Allgemeine Geschäftsbestimmungen
1. Allgemeines
Verträgen des Kunden mit uns liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung im Internet ausdrücklich an.
Vertragssprache ist deutsch.
2. Zustandekommen des Vertrages
Gemäß § 10 und § 11 der eBay-AGB kommt der Vertrag automatisch mit Auktionsende oder Betätigen der Sofort-Kaufen durch den Kunden zustande mit Marc Huneke, Oase Bodenwelten, Schwarzer Weg 17, 26215 Wiefelstede
Das Einstellen eines Artikels durch den Verkäufer ist das verbindliche Angebot auf Vertragsschluss an den Kunden. Dabei bestimmt der Verkäufer eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dafür muss der Kunde einen Kaufpreis als Gebot in das Formular unter „Gebot abgeben“ eingeben und den Button „Bieten“ betätigen. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Beim Bieten gehen Sie wie folgt vor: Wenn Sie einen Artikel gefunden haben, der Sie interessiert, geben Sie ein Gebot ab, indem Sie auf „Bieten“ oder „Sofort-Kaufen“ klicken. Bei einer Onlineauktion können Sie jetzt Ihr Maximalgebot eingeben. Klicken Sie dann auf „Weiter.“ Überprüfen und bestätigen Sie Ihr Gebot und klicken Sie auf „Gebot bestätigen“. Bei einer Sofort-Kaufen-Option erscheint nach Betätigen des Button „Sofort-Kaufen gleichfalls eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Bestellung überprüfen und erst dann durch Betätigen des Button „Kaufen“ bestätigen können.
Angebote auf der eBay-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Dafür muss der Käufer den Kaufpreis durch Betätigen des Button „Sofort-Kaufen“ bestätigen.
Wird eine ebay-Auktion mit der Funktion „Preis vorschlagen“ versehen können Kunden uns das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu kaufen. Wir können den Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten; Preisvorschlag und Gegenvorschlag sind jeweils 48 Stunden gültig. Der Vertrag kommt zustande, wenn sich der Kunde mit uns über den Preis einigt und die übrigen, in dem Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt sind.
Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
3. Preise, Versandkosten, Aufrechnung
Die in den Angeboten angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich anfallender Steuern ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versandkosten. Diese sind in dem konkreten Angebot jeweils gesondert ausgewiesen.
Der Kaufpreis ist spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung gegen Vorkasse zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags beim Verkäufer. Der Kunde kommt in Verzug, wenn auf eine Zahlungserinnerung keine Zahlung erfolgt.
Sofern der Kunde wünscht kann die Lieferung gegen Nachnahme erfolgen.
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Firma Oase Bodenwelten schriftlich anerkannt wurden.
4. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrtragung
a) Die Lieferung der Ware erfolgt mit einem Paketdienstleister unserer Wahl. Lieferungen an eine Packstations-Adresse sind nicht möglich.
b) Der Kunde versichert, seine vollständige und korrekte Anschrift mitgeteilt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
c) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über, sofern der Kunde Unternehmer im Rechtssinne ist. Bei Verbrauchern, also solchen natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt der Übergang der Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware an diesen, es sei denn, dieser befindet sich in Annahmeverzug; für den Fall geht die Gefahr mit Verzugseintritt auf ihn über.
d) Wir sind berechtigt, bei Nichtabnahme der Ware eine pauschale Kostenerstattung in Höhe von 20% des Rechnungsbetrages zu erheben, wobei dem Käufer der Nachweis gestattet bleibt, dass uns ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden ist oder dieser niedriger ist als die Pauschale.
5. Transportschäden
Alle Warenlieferungen sind vom Kunden umgehend zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden vorliegen ist der Kunde verpflichtet, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und dem Mitarbeiter des Paketdienstleisters quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren.
Soweit Transportbeschädigungen äußerlich nicht erkennbar sind hat der Kunde diese innerhalb von 6 Tagen nach Ablieferung uns gegenüber, zumindest binnen 8 Tagen gegenüber dem Paketdienstleister anzuzeigen.
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
a) Im Fall von Mängeln hat der Kunde, der Verbraucher ist, grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung gemäß dem Wunsch des Kunden. Wir können die Nacherfüllung aber verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder erfüllen wir den Anspruch des Kunden auf Nacherfüllung nicht innerhalb der insoweit von diesem gesetzten Frist kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung)oder den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt). Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind jedoch ausgeschlossen. Wählt der Kunde insoweit Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 7 dieser AGB. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden.
b) Für Mängel an der Ware leisten wir gegenüber Unternehmern dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware unter unten aufgeführten Kontaktdaten anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche regelmäßig ein Jahr.
c) Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.
d) Die Präsentation der Artikel auf den Seiten des Internetshops ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen und beinhaltet keine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der angebotenen Waren. Farbabweichungen der Warenabbildungen sind je nach Bildschirm- und Grafikkartenseinstellung möglich.
Soweit der Hersteller einer Ware besondere Garantien zugesagt hat bleiben diese von dieser Regelung unberührt.
7. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für alle anderen Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir nur, wenn diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei ist die Haftung von auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Jede darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
8. Kostentragungsvereinbarung
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Bilder und Beschreibungen
Bilder und Beschreibungen sind unser Eigentum. Nicht genehmigtes Kopieren von Bildern und Beschreibungen im Ganzen oder in Teilen werden strafrechtlich verfolgt; Urheberrechtsverletzungen führen zu Schadenersatzansprüchen.
11. Datenschutzerklärung
Das am 01. März 2007 in Kraft getretene Telemediengesetz verpflichtet den Betreiber dieser Internetseite, Besucher und Kunden hinsichtlich Des Datenschutzes zu belehren. Zum Zweck der Bearbeitung der eBay-Auktionen werden von den Kunden folgende personenbezogene Daten erhoben:
- eBay-Auktionsdaten
- Name, Adresse und E-Mail-Adresse
- Bankverbindung
Für datenschutzrechtliche Auskünfte können Sie mit dem Betreiber Des eBay-Accounts über die im Impressum mitgeteilten Kommunikationswege Kontakt aufnehmen. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur gespeichert, wenn Sie diese im Rahmen einer Anfrage, Registrierung oder ähnliches übermitteln.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Kaufabwicklung, z.B. An den Paketdienst. Die uns erteilte Einwilligung zur Weitergabe dieser Daten kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
Für die Benutzung Des eBay-Accounts müssen Sie der Datenschutzbelehrung zugestimmt haben. Es gelten die Datenschutzbedingungen auf www.ebay.de, die im Einzelnen unter eBay-Datenschutzerklärung zu finden sind. Die Speicherung der oben genannten Daten ist zur Kaufabwicklung erforderlich; Sie können die Löschung der Daten jederzeit durch einfache Mitteilung gegenüber dem Accountbetreiber verlangen.
12. Vertragsspeicherung
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.
(2) Den Vertragstext können Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay“ einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen, können Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format). Nach Vertragsschluss erhalten Sie automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Vertragsabwicklung; diese können Sie zur Sicherung ausdrucken.
14. Schlussbestimmungen
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
