§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der
Dislich & Kempkes GmbH
Keramikimport
Geschäftsführer: Dipl. Rest. Rouven Kempkes
Sympherstr. 101
47138 Duisburg
(im Folgenden Verkäuferin genannt)
gegenüber dem Käufer aus Online-Geschäften im Sinne des Fernabsatzgesetzes gemäß § 312 BGB, insbesondere aus dem Internetauktionshaus eBay, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Käufer erkennt die Verkäuferin nur an, wenn diese ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurden. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Verkäuferin in Duisburg, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist.
§ 3 Vertragsabschluss und Vertragsablauf
1. Die Verkäuferin verpflichtet sich, die Online-Geschäfte zu den jeweiligen gesetzlichen und vertraglichen Bedingungen durchzuführen.
2. Bei eBay-Auktionen kommt der Kaufvertrag mit Ablauf der Auktion zwischen der Verkäuferin und dem Höchstbietenden zustande. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln auf der eBay-Plattform gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt. Nach der Bestellung erhält der Käufer in Textform die allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Vertragsbestimmungen und eine Rechnung, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält und in der die Bankverbindung angegeben ist.
3. Bei Schreib Druck- und Rechenfehlern ist die Verkäuferin zur Anfechtung ihrer Erklärung berechtigt.
§ 4 Zahlung
1. Die auf der eBay-Plattform ausgewiesenen Preise verstehen sich stets inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
2. Der Kaufpreis ist, wenn nicht abweichend vereinbart, unmittelbar nach Rechnungseingang an die Verkäuferin zu zahlen. Der Käufer hat die Möglichkeit, per Überweisung oder in Ausnahmefällen und ausschließlich nach vorheriger Vereinbarung, bei Lieferung zu zahlen.
§ 5 Lieferung
1. Falls nicht anders vereinbart, liefert die Verkäuferin nach Zahlungseingang im Versendungskauf ab Lager an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse.
2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils vereinbarten Versandbedingungen und Frachtkosten, die abhängig von der Größe, Menge und dem Lieferort der bestellten Ware sind.
3. Die Verkäuferin ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn eine Zustellung an die Lieferadresse aufgrund falscher Angaben durch den Käufer oder aus anderen, von der Verkäuferin nicht zu vertretenden Gründen unmöglich ist.
§ 6 Mängelgewährleistung
1. Die Verkäuferin haftet für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts anderes vereinbart ist.
2. Für Käufer, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Ware, die gebraucht oder 2. Wahl ist, ein Jahr. Außerdem trifft Käufer, der Unternehmer sind, bei erkennbarer Mangelhaftigkeit der Kaufsache die Obliegenheit, den Mangel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu rügen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin nicht zulässig.
§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen der Verkäuferin die Aufrechnung zu erklären oder gegenüber dem fälligen Zahlungsanspruch oder einer fälligen Teilzahlungsrate ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es ei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§ 9 Datenschutzerklärung
Gemäß Bundesdatenschutzgesetz macht die Verkäuferin darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe erfolgt ausschließlich mit Daten, die für eine Belieferung direkt vom Hersteller zum Käufer notwendig sind.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
