1. Präambel:
Die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG betreibt zu gewerblichen Zwecken bei Ebay ein Verkaufskonto.
2. Identität des Anbieters:
Clemens Kühlert GmbH & Co. KG
Am Bahnhof 9
34434 Borgentreich
Tel.: 0 56 45/ 78 02 0
Fax: 0 56 45/ 78 02 39
E-Mail: info@kuehlert.de
Geschäftsführer: Lothar Vössing, Raphael Vössing
Handelsregister: Paderborn HRA 3166
USt-ID-Nr.: DE126714259
3. Allgemeines
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bei Ebay sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge oder Aufträge mit unseren Kunden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
4. Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, die bei Ebay angebotenen Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung in entsprechenden Angebot.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Kühlert dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
5. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen vier Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
6. Verfügbarkeit der Waren
Für alle Angebote gilt: Nur solange Vorrat reicht. Aufgrund technischer Abstimmungs-Schwankungen kann es zu Überschneidungen bei der Verfügbarkeit kommen. Da wir Multichannel betreiben, kann es vorkommen, dass im Internet noch "verfügbar" steht, jedoch ein anderer Kunde gerade im Moment telefonisch, per Fax oder auf welchem Wege auch immer, sich das letzte Produkt kauft. So kann die Situation eintreten, dass Sie die Auskunft "verfügbar" und nach einer Woche leider eine Absage erhalten.
7. Transportschäden
Bitte überprüfen Sie jede Sendung bei Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit. Falls das Paket oder die Palette beschädigt oder mit Klebeband des Transportunternehmers repariert sein sollte, reklamieren Sie es bitte sofort beim Zusteller und lassen Sie sich diese Reklamation bitte schriftlich bestätigen. Im Zweifelsfalle oder wenn der Transporteur die Bestätigung der Beschädigung verweigert, nehmen Sie die Sendung bitte nicht an und setzen sich mit uns in Verbindung. Eine nachträgliche Reklamation ist somit ausgeschlossen.
8. Lieferfähigkeit
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden. Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dies gilt nicht, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben.
9. Umsatzsteuer
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
10. Preise
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von der Clemens Kühlert GmbH & Co. KG inklusive Mehrwertsteuer.
11. Zahlung
Sie haben die Möglichkeit per Banküberweisung zu zahlen. Im Laufe der Bestellung werden Ihnen alle nötigen Angaben zur Bankverbindung zur Verfügung gestellt. Sie erhalten ebenfalls eine Auftragsnummer. Bitte notieren Sie sich diese Angaben. Die Artikel werden an Sie grundsätzlich nach Zahlungseingang geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der nicht zulässig.
13. Lieferung
Die Lieferung erfolgt mit dem Paketdienst oder mit einer Spedition. Dies können Sie dem Angebot entnehmen. Bei der Lieferung mit einer Spedition erfolgt diese ausschließlich in und nach Deutschland mit Ausnahme der Inseln "frei Bordsteinkante“. "Frei Bordsteinkante“ bedeutet, dass die Anlieferung dort erfolgt, bis wohin der LKW fahren kann. Der Zusteller ist nicht verpflichtet, die bestellte Ware an einen speziellen Ort zu schaffen (z.B. Garten). Der Zusteller meldet sich vor der Anlieferung telefonisch. Falls die erste Zustellung trotz telefonischer Absprache von Kundenseite her nicht durchgeführt werden kann, werden die zusätzlich anfallenden Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
Sollte das bestellte Produkt auf die Inseln oder in ein Land außerhalb Deutschlands verschickt werden, bitte kontaktieren Sie uns unter der bekannten E-Mailadresse. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der Clemens Kühlert GmbH & Co. KG nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Clemens Kühlert GmbH & Co. KG wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Soweit die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
14. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei der Clemens Kühlert GmbH & Co. KG. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
15. Speicherung des Bestelltextes
Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
16. Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
17. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Clemens Kühlert GmbH & Co. KG, Am Bahnhof 9, 34434 Borgentreich, E-Mail: info@kuehlert.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an: Clemens Kühlert GmbH & Co. KG, Am Bahnhof 9, 34434 Borgentreich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 180 EUR geschätzt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
18. geltende Gewährleistungsbedingungen
Die Ansprüche des Kunden gegen die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Clemens Kühlert GmbH & Co. KG. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
19. Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Datenschutzvorschriften (DSGVO) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Der Umgang mit personenbezogenen Daten auf der Website www.ebay.de ist in der Datenschutzerklärung von der eBay GmbH geregelt. Diese finden Sie auf der zuvor genannten Website.
Wenn Sie uns über das Portal www.ebay.de in jeglicher Form persönliche Daten zukommen lassen, so ist der Umgang mit Ihren Daten in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Die vollständige Datenschutzerklärung von uns können Sie unter www.kuehlert.de einsehen. Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Clemens Kühlert GmbH & Co. KG notwendig ist.
20. Online Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
21. Salvatorische Klausel , Gerichtsstand und geltendes Recht
Die Unwirksamkeit einer Klausel oder eines Teiles einer Klausel berührt nicht die Wirksamkeit der restlichen Klauseln. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Warburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
