Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen des eBay-Shops emotocar
Inhaltsverzeichnis:
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Vertragsschluss
§ 3. Widerrufsrecht
§ 4. Zahlung, Versandkostenanteil, Verzug
§ 5. Eigentumsvorbehalt
§ 6. Lieferung
§ 7. Annahmeverzug
§ 8. Gewährleistung
§ 9. Haftungsbegrenzung
§ 10. Datenschutz
§ 11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
§ 12. Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
II. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
I. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1. Geltungsbereich
Der Verkäufer bietet dem Käufer im eBay-Shop emotocar neue Waren zum Kauf an.
Die Lieferungen und Leistungen des Verkäufers für den eBay-Shop emotocar erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und nach den Bestimmungen über den Vertragsschluss in den AGB von eBay.
§ 2. Vertragsschluss
(1) Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel - Sofort-Kaufen-Option
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(2) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind auf folgender Seite:
http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html
(3) In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
(4) Gastzugang
Der Käufer kann den Bestellvorgang auch als Gast durchführen, er muss sich also nicht mit seinem Konto einloggen.
(5) Warenkorb
Der Warenkorb ermöglicht es den Kunden, mehrere unserer Artikel zusammen zu kaufen und zu bezahlen. Dabei klickt der Kunde bei einer zu bestellenden Ware auf den Button „In den Warenkorb“, sodass die Waren dann im virtuellen Warenkorb vermerkt werden.
Diese Funktion ist nur bei Festpreisartikeln und Auktionen mit Sofortkaufoption anwendbar.
(6) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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§ 3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Haben Sie bei einer Bestellung eine Ware bestellt oder haben Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt, welche Ihnen gemeinsam geliefert werden, so beträgt die Widerrufsfrist 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Haben Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt, welche Ihnen getrennt geliefert werden, so beträgt die Widerrufsfrist 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Tose sp. z o.o.,
Adresse: Gottlieb-Daimler-Str.18, 02828 Görlitz
E-Mail: info@emotocar.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Download-Formular: http://images.motoautko.pl/AGB/Widerrufsformular_Tose.pdf
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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§ 4. Zahlung, Versandkosten, Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.
Die Lieferung in Deutschland erfolgt nur auf dem Versandweg per DHL. Eine Selbstabholung ist ausgeschlossen.
Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenlos.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich per PayPal.
(3) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich vorgesehenen Höhe zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugs-schaden geltend machen, hat der Käufer die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zum Ausgleich der vollständigen Forderung behalten wir uns das Eigentum an der erworbenen Sache vor. Dementsprechend dürfen gelieferte Gegenstände ohne Zustimmung des Verkäufers nicht verändert oder veräußert werden, es sei denn, der Erwerber ist Händler. Für den Fall der Weiterveräußerung und/oder Weiterverarbeitung durch den Händler ist schon jetzt die Abtretung sämtlicher Forderungen mit allen Nebenrechten, die dem Käufer gegen den Dritten aus der Veräußerung und/oder Verarbeitung entstehen, vereinbart. Beide Parteien nehmen die Abtretung gegenseitig an.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, so gilt der Vorbehalt des Eigentums bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen vom Verkäufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung. Der Käufer ist in diesem Fall berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers wegzunehmen. Dies gilt für jegliche Hilfsmittel. Der Käufer verzichtet insoweit bereits heute auf sein Recht zum Besitz. Wir nehmen diesen Verzicht an.
§ 6. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von ca. 7 Werktagen ab Bestellungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
(2) Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; die Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(3) Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald der Verkäufer den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 7. Annahmeverzug
(1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
§ 8. Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ist der Kauf für den Verkäufer und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Verkäufer erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann dieser vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(3) Ein nicht bestimmungsgemäßer oder unsachgemäßer Gebrauch schließt die Gewährleistungsansprüche aus.
§ 9. Haftungsbegrenzung
(1) Der Verkäufer haftet gegenüber Unternehmern außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, wenn dem Verkäufer, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Die Haftung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Der Verkäufer haftet gegenüber Verbrauchern außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Verkäufer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Verkäufer der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Verkäufer sowie für Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 10. Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen.
§ 11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
(2) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht in Berlin zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Die instanzielle Zuständigkeit beurteilt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 12. Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSGB
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform können Sie unter nachfolgendem Link finden:
<a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr</a>
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
II. KUNDENINFORMATIONEN
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Tose sp. z o.o. (polnische GmbH) (eBay-Shop emotocar)
Adresse: ul. Gozdzikow 29/31, 04-231 Warszawa, Polen
Niederlassung in Deutschland:
Adresse: Gottlieb-Daimler-Str.18, 02828 Görlitz
E-Mail: info@emotocar.de
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben unter I).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4, die Lieferung nach Maßgabe des § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben unter I).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme (siehe oben unter I).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Stand: 10.03.2017
