Allgemeine Geschäftsbedingungen
der DOWE GmbH.
Rechtliche Informationen des Anbieters:
DOWE GmbH
Geschäftsführer Martin Vetter
Erzgebirgstraße 4
73466 Lauchheim
Email: info@dowe.de
Telefon: 07363/952900
Fax: 07363/9529050
§ 1 Allgemeines
1. Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen DOWE GmbH (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller/Käufer, die aus einer eBay-Bestellung erwachsen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, als auch für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB
3. Angebote, Verkäufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Vertragsschluss als anerkannt.
4. Abweichende Bedingungen des Käufers sind für den Verkäufer nur verbindlich, wenn sie schriftlich anerkannt worden sind. Ein ausdrücklicher Widerspruch ist nicht erforderlich.
5. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
6. Produktabbildungen dienen ausschließlich der Illustration und stellen keine Eigenschaftszusicherung dar. Sie weisen weder auf einen Qualitätsstandard, noch auf eine Herkunft oder Beziehung zu Fahrradmarken- oder Herstellern beziehungsweise sonstigen Produktmarken oder -herstellern hin.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die DOWE GmbH gibt mit dem Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab, so dass andere eBay Mitglieder den Artikel zum angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein eBay Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
§ 3 Preise
1. In den angebotenen Endpreisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer im Preis enthalten.
2. Der Kaufpreis wird mit Bestellbestätigung durch die Firma DOWE GmbH fällig.
3. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Aus dem eBay Shop erworbene Waren werden ausschließlich gegen Vorkasse geliefert
2. Zur Lieferung sind wir erst verpflichtet, wenn der vollständige Rechnungspreis bei uns eingegangen ist.
§ 5 Lieferungen, Gefahrübergang
1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung des bestellten Artikels an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse.
2. Die Lieferung erfolgt zu den in der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
3. Sofern der Besteller Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung, ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den beauftragten Logistikpartner, auf den Besteller über. Ist der Besteller Verbraucher, im Sinne von §13 BGB, so trägt die DOWE GmbH unabhängig von der Versandart, in jedem Fall das Versendungsrisiko.
4. Im Falle einer entsprechend getroffenen Vereinbarung mit dem Käufer über eine Abholung der Kaufsache von unserem Unternehmenssitz, ist dieser verpflichtet, die Kaufsache, soweit sie vertragsgemäß ist, innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige anzunehmen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der DOWE GmbH.
§ 7 Mängelrügen
Der Besteller ist verpflichtet, nach Lieferung und vor dem Einbau, Weiterverarbeitung oder sonstige Verwendung, den gelieferten Gegenstand auf seine Gebrauchsfähigkeit zu untersuchen.
§ 8 Gewährleistung
1. Für Sachmängel bei neu hergestellten Sachen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 2 Jahren. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr. Sie beginnt jeweils mit der Ablieferung der Ware.
2. Im Falle eines Mangels der Ware hat der Käufer zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Eine Haftung des Verkäufers für die Minderung oder den Wegfall der Gebrauchstauglichkeit sowie für Schäden, die auf der Nichtbeachtung der Bedienungs-, Wartungs- und Einbauanleitung, auf unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte Handhabung, übermäßige, zum Beispiel über die Produktbeschreibung hinausgehende Beanspruchung, unzutreffende, fehlerhafte oder unzureichende Angaben über die beabsichtigten Betriebsbedingungen und sonstige falsche Angaben des Bestellers sowie auf vom Besteller oder Dritten vorgenommene unsachgemäße Eingriffe in den Liefergegenstand zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen.
4. Ansprüche auf Mangelbeseitigung hat der Käufer bei dem Verkäufer geltend zu machen. Ist der Kunde Kaufmann, so gilt eine maximale Rügefrist von 10 Kalendertagen nach erstmaliger Kenntnis vom Mangel, §377 Abs. 1 u. 3 HGB.
5. Im Falle eines Mangels, der auf einer fehlerhaften Montageanleitung beruht, besteht die Verpflichtung des Verkäufers zur Sachmangelhaftung nur, wenn die Montage bzw. der Einbau der verkauften Sache im Übrigen fachkundig durchgeführt wurde. Die fachkundige Durchführung hat der Käufer darzulegen und zu beweisen.
§ 9 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht: Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, DOWE GmbH, Geschäftsführer Martin Vetter, Erzgebirgstraße 4, 73466 Lauchheim, info@dowe.de, Telefon: 07363/952900, Fax: 07363/9529050, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Erfüllungsort aller Lieferungen und Leistungen an Unternehmer ist Köln. Für Streitigkeiten unter Kaufleuten ist der Gerichtsstand Köln maßgeblich. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (insbesondere UN Kaufrecht), auch wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen Verkäufer und Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 11 Datenschutz
Gemäß § 33 BDSG weisen wir darauf hin, dass der Verkäufer sämtliche Daten über den Käufer, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch speichert und verarbeitet.
