AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen "Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur"
§1 GELTUNGSBEREICH:
1. Für Geschäfte mit "Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur" gelten ausschließlich unsere folgenden Geschäftsbedingungen:
2. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, wenn der Verkäufer diesen schriftlich zugestimmt hat.
3. Mit Absendung einer Bestellung (online, telefonisch oder schriftlich) durch den Besteller erkennt dieser die nachfolgenden Bedingungen an.
4. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit angemessener Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Bestellungen werden nach den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
§2 VERTRAGSABSCHLUSS
1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2. Die Annahme des Angebots erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware mit Rechnung an den Kunden.
3. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
4. Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend. Wir liefern viele Naturprodukt, deshalb sind Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen möglich.
§3 PREISE
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder den Preisangaben im Online-Shop nichts anderes ergibt, gelten die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Produktpreise enthalten keine Versandkosten. Versandkosten werden getrennt berechnet und unter anderem im Warenkorb angezeigt.
3. Zahlungsbedingungen werden im Bestellprozess angezeigt. In der Regel bietet der Verkäufer Vorkasse, Nachnahme, Lieferung auf Rechnung und PayPal als Zahlungsmöglichkeiten an.
4. Vorkassebestellungen hat der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kann "Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur" eine Lieferung nicht mehr garantieren. Eventuell überzahltes Entgelt wird an den Käufer erstattet.
5. Geschäftspartner werden auch auf Rechnung bezahlen.
6. Die Annahme der gelieferten Ware gilt als Anerkennung unserer Bedingungen. - Die Preise enthalten keine Versandkosten. Die Versandkosten werden getrennt verrechnet. - Als Zahlungsfrist gelten 14 Tage ab Annahme der Ware Bei Überschreitung der Zahlungsfristen treten alle gesetzlichen Verzugsfolgen ohne eine besondere Mahnung ein. Wir behalten uns insbesondere die Berechnung von Zinsen in Höhe des jeweiligen Zinssatzes unserer Hausbank vor, soweit diese die Höhe des gesetzlich vorgesehenen Zinssatzes von 6 % über dem Basiszinssatz überschreiten. Außerdem wird der Gesamtsaldo unabhängig von irgendwelchen Zahlungszielen sofort zur Zahlung fällig.
§4 LIEFERUNG/VERZUG
1. In der Regel werden Bestellungen innerhalb von 4-7 Werktagen versandt. Neukundenbestellungen benötigen in der Regel 1-2 Tage zusätzlich. Sollte ein Artikel ausnahmsweise nicht sofort lieferbar sein, kann sich die Lieferzeit um bis zu 3 Tage verlängern. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt mit diesem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert und gegebenenfalls wird die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Besteller keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Besteller bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Kaufpreis dafür kann auf Wunsch gutgeschrieben oder erstattet werden.
2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
3. Bei Lieferverzug bestehen nur Schadenersatzansprüche, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Höhe des Bestellwertes. Weiter gehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
4. Kommt es zum Annahmeverzug durch den Besteller ohne eine fahrlässige Schuld des Verkäufers/Lieferanten, hat der Kunde Schadenersatz dafür zu leisten.
$5 GEFAHRENÜBERGANG
Die Gefahr geht erst mit ordnungsgemäßer Übergabe der Ware durch den Paketdienst auf den Kunden über. Bei Kaufleuten gilt der Gefahrenübergang ab Übergabe der Ware an den Paketdienst.
§6 VERSAND/TRANSPORTSCHÄDEN
1. Die Sendung muss sofort beim Eintreffen und vor der Annahme (Unterschrift) auf Transportschäden überprüft werden. Der Kunde hat einen Transportschaden vom Paketboten quittieren zu lassen. Handelt es sich um einen nicht mit normaler Sorgfalt erkennbaren Transportschaden, muss spätestens 7 Tage nach dem Erhalt des Paketes bei dem zuständigen Paketdienst eine Schadensmeldung aufgenommen werden. Dazu muss das Originalpaket und der gesamte Originalinhalt mit Rechnung/Lieferung vorgelegt werden.
2. Transportschäden müssen dem Verkäufer innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gemeldet werden.
7 GEWÄHRLEISTUNG
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, dass heißt hat sie insbesondere bei Gefahrenübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung, weist sie eine Beschaffenheit auf, die Waren gleicher Art unüblich ist oder die nach Art der Ware nicht erwartet werden muss oder weicht sie in ihrer Beschaffenheit von Eigenschaften ab, die aufgrund der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers oder dessen Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften erwartet werden konnte, so kann der Besteller gemäß § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, gemäß § 440, 323 und 326 Absatz 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB den Kaufpreis mindern, nach § 440, 280, 281, 283 und 311 a BGB Schadenersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
Für Kaufleute gilt Folgendes: Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich zu rügen. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit der Lieferung, Leistung, etc. kann der Besteller nur bis spätestens 14 Tage nach Erhalt erheben. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit sind durch schriftliche Bestätigung des anliefernden Transporteurs zu belegen. Sonstige Mängelrügen hinsichtlich der vertragstypischen Pflichten und Beschaffenheit können nur berücksichtigt werden, wenn die Mängelrüge nach Entdeckung unverzüglich schriftlich erhoben wird. Nach Weiterveräußerung oder Verarbeitung können Mängel, die unverzüglich nach Erhalt feststellbar sind, nicht mehr gerügt werden. Im Übrigen richten sich die Untersuchungspflichten des Bestellers nach den § 377 und 378 HGB. In jedem Fall der Mängelrüge sind Lieferscheine der Mängelrüge hinzuzufügen. Bei berechtigter Mängelrüge haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist gegen Rückgabe der mangelhaften Ware oder zur Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist der Kunde berechtigt, den Kaufvertrag rückgängig zu machen oder den Kaufpreis verhältnismäßig herabzusetzen. Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann der Besteller in diesem Fall anstelle der Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder anstelle der Kaufpreisminderung Schadensersatz unter Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen verlangen: Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur für solche Schäden gefordert werden, von denen die Zusicherung den Besteller schützen sollte). Wird die Gebrauchstauglichkeit der Ware durch die fehlende Eigenschaft nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt, kann ausschließlich Kaufpreisminderung verlangt werden. Das gleiche gilt, wenn Schadensersatz und Warenminderwert nicht angemessenem Verhältnis zueinander stehen. 1. Schadensersatz für Mangelfolgeschäden infolge Fehlerhaftigkeit der Ware oder Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verlangt werden).
2. Sonstige vertragliche Schadensersatzansprüche sind auf den Wert der beanstandeten Ware beschränkt. Außervertragliche Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Wert der beanstandeten Ware bestimmt sich nach dem vereinbarten Kaufpreis. Ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
§8 RÜCKSENDUNG
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen. In Ausnahmefällen können diese nach vorheriger schriftlicher Mitteilung von "Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur" übernommen werden.
§9 EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur".
§10 GERICHTSSTAND / SALVATORISCHE KLAUSEL
Gerichtsstand für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und Besteller aus dem Ausland ist das nächstgelegene Gericht einer höheren Instanz.
Gerichtsstand ist Waldbröl
Sollte eine Regelung der AGB ganz oder teilweise rechtswirksam für unwirksam erklärt werden, so tritt an ihre Stelle eine Regelung die dem scheinbarsten Sinn der alten Regelung am nächsten kommt. Die übrigen Bedingungen bleiben erhalten.
Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur
Inhaber: Frank Lohrmann Siegener Str. 2
D-51545 Waldbröl/Biebelshof
FAX: 02291/9018502
Internet: biebelshofer.de
Email: info@biebelshofer.de
Waldbröl, Mai 2016
Datenschutzerklärung Frank Lohrmann - Biebelshofer Fruchtmanufaktur
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: https://www.abmahnung.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen/
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Frank Lohrmann Biebelshofer Fruchtmanufaktur,
E-Mail: info@biebelshofer.de, Telefon: +49 (0)2291 – 9018501, Telefax: +49 (0)2291 – 9018502
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
· um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
· um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
· zur Korrespondenz mit Ihnen;
· zur Rechnungsstellung;
· zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von
uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
· Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
· die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
· für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
· dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
· gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
· gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
· gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
· gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
· gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
· gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
· gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: (tragen Sie hier Ihre E-Mail Adresse ein)
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (https://www.abmahnung.de/)
