hinweise
Gemäß § 312d Abs. 4 BGB besteht bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, kein Widerrufsrecht.
§ 14 Zurückbehaltungsrecht
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich solcher Leistungen zu, welche im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen und mit diesem Vertrag zusammenhängen.
§ 15 Rückabwicklung von Verträgen
Ist der Kunde Unternehmer und nimmt dieser die bestellten Gegenstände trotz ordnungsgemäßer Lieferung oder Bereitstellung durch die Firma „Der Mopedmann“ nicht ab, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 35 % des Kaufpreises. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt bestehen. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als der pauschalierte Betrag ist.
§ 16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz der Firma „Der Mopedmann“ Gerichtsstand; die Firma „Der Mopedmann“ ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Firma „Der Mopedmann“ zugleich Erfüllungsort.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.
§ 17 Anwendbares Recht
Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 18 Datenschutz
Soweit zur Geschäftsabwicklung erforderlich, werden auftragsbezogene Daten des Kundenerhoben, über EDV gespeichert und statistisch bearbeitet. Lediglich intern werden diese Daten an unsere Verkaufs- und Service-Mitarbeiter zur Geschäftsabwicklung übermittelt, wozu der Kunde bereits mit der Bestellung seine Einwilligung gibt. Die Daten des Kunden werden ausschließlich im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang und dem Kauf der angebotenen Produkte des Anbieters erhoben, gespeichert und genutzt.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 19 Information zum Batteriegesetz und Batteriepfand
Hinweise zur Batterieentsorgung
Achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben:
Der Mopedmann
Inh. A.Brandt
Kostebrauerstr. 3
01998 Klettwitz
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Batteriepfand
Gemäß § 10 BattG sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, vom Endnutzer der bei uns eine Batterie oder einen Akku erwirbt, einen Batteriepfand in Höhe von 7,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer zu erheben. Hierfür stellt die Firma „Der Mopedmann“ dem Endnutzer beim Kauf automatisch einen Pfandgutschein aus. Unsere Batteriepreise verstehen sich daher zuzüglich Batteriepfand von 7,50 Euro.
Rückgabe/Erstattung des Pfandwertes
Aufgrund der Gefahrengutverordnung ist die Rückgabe der Altbatterie nicht im Versand möglich. Die Firma „Der Mopedmann“ bietet deshalb zwei Möglichkeiten zur Erstattung von dem erhobenen Pfandwert an:
Bei Rückgabe der alten Batterie und / oder dem Pfandgutschein in unserem Geschäft, zahlen wir Ihnen den Batteriepfand sofort aus.
Sie können aber auch als Endnutzer die Altbatterie bei einer kommunalen Sammelstelle abgeben, dort den Pfandgutschein abstempeln lassen und dieses in unserem Laden abgeben oder per Briefpost an:
Der Mopedmann
Inh. A.Brandt
Kostebrauerstr. 3
01998 Klettwitz
einsenden. In beiden Fällen erstattet die Firma „Der Mopedmann“ das Pfand.
§ 20 Besteuerung der Kleinunternehmer
Alle Preise enthalten nach §19 der Kleinunternehmerregelung keine Mehrwertsteuer.
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