Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Versandkosten
§ 5 Zahlungsmodulitäten
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Lieferbedingungen
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 8.1 ODR-Verordnung
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftung
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der
LWT e.K. - OelOutlet.de - und Endverbrauchern bei Bestellungen über den Online-Shop www.Oeloutlet.de in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter der Webadresse http://www.ac-schilder.de/agb aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden.
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebots. Die Produkte können hiervon abweichen. Maßgeblich für den Vertragsschluss ist die Beschreibung des Produkts.
§ 2.2 Der Vertrag kommt wie folgt zustande:
Der Kunde kann unter http://www.AC-Schilder.de Produkte auswählen, indem er den „in den Warenkorb“-Button bzw. das Warenkorbsymbol anklickt. Dadurch wird die Auswahl in den Warenkorb gelegt. Die Auswahl kann bis zum Absenden der Bestellung jederzeit geändert werden, indem die Anzahl der Produkte geändert, durch Anklicken des Mülleimersymbols in der Spalte „entfernen“ die Auswahl gelöscht oder der Bestellvorgang abgebrochen wird. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ wird der Kunde aufgefordert, seine E-Mail-Adresse und sein Passwort einzugeben, falls er ein Kundenkonto besitzt. Ansonsten wird er aufgefordert, sich als neuer Kunde zu registrieren. Dann hat er die Möglichkeit, die Rechnungsadresse zu prüfen, die Versandart und die Zahlungsweise auszuwählen.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde den allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung durch Setzen der hierfür vorgesehenen Häkchen zustimmt. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ hat der Kunde ein wirksames Angebot abgegeben.
Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, die er ausdrucken oder abspeichern kann. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots dar.
Ein Vertrag kommt erst durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail und Versendung der Ware an den Kunden, spätestens aber mit Auslieferung der Ware beim Kunden zustande.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten des Online-Shops AC-Schilder.de angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von zurzeit 19 % sowie sonstige Preisbestandteile mit Ausnahme der Versandkosten.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 6,90 € pro Bestellung bis 30 KG/Liter, für Österreich und Benelux berechnen wir pauschal 20,50 € pro Bestellung bis 20 KG/Liter. Für die Lieferung in alle anderen Länder berechnen wir pauschal 20,50 € bis 20 KG/Liter. Abweichende Lieferkosten sind nach Art und Umfang gemäß des jeweiligen Onlineangebotes abweichend möglich. Alternativ kann die Ware auch bei uns am Geschäftssitz der Firma LWT e.K. - OelOutlet.de - , Kalkbergstrasse 49 – 53 , 52080 Aachen abgeholt werden.
§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 8,00 € fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
§ 5.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Vorkasse, Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) oder Barzahlung bei Abholung entsprechend der bei der Bestellung gewählten Zahlungsart.
§ 5.2 Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
§ 5.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 5.4 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 7 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 7.1 Wird die Bestellung angenommen, erfolgt die Bearbeitung der Bestellung und die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung. Bei Bestellung gegen Vorkasse, erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach vollständigem Geldeingang. Eine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang ist bei Vorkasse nicht möglich. Ist die Ware bei Vorkasse zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung inzwischen ausverkauft, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.
§ 7.2 Sind nicht alle Produkte einer Bestellung vorrätig, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 7.3 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Anlieferungsversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unter Abzug der durch die vergebliche Anlieferung angefallenen Kosten erstattet.
§ 7.4 Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, weil wir von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Ist ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
LWT e.K. - AC-Schilder.de -
Lars Weggen
Kalkbergstrasse 49 - 53
52080 Aachen - Deutschland -
Telefax: +49 (0) 241 997 999 77
E-Mail: info@ac-schilder.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8.1 ODR-Verordnung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Die E-Mail-Adresse des Verkäufers lautet: info@ac-schilder.de
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 10 Hinweis auf Beteiligung am Rücknahmesystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4146537), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG. www.landbell.de
§ 11 Altölentsorgung
(1) Verkaufsort nach der gültigen Altölverordnung ist der Firmensitz der:
LWT e.K. - Oeloutlet.de -, Kalkbergstrasse 49-53, 52080 Aachen.
(2) Bei Altöl handelt es sich um Gefahrgut. Altöl ist umweltunschädlich zu entsorgen.
Der Kunde verpflichtet sich mit dem Kauf zur ordnungsgemäßen Entsorgung des anfallenden Altöls.
(3) Der Kunde kann Altöl in der Menge des bei LWT e.K. - Oeloutlet.de - gekauften Frischöls, sowie Ölfilter und die beim Ölwechsel regelmäßig anfallenden ölhaltigen Abfälle am Firmensitz von LWT e.K. - Oeloutlet.de - während der Betriebszeiten abgeben oder auf Kosten des Kunden in einer für den Gefahrgut-Transport zugelassenen und gekennzeichneten Verpackung an LWT e.K. - Oeloutlet.de - schicken zur kostenlosen Entsorgung.
Rückgabeort ist unser Verkaufsort
LWT e.K. - Oeloutlet.de -
Kalkbergstrasse 49 - 53
52080 Aachen - Deutschland -
Telefon: +49 (0) 241 997 999 88
Telefax: +49 (0) 241 997 999 77
E-Mail: info[at]oeloutlet[dot]de
§ 12 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 13 Haftung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten verletzt werden. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Haftungsausschluss gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 14 Schlussbestimmungen
§ 14.1 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
