0. Allgemeine Hinweise
Die Mehrwertsteuer wird gemäß Differenzbesteuerung §25a Umsatzsteuergesetz (USTG) für gebrauchte Geräte nicht ausgewiesen.
Für Inzahlungnahme gemäß Artikelbeschreibung:
Sie kaufen ein Gerät. Nach dem Tausch senden Sie mir Ihr defekte Gerät mit Sendungsnachweis/ Sendungsverfolgung zurück.
Wenn Sie mit Paypal bezahlt haben, erfolgt eine Gutschrift direkt über Paypal. Den Betrag können Sie dann von Paypal sofort auf Ihr Girokonto auszahlen lassen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
SieTronic GmbH
Geschäftsführer Dr.Ing. Bernd Siemund
Sandsteinweg 79
47441 Moers
02841 3687546
(Fassung vom 23. April 2020)
AGB für Privatkunden
1. Vertragspartner
Ihr Kaufvertrag kommt mit SieTronic GmbH (nachstehend „SieTronic GmbH", „wir", „uns“), Sandsteinweg 79, 47441 Moers zustande.
Geschäftsführer: Dr.-Ing Bernd Siemund
Handelsregister: Amtsgericht Kleve, HRB16380
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 328737622
2. Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von dem eBay-Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem eBay-Onlineshop HeizTronic und dem Kunden vereinbart wurden.
3. Vertragsschluss im Onlineshop
3.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
3.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.3 Das Onlineshop-System bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich mit einer Bestellbestätigung per Email. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das/die bestellte(n) Produkt(e) an Sie versenden und/oder den Auftrag schriftlich durch eine Auftragsbestätigung bestätigen.
4. Vertragsschluss bei eBay-Angeboten
4.1 Das Offerieren von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert, oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gekauft werden können, gilt zwar als verbindliches, aber nur befristetes Angebot des eBay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Ware. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die der Handelsplattform von eBay zur Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
4.2 Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.
4.3 Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. Der Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein Kunde, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei dem ausgewählten Angebot auf den „Sofort kaufen“ Button. Es erscheinen eine Detailansicht des Artikels und der Button „Kaufen“. Mit Klick auf den Button „Kaufen“ kommt der Kaufvertrag zustande.
5. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch, in die im Angebot angegebenen Länder.
6.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 5 Werktage. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 14 Werktage.
6.3 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem eBay-Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
Sollten gelieferte Waren offensichtliche Mängel haben, die nicht bei der Artikelbeschreibung genannt wurden, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber dem eBay-Onlineshop zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.
7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten zusätzlich ausgewiesen und mitgeteilt.
7.2 Für Auslandslieferung und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten zusätzlich ausgewiesen und mitgeteilt.
8. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per
- Paypal (Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Paypal)
- Nachnahme (der Kunde zahlt den Kaufpreis zzgl. 2,00 Euro Nachnahmeentgeld bei Warenlieferung an den Paketboten)
- Vorkasse (der Kunde zahlt den Kaufpreis nach Vertragsschluss per Überweisung auf unser Konto)
möglich.
Sie erhalten von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte geben Sie bei Vorkasse in Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer oder den von eBay vorgegebenen Verwendungszweck an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
8.2 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des eBay-Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des eBay-Onlineshops nicht zulässig.
9. Preise
Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten, soweit nicht anders angegeben.
10. Rücktritt
Der eBay-Onlineshop behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden aufgrund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.
11. Gewährleistung und Garantie/Funktionsgarantie
Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434 ff. BGB.
Wird darüber hinaus eine Garantie bzw. Funktionsgarantie gegeben, tritt keine Beweislastumkehr im Fehlerfall ein. Über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinaus wird verschuldensunabhängig defekte Ware ausgetauscht oder instantgesetzt.
Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie Ansprüche aufgrund sonstiger Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung seitens des Verkäufers, dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Kunden.
12. Haftung
12.1 Der eBay-Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der eBay-Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der eBay-Onlineshop in demselben Umfang.
12.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (12.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
12.3 Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden vom Onlineshop vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt, eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Wir erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nach den Vorschriften der Datenschutzgesetze, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). In dieser Erklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche Arten von Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Ihnen zustehen.
Sofern auf unserer Website die Möglichkeit der Eingabe persönlicher Daten besteht, machen wir Sie darauf aufmerksam, dass nur die besonders gekennzeichneten Pflichtfelder zur Bearbeitung der jeweiligen Anfrage oder Ihres Auftrags benötigt werden. Alle weiteren Angaben von Daten sind freiwillig und werden von uns zur Optimierung unseres Angebots und gegebenenfalls zu Statistikzwecken verwendet.
13.1 Verwendung Ihrer Daten
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse, um einen Registrierungsvorgang auf unseren Seiten über eine Bestätigungs-E-Mail abzuschließen und um Ihnen Bestätigungs-E-Mails über die von Ihnen getätigten Bestellungen zukommen zu lassen. Mit Eingabe Ihrer Daten speichern wir außerdem die im Kundenformular von Ihnen eingegebenen Daten.
Weiterhin übermitteln wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter.
Für die Übermittlung unseres Newsletters oder anderer für Sie interessanter Angebote nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse nur, wenn Sie uns Ihre Einwilligung dazu erteilt haben. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zu widerrufen und den Empfang von Newslettern und E-Mails unseres Unternehmens zu beenden. Näheres zur Ausübung Ihres Widerspruchsrechts finden Sie unter dem Punkt „Widerspruchs- und Widerrufsrecht“.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen, nicht.
13.2 Auskunftsrecht, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Wir erteilen Ihnen auf Anfrage jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, über deren Herkunft, über die Empfänger sowie über den Zweck der Speicherung. Die Auskunft können Sie unter den unten benannten Kontaktdaten einholen.
Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenden Sie sich auch hierzu bitte an die unten benannte Kontaktadresse.
13.3 Widerspruchs- und Widerrufsrecht zur Nutzung von Daten
Sie haben das Recht, der Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen und eventuell an uns erteilte Einwilligungen zu widerrufen. In diesem Fall werden wir die Verarbeitung Ihrer Daten zu diesen Zwecken unterlassen. Den Widerspruch oder Widerruf können Sie formlos per Post, Telefax oder E-Mail ohne Angabe von Gründen an uns übermitteln.
14. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
15. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des U.N.-Kaufrechts, soweit nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
16.2 Bei Verträgen mit Kaufleuten im Sinne des HGB (wer ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz unseres Unternehmens ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
16.3 Bei Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (wenn Ihre Bestellung weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) die keinen Wohnsitz innerhalb der EU haben, ist unser Geschäftssitz der Gerichtsstand.
17. Speicherung der Bestellung
Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.
18. Einbau von Ersatzteilen
Der Einbau der Ersatzteile muss von ausgebildeten Fachkräften erfolgen. Vor dem Einbau ist zu prüfen, ob die bestellte Ware zum Einbau geeignet ist. Hierzu gehört auf jeden Fall die Überprüfung der elektrischen Spannungsangaben. Bei Zweifeln ist Rücksprache zum Verkäufer zu nehmen.
Hinweis nach Batteriegesetz
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie dürfen Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet.
Die Batterien und Akkus können Sie nach Gebrach wieder an uns zurücksenden oder bei einer Sammelstelle (z.B. im Handel oder bei einer kommunalen Sammelstelle) unentgeltlich abgeben.
Das durchgekreuzte Mülltonnensymbol auf Batterien und Akkus und Produkten, die Batterien und Akkus enthalten, bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen.
Symbole die unter diesem Zeichen stehen haben die folgende Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Hinweise zur Entsorgung von Altgeräten und Elektronikschrott
Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) dürfen Altgeräte ab März 2006 nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden.
Betroffen sind nicht nur die typischen Elektrogeräte wie Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke, sondern z.B. auch Videospiele, Lautsprecher, Thermostate, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Drucker, Telefone, elektrisch betriebenes Kinderspielzeug oder batteriebetriebene Altgeräte wie Taschenrechner oder Armbanduhren. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer "durchgestrichenen Mülltonne". Das Symbol finden Sie auf den Geräten oder der Verpackung.
Den Elektronikschrott können Sie z.B. in kommunalen Sammelstellen kostenlos zur Entsorgung abgeben.
Wo Sie solch eine Sammelstelle in Ihrer Nähe finden, informiert Sie beispielsweise die kommunale Abfallberatung oder die Verbraucherzentrale.
19. Online Streitbeilegung: Zur Beilegung einer Streitigkeit mit Ihrer Online Bestellung haben Sie die Möglichkeit die Plattform der EU zur Online-Streitbeilegung zu nutzen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
