Zur Auslegung von Unberührtheitsklauseln von Jan-Erik Fischer (2015, Gebundene Ausgabe)

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Einband leicht berieben. - Was sind Unberührtheitsklauseln, seit wann gibt es sie, welche Funktion und Bedeutung haben sie? Diesen grundlegenden Fragen einer seit langem gefestigten Gesetzgebungstechnik geht der Verfasser dieses Buches nach. Nach einer Bestimmung der Unberührtheitsklauseln und Abgrenzung zu anderen Gesetzgebungstechniken wird deren Entwicklungsgeschichte erörtert. Der Verfasser beschreibt die Wurzeln von Unberührtheitsklauseln und gelangt bis ins 15. Jahrhundert zu den salvatorischen Klauseln zurück. Es schließen sich Erörterungen zu Möglichkeiten der Systematisierung und methodischen Erfassung an. In einem zweiten Teil werden die unterschiedlichen Funktionen und Bedeutungsmöglichkeiten der Unberührtheitsklauseln durch ausgewählte Beispiele aus dem Zivilrecht analysiert und gegenübergestellt. Ein Schwerpunkt bildet die Regelung von Konkurrenzen. Innerhalb dieser Konkurrenzregelungen behandelt der Verfasser im Rahmen der Unberührtheitsklausel in § 19d MarkenG ausgiebig
Einband leicht berieben. - Was sind Unberührtheitsklauseln, seit wann gibt es sie, welche Funktion und Bedeutung haben sie?. Nach einer Bestimmung der Unberührtheitsklauseln und Abgrenzung zu anderen Gesetzgebungstechniken wird deren Entwicklungsgeschichte erörtert.
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