Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Schmidt
für Onlinegeschäfte
1. Allgemeines
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop des Herrn Andreas Schmidt, Beim Alten Flugplatz 7, 49377 Vechta, oder für telefonische Bestellungen. Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen Herrn Schmidt und einem Kunden, die Abwicklung von geschlossenen Verträgen und die wechselseitigen Rechte und Pflichten.
1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Herrn Schmidt und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Herr Schmidt nicht an, es sei denn, Herr Schmidt hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Vertragsschluss bei Käufen über eBay oder einem anderen Online Shop:
2.1.1 Bei Bestellungen über die Internetplattform eBay richtet sich der Vertragsschluss nach den „Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites“ in der jeweils gültigen Fassung.
Dabei können die eBay Nutzer die von uns auf einer eBay-Webseite eingestellten und beschriebenen Artikel auf zwei verschiedene Art und Weisen kaufen.
Zum Einen gibt es die Angebotsform „Auktion“. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag mit uns mit demjenigen eBay Nutzer zustande, der zum Ende der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Für den Fall, dass wir für einen Artikel die Angebotsform „Sofort-Kaufen“ (Festpreis) anbieten, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum „Sofort-Kaufen-Preis“ zustande, wenn ein eBay Nutzer diese Option wählt. Nähere Einzelheiten zum Vertragsschluss ergeben sich aus den insoweit geltenden, sowohl vom eBay Nutzer als auch von uns als Voraussetzung für die Nutzung der eBay-Plattform akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätzen von eBay.
Grundsätzlich sind wir zur Vertragserfüllung nur gegenüber demjenigen eBay Nutzer verpflichtet, der uns von eBay als Käufer mitgeteilt wurde (nachfolgend "Kunde" genannt).
2.2 Vertragsschluss bei Bestellungen über den Onlineshop:
2.2.1 Die Darstellung der Waren in dem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar.
2.2.2 Die Absendung der Bestellung (des Onlinebestellformulars) durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot zum Kauf dar. Der Kaufvertrag kommt dann erst mit Annahme der Bestellung durch Herrn Schmidt zustande, nicht mit der Bestellbestätigung.
Bei Selbstabholung erhält der Kunde eine gesonderte Mitteilung per E-Mail, dass die bestellte Ware zur Abholung bereit liegt. Der Kaufvertrag kommt mit Zusendung dieser E-Mail zustande.
Auch die telefonische Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren dar.
3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
3.1 Der vom Käufer zu entrichtende Kaufpreis für den angebotenen Artikel wird gemäß den AGB von eBay im Falle einer Auktion durch das bis zum Ende der Laufzeit der Auktion abgegebene Höchstgebot bestimmt. Bei Kauf über die „Sofort-Kaufen“ Option gilt der in der eingestellten Artikelbeschreibung von uns angegebene Festpreis.
3.2 Sämtliche in den Artikelbeschreibungen genannten Preise bzw. Mindestgebote enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.3 Soweit in der eingestellten Artikelbeschreibung zusätzlich zum Kaufpreis anfallende Versandkosten aufgeführt werden, werden diese in dem dort genannten Umfang dem Kaufpreis hinzugerechnet.
3.4 Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten kann wahlweise durch
- Überweisung auf das genannte Konto,
- durch Online-Banking-Verfahren oder mittels PayPal erfolgen.
- per Nachnahme nach Vereinbarung möglich
3.5 Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % -Punkten über dem Basiszinssatz an. Höherer Verzugsschaden ist nachzuweisen.
3.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3.7. Grundsätzlich sind Artikel, die über eBay erworben werden, jeweils gesondert pro Artikel zu bezahlen. Der Besteller kann mehrere Artikel zu einer Gesamt-Zahlung zusammenfassen, wenn die Summe aller Artikel-Einzelpreise incl. der ggf. jeweils anfallenden Versandkosten dem Gesamtzahlbetrag entspricht. Teilzahlungen, d.h. Zahlungen in Teilbeträgen über eine oder mehrere Zahlungsmethoden, sind nicht zulässig und werden nicht als Erfüllung akzeptiert.
3.8. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum von Herrn Schmidt.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung erfolgt direkt nach Zahlungseingang durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift oder durch Abholung durch den Kunden im Ladengeschäft (Selbstabholung).
4.2. Falls ohne eigenes Verschulden die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt oder sonst wie die Ware wegen anderer, von Herr Schmidt nicht zu vertretender Unmöglichkeit nicht geliefert werden kann, ist Herr Schmidt dem Kunden gegenüber, ohne gegenüber dem Kunden regresspflichtig zu sein, zum Rücktritt berechtigt.
In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen.
4.3. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Herrn Schmidt.
5. Gewährleistung
5.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
5.2 Herr Schmidt selbst haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
5.3 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Herr Schmidt behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
5.4 Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus unsachgemäßer oder ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter Inbetriebnahme oder Montage, natürliche Abnutzung, nachlässige oder fehlerhafte Verwendung, Nichtbeachtung der Wartungs- oder Betriebsanleitung sowie unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen durch den Kunden oder Dritte.
5.5 Alle bildlichen Darstellungen der Artikel, die für den Online-Shop genutzt werden, sind lediglich Beispielsfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Maßgeblich ist die Beschreibung der Artikel.
5.6 Nicht fachgerechter Einbau führt zu jeglichem Gewährleistungsausschluss.
5.7 Es ist ausschließlich Sache des Kunden, sich erforderlichenfalls unverzüglich um entsprechende Zulassungen oder Begutachtungen zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden.
6. Obhutspflicht des Kunden
6.1 Vor dem Einbau einer Kaufsache oder deren Anpassung oder Umgestaltung hat der Kunde die Kaufsache daher - soweit möglich – auf Sicht mit dem Original zu vergleichen, welches durch die neue Sache ersetzt werden soll.
Wenn die gelieferte Kaufsache sichtbar in den Abmessungen, in der Form oder dem Material von dem Original abweicht oder nicht passend erscheint, hat der Kunde zur weiteren Klärung Herrn Schmidt zu kontaktieren, bevor er den Einbau oder die Anpassung oder Umgestaltung der Kaufsache vornimmt.
Nach Einbau vertriebenen Artikel kann eine Rückgabe nicht mehr erfolgen.
7. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Andreas Schmidt
Beim Alten Flugplatz 7
49377 Vechta
e-mail: info@autoteile-vechta.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Rechtsfolgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Andreas Schmidt
Beim Alten Flugplatz 7
49377 Vechta
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Andreas Schmidt, Beim Alten Flugplatz 7, 49377 Vechta
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Datenschutz
Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärungen, dargestellt auf meiner Internetseite.
9. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten ist der Firmensitz von Herrn Schmidt in 49377 Vechta.
