Verkaufs- und Lieferbedingungen für Ersatzteile und Zubehör sowie Kundeninformationen (Hugo Pfohe GmbH, ebay-Shop)
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen der Hugo Pfohe GmbH (i.F. „Pfohe“) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit Pfohe auf der Internet-Plattform eBay abschließt. Die Verkaufs- und Lieferbedingungen von Pfohe gelten ausschließlich, der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
1. Angebot und Vertragsschluss
1.1 Nach Maßgabe von § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (abrufbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html) stellt Pfohe Artikel im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ zum Festpreis ein. Pfohe gibt ein verbindliches Angebot an die Kunden (eBay-Mitglieder) ab. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt.
1.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung noch korrigieren. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der folgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen und im Bedarfsfall berichtigen.
1.3 Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde eine automatische Bestätigung per E-Mail sowie weitere Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
1.4 Der Vertragstext wird von Pfohe nicht gespeichert. Der Kunde kann über dessen Kundenkonto bei eBay („Mein eBay“) bis zu 60 Tage nach Kaufdatum die Angebotsseite einsehen und mittels Druckfunktion seines Browsers die Website auszudrucken.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Pfohe gibt Endpreise an, d.h. die Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten gelten die Regelungen, welche in dem jeweiligen Angebot unter „Versand“ dargestellt und einsehbar sind.
2.2 Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlungen sind nach den von Pfohe im Angebot akzeptieren Zahlungsbedingungen (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung) auf das von Pfohe benannte Konto zu leisten
3. Liefer- und Versandbedingungen
3.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang, soweit beim Angebot nichts anderes angegeben ist..
4. Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pfohe.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, hat er ein einmonatiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die über-wiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
• die Ware(n) oder
• im Falle der Bestellung von mehreren Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte
Ware oder
• im Falle einer Lieferung der Ware(n) in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugo Pfohe GmbH, Pampower Str. 1, 19061 Schwerin, Email: o.kalcher@hugopfohe.de; Tel.: 0385 6400 171; Fax. 0385 6400 196) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Ent-schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat ab-senden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gewährleistung und Haftung für Sachmängel
6.1 Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln von neuen Teilen in zwei Jahren, bei gebrauchten Teilen in einem Jahr, jeweils ab Auslieferung des Artikels.
Wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren die Ansprüche wegen Sachmängeln bei neuen Teilen in einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Auslieferung; bei gebrauchten Teilen ist die Sachmängelhaftung ausgeschlossen
6.2 Die Verjährungsverkürzung und der Ausschluss der Sachmängelhaftung in Ziffer 5.1 gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
6.3 Hat Pfohe aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet Pfohe beschränkt: Die Haftung besteht nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vor-hersehbaren typischen Schaden begrenzt.
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Pfohe für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Für die vorgenannte Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss gilt Ziffer 6.2 entsprechend.
6.4 Unabhängig von einem Verschulden von Pfohe bleibt eine etwaige Haftung von Pfohe bei arg-listigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
7. Haftung für sonstige Schäden
Sonstige Ansprüche des Kunden, die nicht in Ziffer 6 (Gewährleistung und Haftung für Sachmängel) geregelt sind, verjähren in der regelmäßigen Verjährungsfrist.
Für sonstige Schadensersatzansprüche gegen Pfohe gelten die Regelungen in Ziffer 6.2 und 6.3 entsprechend.
8. Gerichtsstand
8.1 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.
8.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
9. Außergerichtliche Streitbeilegung
Der Kunde wird auf die Möglichkeit einer außergerichtlichen Online-Streitschlichtung hingewiesen.
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Die Hugo Pfohe GmbH wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An:
Hugo Pfohe GmbH E-Mail: o.kalcher@hugopfohe.de
Pampower Straße 1 Fax: 0385 6400 196
D-19061 Schwerin Tel: 0385
Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
…........................................................................................................................................
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Bestellt am …....................................., erhalten am ...............................................
Name des/der Verbraucher(s) .…........................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s) …...................................................................................
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) …...............................................................................
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: ..............................................
(*) Unzutreffendes streichen
