Inhaltsverzeichnis
A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.) Datenschutzbestimmungen
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A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Jeansworld James Bragg, Hauptstr.148 66976 Rodalben (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend dem eBay-Mitglied und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
(2) Der Verkäufer bietet den Kunden im eBayshop jeansworldjames neue Waren zum Kauf an.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
(1) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion und teils mit Mindestpreis eingestellt werden:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktionsformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier
(http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(2) bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel Sofort-Kaufen-Option und ggf.:
Preisvorschlag
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchführen, muss sich also nicht mit seinem Konto einloggen.
In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde bekommt den Vertragstext per E-Mail.
(3) Warenkorb, Gastzugang
Der Warenkorb ermöglicht es den Kunden, mehrere unserer Artikel zusammen zu kaufen und zu bezahlen.
Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchführen, muss sich also nicht mit seinem Konto einloggen.
Sie klicken dazu bei einer zu bestellenden Ware auf den Button „In den Warenkorb“, sodass die Waren dann im virtuellen Warenkorb vermerkt werden.
Diese Funktion ist nur bei Festpreisartikeln und Auktionen mit Sofortkaufoption anwendbar.
Als Bezahlart kann derzeit nur Paypal verwendet werden.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart
(1) Bei Bestellungen über den Shop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
(2) Der Kaufpreis ist zu sofortigen Zahlung fällig.
(3) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(4) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Wir liefern auch in folgende Länder: Deutschland (1 Tag), Österreich (3 Tage), BeNeLux (3 Tage), EU (3 Tage) .
§ 5 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 7 Gewährleistung
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
§ 8 Haftung
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Künftig sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen über eine von der EU-Kommission bereitgestellte Online-Plattform beigelegt werden können. Die Plattform ist noch nicht erreichbar, dies soll nach derzeitigem Stand zum 15.2.2016 erfolgen. Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
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Datenschutzrichtlinie
Datenschutz & Sicherheit
1. Plattform zur Online-Streitbeilegung
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: //ec.europa.eu/odr.
2. Datenschutzerklärung jeansworldjames auf Ebay.de
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Sofern Sie uns personenbezogene Daten per E-Mail oder über amazon.de mitteilen (Name, Vorname, E-Mail-Adresse, Anschrift) erfolgt dies generell auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Bearbeitung Ihrer Anfragen bzw. Ihrer Bestellungen, zur eigenen Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Zwecken der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung, erfolgt nicht.
Soweit Sie uns personenbezogene Daten mitgeteilt haben, werden diese grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe erfolgt nur
- im Rahmen einer von Ihnen erteilten Einwilligung
- im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfragen, Ihrer Bestellungen und der Nutzung unserer Dienste an beauftragte Unterauftragnehmer, die nur zur Durchführung dieses Auftrags die erforderlichen Daten übermittelt erhalten und zweckgebunden verwenden. Dies umfasst auch die finanzielle und kaufmännische Abwicklung und Verwaltung Ihrer Bestellvorgänge.
- im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG an Dienstleister nach den Bestimmungen des BDSG oder
- im Rahmen der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen an auskunftsberechtigte Stellen.
Auf schriftliche Anfrage oder per E-Mail werden wir Sie gerne unentgeltlich über die im Rahmen unseres Angebots auf amazon.de zu Ihrer Person erhaltenen und gespeicherten Daten informieren. Bitte richten Sie Ihre schriftliche Anfrage an uns:
Jeansworld
Inhaber: James Bragg
Hauptstr.148
66976 Rodalben
Telefon +49 (0)6331-10314
E-Mail: jfbusa@arcor.de
Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung etwaiger falsch gespeicherter Informationen zu Ihrer Person sowie auf Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit hierdurch keine vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen verletzt werden.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern der Besteller Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, so unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.
Falls der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Pirmasens. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Weitere Informationen finden Sie unter Ebay.de Datenschutzrichtlinie.
