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Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in der ungeöffneten Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers.
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eBay-Artikelnr.:230611082704
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Artikelbeschreibung
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 178575184
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
WEEE-Nummer: DE91543024
Zusätzliche Angaben:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich; Definitionen; Vertragssprache
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Gerhard Richter, Luisenstraße 22, 65604 Elz, bei Fernabsatzverträgen und Verträgen mit dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform Ebay im Internet.
Sie gelten gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer (Kunden).
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand ist jeweils der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer. Diese Waren werden entweder als Shop-Artikel über den eBay-Shop des Verkäufers oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten, welche auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar sind. Der Verkäufer stellt seine Waren bei eBay in Online-Auktionen ein und/oder als Angebote zu Festpreisen (Sofort-Kauf-Option).
Bei den jeweiligen Warenangeboten handelt es sich ungeachtet der Einstellform um verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweils angebotenen Artikel.
(2) Bei einer Online-Auktion kann das Angebot des Verkäufers innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot über die Bieten-Funktion angenommen werden. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb dieser Frist (maßgeblich ist die offizielle eBay-Zeit) das höchste Gebot abgegeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Zur wirksamen Gebotsabgabe gibt der Käufer sein Gebot in das vorgegebene Feld ein und klickt auf das Feld „Bieten“. Sodann kann der Käufer auf der Übersichtsseite die Kaufdaten überprüfen. Die Gebotsabgabe wird verbindlich, indem der Käufer auf das Feld „Gebot bestätigen“ klickt. Ein Gebot und somit die Annahmeerklärung des Käufers erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt.
(3) Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum angezeigten Festpreis (Sofort-Kauf-Preis) zwischen dem Käufer und dem Verkäufer auch ohne Durchführung einer Online-Auktion zustande, wenn der Käufer nach Anmeldung auf der eBay-Plattform die Schaltfläche „Sofort kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“ anklickt. Auf der folgenden Übersichtsseite erhält der Käufer nochmals einen Überblick über die Kaufdaten. Der verbindliche Vertrag über die angebotene Ware zum Festpreis kommt schließlich zustande, wenn der Käufer sodann das Feld „Kaufen“ anklickt.
Der Käufer kann Festpreisangebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er sie in einen virtuellen Warenkorb legt, indem er das Feld „in den Warenkorb“ auswählt. Darauf bekommt der Käufer den aktuellen Stand des Warenkorbes angezeigt und kann im Kaufprozess voranschreiten. Hierzu klickt er auf „Weiter zur Kaufabwicklung“, wählt die Lieferadresse und klickt auf das Feld „weiter“. Sodann wählt er eine Zahlungsmethode und klickt wiederum auf „weiter“, kann dann durch Klicken des Feldes „Kaufen und zahlen“ den Kauf abschließen.
Der Kunde kann bei der Option Sofort-Kauf auch als Gast bestellen, indem er ohne Anmeldung nach Auswahl der Schaltfläche „Sofort kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“ nach Eingabe seiner Kontaktdaten auf der folgenden Seite unter „weiter ohne Anmeldung“ die Option „Als Gast kaufen“ sowie sodann die Zahlungsmethode auswählt und die Kaufdaten einschließlich der Versandadresse nochmals korrigieren kann. Durch Klicken des Feldes „Kaufen und zahlen“ wird der Kauf verbindlich abgeschlossen.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Käufer diese Option wie beschrieben ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein eventuell vom Verkäufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Hat der Verkäufer zusätzlich noch die Option „Preis vorschlagen“ ausgewählt, können Kunden dem Verkäufer das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem vom Kunden vorgeschlagenen Preis zu erwerben, indem der Kunde auf das Feld „Preisvorschlag senden“ klickt und sodann den vorzuschlagenden Preis eingibt und das Feld „Preisvorschlag senden“ klickt. Auf der folgenden Übersichtsseite kann der Kunde nochmals den Preisvorschlag überprüfen. Durch Klicken des Feldes „Preisvorschlag senden“ sendet der Kunde ein verbindliches Angebot. Der Verkäufer kann nun diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Die jeweiligen Preisvorschläge von Kunde und Verkäufer sind jeweils 48 Stunden gültig.
Ein verbindlicher Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Kunde über den Preis geeinigt haben. In der Abgabe des schließlichen Preisvorschlages ist dann das verbindliche Angebot, im Einverständnis der anderen Partei die verbindliche Annahme zu sehen. Spätestens mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge gleich welcher Partei ihre Gültigkeit.
(4) Eingabefehler können jeweils vor der endgültigen Abgabe eines Gebots, dem endgültigen Erwerb durch die „Sofort Kaufen“-Option/“Sofort & Neu“-Option, der Warenkorbfunktion oder der verbindlichen Abgabe eines Preisvorschlages durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung erkannt und mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln in den jeweiligen Eingabefeldern korrigiert werden. Nach Anklicken des Feldes „Sofort kaufen“, „Sofort & Neu“, „Bieten“ bzw. „Preisvorschlag überprüfen“ kann der Käufer seine Eingaben auf der anschließenden Bestätigungsseite nochmals auf mögliche Fehler überprüfen, bevor er durch eine weitere Bestätigung per Klick auf ein entsprechendes Auswahlfeld eine verbindliche Erklärung abgibt. Bei der Warenkorbfunktion kann der Käufer Artikel auch noch durch Anwählen der Funktion „Entfernen“ aus dem Warenkorb herausnehmen.
Weiter kann der Kunde durch Anklicken des Schaltfeldes oder Auswahl des Menüpunktes „Zurück“ in seinem Internetbrowser auf die vorherig ausgewählte Seite zurückkehren und eventuelle Eingabefehler korrigieren oder die eingeleitete Aktion vollständig abbrechen, sofern noch keine verbindliche Erklärung gemäß der obigen Beschreibung abgegeben worden ist.
(5) Im übrigen gilt § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Ein Link zu den eBay-AGB finden sich am Ende jeder eBay-Seite.
§ 3 Weitere Abwicklung
Nach Vertragsschluss übersendet der Verkäufer dem Käufer eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail, Nachrichten über das eBay-Portal und automatisierte Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat daher sicherzustellen, dass seine angegebene Mailadresse auch korrekt ist und er E-Mails und entsprechende Nachrichten, die vom Verkäufer und eventuell von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten an diese vom Käufer angegebene Adresse versandt werden, auch zugestellt werden können.
Der jeweilige Vertragstext wird nach Abschluss des Vertrages auf der Website des Portals eBay bis zu 90 Tagen gespeichert. Aufrufbar bleibt der Text in dieser Zeit durch Eingabe der jeweiligen Artikelnummer in der eBay-Suchmaske und kann über die jeweilige Internetbrowserfunktion ausgedruckt und/oder abgespeichert werden.
§ 4 Preise, Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang, Zahlungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Preise sind in Euro angegeben. Bei Auktionen erhöhen sich die Startpreise je nach Gebot. Höchstgebote nach Beendigung einer Auktion, Festpreise bei Sofort-Kauf-Angeboten und ausgehandelte Preise im Rahmen von Preisvorschlagverhandlungen enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den im Angebot ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(3) Das Versandrisiko trägt unabhängig von der Versandart der Verkäufer.
(4) Zahlungen:
Auf der Ebay Artikelseite des Verkäufers werden dem Kunden die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten aufgezeigt, dazu gehören z.B. Paypal, Lastschrift, Kreditkarte,Google Pay oder Apple Pay.
Ebay Zahlungsabwicklung
Bei der Verwendung der von eBay angebotenen Zahlungsabwicklung erfolgt diese über die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland.
Dazu gehören z.B. Lastschrift, Kreditkarte,Google Pay oder Apple Pay, diese werden auf der Artikelseite des Verkäufers angezeigt.
Im laufe des weiteren Bestellvorgangs werden weitere Informationen zur Zahlung angezeigt.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet.
Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
(5) Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Gerhard Richter, Luisenstraße 22, 65604 Elz, Tel.: 06431-4794727, Fax: 06431-2158941, E-Mail: ebay@hubtraum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Gerhard Richter
Luisenstraße 22
65604 Elz
Fax: 06431-2158941
E-Mail: ebay@hubtraum.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren :
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) :
- Name des/der Verbraucher(s) :
- Anschrift des/der Verbraucher(s) :
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) :
- Datum :
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Gewährleistung, Sachmängelhaftung
(1) Hinsichtlich der Sachmängelhaftung des Verkäufers, somit auch der Ansprüche und Pflichten des Käufers gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Anfallende Versandkosten für den Rückversand der mangelhaften Ware werden vollständig vom Verkäufer übernommen.
§ 7 Datenschutz
Datenschutzerklärung von Gerhard Richter
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
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Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
Gerhard Richter
Anschrift:
Luisenstraße 22
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E-Mail: info@hubtraum.de
Telefon: +49 (0)6431-4794727, Telefax: +49 (0)6431 –2158941
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
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• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
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• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
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Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
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5. Betroffenenrechte
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6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet.
Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@hubtraum.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
§ 8 Verpackungsverordnung
Der Verkäufer hat sich zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpackungsverordnung dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG für Rückhol-Systeme, Rheinstraße 4 L, 55116 Mainz (Kundennummer 4108516) hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Waren befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen angeschlossen.
Weitere Informationen finden sich unter www.landbell.de
§ 9 Haftungsausschluss
Der Verkäufer ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurück zu greifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autos nicht gestattet.
§ 10 Schlussbestimmungen, geltendes Recht, Gerichtsstand
(1) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, sofern ein Festhalten an dem Vertrag für den Käufer nicht eine unzumutbare Härte darstellen würde.
Die unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmungen sind durch solche ihrerseits wirksame zu ersetzen, die dem Gewollten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen.
Lücken sind analog durch solche Regelungen aufzufüllen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit zulässig, wird bei Kunden, die keine Verbraucher sind, als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers vereinbart.
3) Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verkäufers ergeben sich aus den innerhalb des eBay-Angebotes vorgehaltenen rechtlichen Informationen des Verkäufers.
Der Verkäufer unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes.
Die wesentlichen Merkmale der Ware sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen eBay-Angebot des Verkäufers zu entnehmen.
Der Vertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer kommt durch Angebot und Annahme zustande. Nähere Einzelheiten zum Zustandekommen, insbesondere der einzelnen technischen Schritte, sind detailliert oben unter § 2 dieser AGB erläutert.
Einzelheiten zum Vertrag, zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung, Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus den Angaben des Verkäufers unter § 5 dieser AGB, zu den Gewährleistungsbedingungen unter § 6 dieser AGB.
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