Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns ausschließlich geltenden Geschäftsbedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
§ 2 Produktauswahl
(1) Sie haben die Möglichkeit, auf unserer Website Artikel auszuwählen und zu bestellen. Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
(2) Sie können die von Ihnen gewünschten Artikel auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und Sie erhalten zum Ende Ihres Einkaufs eine Zusammenstellung aller Artikel mit dem Gesamtpreis.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglichen wir Ihnen, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korri-gieren.
§ 3 Vertragsschluss und Vertragstext
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
(2) Wir speichern nach dem Vertragsschluss den Vertragstext nicht und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss eine E-Mail mit der Vertragsbestätigung und weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Diese E-Mail kann von Ihnen zur Archivierung ausgedruckt bzw. in Ihrem E-Mail-Postfach abgespeichert werden.
§ 4 Datenschutz
Wir freuen uns über Ihr Interesse in unserem eBay-Auftritt sowie unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unseres Angebots. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, mit denen eine natürliche Person identifiziert oder identifizierbar ist.
1. Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung zur Vertragsabwicklung
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die personenbezogenen Daten werden von eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns mitteilen. Sowohl eBay als auch wir sind hierfür verantwortlich. Die von eBay erhobenen Daten werden auf den eBay-Servern verarbeitet und gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 b DSGVO zur Vertragsabwicklung oder zur Bearbeitung an uns weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Vertragsabwicklung und für die damit verbundene technische Abwicklung gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Abwicklung Ihres Anliegens gem. Art. 6 Abs. 1 f DSGVO. Bei einer Kontaktaufnahme zum Abschluss eines Vertrages ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Bearbeitung Art. 6 I b DSGVO. Nach abschließender Bearbeitung einer Anfrage werden Ihre Daten gelöscht, wenn der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Nach Abwicklung eines Vertrages werden Ihre Daten zur Verarbeitung eingeschränkt und nach steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten einwilligen bzw. eine weitere Datenverwendung gesetzlich erlaubt ist und wir Sie hierüber informieren.
2. Datenweitergabe
Zur Abwicklung Ihres Vertrages geben wir Ihre Daten gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 b DSGVO an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies erforderlich ist. Nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung die erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. an den von uns beauftragten Zahlungsdienstleister weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 b DSGVO. Ausgewählte Zahlungsdienstleister erheben diese Daten auch selbst. In diesem Fall wenn bei dem Zahlungsdienstleister ein Konto angelegt ist, muss sich im Bestellprozess der Käufer selbst mit seinen Zugangsdaten beim Zahlungsdienstleister anmelden. Insoweit gelten die Datenschutzerklärungen des Zahlungsdienstleisters.
3. Rechte des Betroffenen und Kontaktmöglichkeit
a)
Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist
Herr Maximilian Janker
Seumestraße 1
08525 Plauen
Deutschland
Tel.: 03741/149163,
Fax: 03741/149163,
E-Mail: kunstundschund@gmx.de
b)
Ihnen stehen als Betroffener bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu:
„Auskunftsrecht“ gem. Art. 15 DSGVO, in dem dort bezeichneten Umfang;
„Recht auf Berichtigung“ gem. Art. 16 DSGVO, unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung der bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;
„Recht auf Löschung“ gem. Art. 17 DSGVO, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist;
„Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“ gem. Art. 18 DSGVO;
„Recht auf Unterrichtung“ gem. Art. 19 DSGVO;
„Recht auf Datenübermittlung“ gem. Art. 20 DSGVO;
„Recht auf Beschwerde“ gem. Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde.
4. Widerspruchsrecht
Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung im berechtigten Interesse personenbezogene Daten, wie oben erläutert, verarbeiten, haben Sie das jederzeitige Recht dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen. Falls die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach ausgeübtem Widerspruchsrecht werden Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter verarbeitet, es sei denn es können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verbreitung vorliegen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung der Geltendmachung, der Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
5. Dauer der Speicherung
Die Speicherung von personenbezogenen Daten orientiert sich anhand der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung erforderlich sind und unsererseits kein berechtigtes Interesse an einer weiteren Speicherung besteht.
6. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt auch die eBay-Datenschutzerklärung soweit die Datenverarbeitung über die vorstehend beschriebene Datenverarbeitung hinausgeht. Insoweit ist die Plattform eBay für die Datenverarbeitung verantwortlich.
Über den Umfang der Datenverarbeitung bei eBay können Sie sich unter folgender Adresse informieren: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
§ 5 Geltung und Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der §§ 86, 86 a StGB
(1) Wir weisen darauf hin, dass eventuell angeforderte und von uns gelieferte zeitgeschichtli-chen und militärhistorischen Waren, insbesondere diejenigen aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung geliefert werden und damit den §§ 86, 86a StGB wie auch dem sonstigen geltenden Recht entsprochen wird.
(2) Sie als Käufer verpflichten sich mit ihrer Bestellung rechtsverbindlich, diese Objekte nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus in Absatz 1 genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch im Sinne der §§ 86, 86a StGB oder in sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen akzeptiert.
(3) Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen abgegeben, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt in der Regel per Nachnahme oder Vorauskasse und bei uns bekannten Kunden per Rechnung.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise zu verstehen. Artikel ohne ausgewiesene Umsatz-steuer unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG, darüber hinaus handelt es sich bei Sendungen in das Drittlandsgebiet um steuerfreie Ausfuhrlieferungen gemäß § 4 Nr. 1a UStG. Preise von Artikeln, die nicht der Differenzbesteuerung unterliegen, werden inklusi-ve der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt in der Reihenfolge des Auftragseinganges. Anfallende Versandkosten sind jeweils im Katalog sowie beim Bestellvorgang aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren oder ähnliches anfallen können.
§ 9 Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
(1) Unsere Waren unterliegen dem Mängelhaftungsrecht nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellter Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Anlieferung der Ware. Ist der Käufer Unterneh-mer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr; die Gewähr-leistung für gebrauchte Ware wird ausgeschlossen.
§ 10 Vertragssprache, anzuwendendes Recht
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinba-rung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Hinweis:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr
