1. Vertragspartner
Vertragspartner im Zusammenhang mit diesen Vertragsbedingungen sind die HRP Holzhauer Racing Promotion e.K., Lenzener Chaussee 18, 19322 Wittenberge („HRP“) und der Kunde, gemeinsam auch „Vertragsparteien“ genannt.
2. Geltungsbereich
2.1 Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als HRP ihrer Geltung ausdrücklich zuvor zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn HRP in Kenntnis der AGB des Kunden Lieferungen oder Leistungen an diesen vorbehaltlos ausführt.
2.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geforderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des jeweiligen Online-Shops von HRP einzelne Waren auswählen. Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
3.2 HRP schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei HRP eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der eigentliche Vertrag kommt erst mit der Annahme durch HRP zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Daneben kann die Annahme des Angebots auch dadurch erfolgen, dass HRP die bestellte Ware innerhalb von fünf Werktagen an den Kunden ausliefert oder dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung in Textform innerhalb von fünf Werktagen bestätigt. Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
3.3 Bestellvorgang bei eBay
a) Die Waren und Produkte von HRP, die über den Online-Shop bei eBay abgebildet sind – und entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert, oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) ersteigert bzw. gekauft werden können – stellen zwar ein verbindliches, jedoch nur befristetes Angebot des HRP eBay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Waren und Produkte dar.
b) Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf dieser bestimmten Frist darstellt. Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay- Zeit. Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat. Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) ausübt. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn der Kunde noch kein Gebot im Rahmen einer Auktion abgegeben hat.
c) Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen. Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie ggfs. auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem Dritten zustande, wenn dieser Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
d) Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf dem eBay-Marktplatz dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die „Zurück“-Funktion des verwendeten Browsers zur vorherigen Website zurückzuspringen bzw. über die Funktion „Abbrechen“ den Bestellvorgang zu stoppen, um neue Angaben zu machen.
Die technischen Informationen über den Vertragsschluss und die einzelnen Abläufe im Rahmen des Bestellvorgangs in unseren Online-Shops finden Sie in unseren Kundeninformationen (diese finden Sie am Ende dieser AGB , I. Kundeninformationen).
4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seines Angebotes angezeigt und sind zudem im Bereich Versandkosten einsehbar, die Sie hier abrufen können: https://shop.cbr-tuning.de/content/1-Lieferung
4.3 HRP weist darauf hin, dass bei der Bestellung durch Kunden aus bestimmten Ländern (z.B. Schweiz), u.U. Einfuhrzölle erhoben werden. HRP hat keinen Einfluss auf die hierbei anfallenden Kosten. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung bei den zuständigen Zollbehörden. Diese Kosten werden erst bei der Einfuhr der Ware in das jeweilige Land erhoben. Diese Gebühren werden ausdrücklich vorab nicht von HRP in Rechnung gestellt, erhoben oder geprüft und sind auch nicht in den Versandgebühren enthalten. HRP behält sich das Recht vor, etwaige Zollgebühren vom Kunden ersetzt zu verlangen, wenn und soweit HRP diese Gebühren gegenüber dem Lieferdienst bezahlt.
5. Lieferung
5.1 Von HRP angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese ca. fünf (5) Werktage.
5.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt HRP dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht HRP von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt HRP dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
5.4 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: HRP liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.
6. Sachmängelgewährleistung
6.1 HRP haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von HRP gelieferte Sachen 12 Monate.
6.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von HRP gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
6.3 Beruht der Mangel darauf, dass der Kunde die Produkte und Waren unsachgemäß verändert, unsachgemäß benutzt oder nicht fachmännisch verbaut, sind die Mängelrechte ausgeschlossen. Das Gleiche gilt, wenn das Produkt nicht nach den Richtlinien und Vorgaben des jeweiligen Herstellers verwendet oder verbaut wird.
7. Haftung
7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HRP, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HRP nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3 Die Einschränkungen Ziff 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HRP, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4 Die sich aus Ziff 7.1 und 7.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit HRP den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit HRP und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Details finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung. Diese haben wir am Ende dieser AGB (II. Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular) für Sie integriert sowie in den Auktion/eBay Angeboten für Sie verlinkt.
9. Datenschutz
Details zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website sowie des Online-Shops finden Sie in unseren Datenschutzinformationen, die Sie hier abrufen können: https://shop.cbr-tuning.de/content/8-datenschutz
10. Schlussbestimmungen
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir möchten Sie darüber in Kenntnis setzen, dass wir nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und hierzu auch nicht verpflichtet sind.
10.2 Auf Verträge zwischen HRP und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von HRP.
10.4 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
I. Kundeninformationen
1. Information zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung (Art. 246a EGBGB)
Die wesentlichen Merkmale der Waren (und Dienstleistung) ergeben sich aus den im jeweiligen Online-Shop eingestellten Produktbeschreibungen.
2. Vertragspartner - Identität des Unternehmens (Art. 246a EGBGB)
Anbieter und Ihr Vertragspartner ist die HRP Holzhauer Racing Promotion e.K., Lenzener Chaussee 18, 19322 Wittenberge, Tel.: 03877 567995-21; E-Mail: info@cbr-tuning.de („HRP“).
3. Informationen zum Zustandekommen der Verträge (Art. 246c EGBGB)
3.1 Allgemeines
a) Der Kunde hat bis zum Abschluss seines Bestellvorgangs die Möglichkeit, sämtliche Produkte und deren Preise fortlaufend einzusehen und vor Abgabe der Bestellung Eingabefehler zu korrigieren.
b) Haben Sie die gewünschten Artikel Ihrer Bestellung hinzugefügt, gelangen Sie über das Warenkorb-Symbol zu Ihrer Artikelübersicht. Hier besteht die Möglichkeit, die Stückzahlen zu ändern oder Artikel ganz aus Ihrer Bestellung zu entfernen. Im nächsten Schritt werden die zur Bestellabwicklung benötigten persönlichen Daten abgefragt. Mit dem Einverständnis zu den Vertragsbedingungen gelangen Sie zum letzten Schritt des Bestellvorganges. Hier erhalten Sie eine Gesamtübersicht über Ihre gewählten Artikel, den Gesamtpreis Ihrer Bestellung sowie allen Angaben zur Lieferung und Zahlungsweise. Bei einer Korrektur nutzen Sie den Zurück-Button (z. B. über Ihren Browser).
c) Sind alle Angaben korrekt, klicken Sie auf "zahlungspflichtig bestellen". Damit ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
d) HRP schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei HRP eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der eigentliche Vertrag kommt erst mit der Annahme durch HRP zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
e) Die Bestellung wird bei HRP gespeichert und kann von Ihnen unter der Rubrik „Mein Konto“ eingesehen werden.
f) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
II. Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HRP Holzhauer Racing Promotion e.K., Lenzener Chaussee 18, 19322 Wittenberge, Deutschland, Tel.: 03877 567995-21; E-Mail: info@cbr-tuning.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Zudem ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
III. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An: HRP Holzhauer Racing Promotion e.K., Lenzener Chaussee 18, 19322 Wittenberge, Deutschland, Tel.: 03877 567995-21; E-Mail: info@cbr-tuning.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir ___________ (*) den von mir/uns (*) über den Kauf der folgenden Waren ___________ (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung ___________ (*)
bestellt am _________ (*) /erhalten am ___________ (*)
Name des/der Verbraucher(s): ___________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ___________
Datum: ___________
(*) Unzutreffendes streichen
