I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Preise und Versandbedingungen
4. Widerrufsrecht
5. Eigentumsvorbehalt
6. Haftung
7. Mängelhaftung
9. Anwendbares Recht
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln alle Verträge zwischen Braindaline Pefok (Verkäufer), Lindenhof 22, 45891 Gelsenkirchen und dem jeweiligen Käufer auf der Handelsplattform eBay. Hiermit wird die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, der Verkäufer dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt hat.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren auf der Handelsplattform eBay.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die deutschsprachige eBay-AGB, insbesondere § 6.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(3) Technische Schritte für die Abgabe des Angebotsformat “ Sofort-Kaufen“ bei eBay:
(3.1) Kauf über "Sofort-Kaufen" – Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen" oder, falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs kaufen möchte, auf den Button “In den Warenkorb“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Unterhalb der Schaltfläche “Kaufen und zahlen“ befindet sich dieser Hinweis an den Kunden:
„Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein.
Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.“
(4) Die Bestellabwicklung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen finden per E-Mail zum Teil automatisiert statt. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.
(5) Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise und Versandbedingungen
(1)Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Keine Mehrwertsteuerhebung gem. § 19 UStG.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-4 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
§ 4 Widerrufsrecht
(1)Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht aus zu üben, müssen Sie uns (Braindaline Pefok, Lindenhof 22, 45891 Gelsenkirchen, Tel: 015214817486, landsshop37@yahoo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Datenschutzerklärung
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
§ 7 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, für vorsätzlich und grob fahrlässig herbei geführte Schäden, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit außerdem zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
§ 8 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
§ 9 Anwendbares Recht
(1) Es gilt deutsches Recht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Braindaline Pefok
Lindenhof 22
45891 Gelsenkirchen
E-Mail-Adresse: lansshop37@yahoo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ____________________________________
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ____________________________________
- Name des/ der Verbraucher(s) ____________________________________
- Anschrift des/ der Verbraucher(s) ____________________________________
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Ort und Datum____________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
