AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. SAM Germany GmbH, Rethelstraße 47, 40273 Düsseldorf. Nachfolgend Dr. SAM genannt.
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen (die Bedingungen ) sorgfältig durch, denn sie sind eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und Dr. SAM Germany GmbH, einer Gesellschaft aus Düsseldorf ( Dr. SAM , wir , uns oder unser ) und regeln Ihre Nutzung unserer Haustier-Wohlfühlen-Inhalte und zugehörigen Dienste, die über www.ebay.de zugänglich sind. Um die Lesbarkeit dieser Bedingungen zu erleichtern, werden die Website und unsere Dienste gemeinsam als Dienste bezeichnet.
1. Vertragsgegenstand
(1) Diese AGB sind für alle unter www.ebay.de künftigen und momentan zur Verfügung gestellten Dienste und Produkte nach Ziffer 12 so lange geltend, bis die AGB geändert oder ergänzt werden.
(2) Die AGB sind nicht Gegenstand anderer Angebote von Dr. SAM.
2. Nutzungsberechtigte
Volljährige Personen ab dem 18ten Lebensjahr sind nutzungsberechtigt, ein Anspruch auf Nutzung besteht jedoch nicht. Sie dürfen die Dienste nur nutzen, wenn Sie (i) 18 Jahre oder älter sind und in der Lage sind, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit Dr. SAM abzuschließen, und (ii) nicht nach geltendem Recht von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind.
3. Umfang der Leistungen
(1) Die Dienste, welche unter www.ebay.de zur Verfügung gestellt werden, sind ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von Dr. SAM gewährleistet.
(2) Es besteht kein Anspruch auf die Zurverfügungstellung von registrierungspflichtigen Diensten unter www.ebay.de Dr. SAM garantiert keine Zusicherungen für einen erwarteten Leistungsumfang.
(3) Dr. SAM behält sich das Recht vor, alle Angebote, die unter www.ebay.de verfügbar sind, zu jedem Zeitpunkt einzustellen und zu ändern. Dr. SAM informiert Sie hierüber innerhalb einer angemessenen Frist.
4. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch
(1) Wenn Sie Ihre Pflichten gegenüber diesen AGB nicht erfüllen, hat Dr. SAM die Berechtigung, ihren Zugriff zu sperren und zu deaktivieren. Andere Maßnahmen zum Schutz von Dr. SAM sind auch gestattet, soweit Grund zum Schutz besteht. Diese Maßnahmen gelten auch, wenn ein Verdacht auf einen Verstoß gegen die AGB besteht.
(2) Bei Verstößen gegen die AGB haften Sie für alle Schäden, die daraus entstehen. Dr. SAM ist von allen von Ihnen verursachten Kosten und Verstößen befreit, die ein Resultat von Verletzung der AGB sind. Weitere Ansprüche behält sich Dr. SAM vor.
5. Haftung
(1) Dr. SAM haftet nicht für fahrlässige Verletzungen der AGB jeglicher Art.
(2) Weder Dr. SAM noch irgendeine andere Partei, die an der Erstellung, Produktion oder Bereitstellung der Dienste beteiligt ist, haftet für beiläufige, spezielle, exemplarische Folgeschäden, oder Schäden für entgangenen Gewinn, entgangenen Umsatz, entgangene Ersparnisse, verlorenen Geschäftsmöglichkeiten, Verlust von Daten oder gutem Willen, Unterbrechung des Dienstes, Computerschäden, oder Systemausfälle, oder Kosten für Ersatzleistungen jeglicher Art, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Bedingungen oder aus der Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der Dienste oder Inhalte ergeben, unabhängig davon, ob sie auf Gewährleistung, Vertrag, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), Produkthaftung oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, und unabhängig davon, ob Dr. SAM oder eine andere Partei über die Möglichkeit eines solchen Schadens informiert wurde oder nicht, selbst wenn sich herausstellt, dass eine hierin festgelegte beschränkte Abhilfe ihren wesentlichen Zweck verfehlt hat. In einigen Gerichtsbarkeiten ist der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folgeschäden oder beiläufig entstandene Schäden nicht zulässig, so dass die obige Beschränkung möglicherweise nicht auf sie zutrifft.
(3) In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung von Dr. SAM, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Geschäftsbedingungen oder aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste ergeben, den Betrag, den Sie an Dr. SAM für die Nutzung der Dienste gezahlt haben, oder einhundert Euro (€100), wenn Sie keine Zahlungspflicht gegenüber Dr.SAM haben, soweit dies zutrifft.
(4) Die oben beschriebenen Schadensersatz Ausschlüsse und- Begrenzungen sind grundlegende Elemente der Geschäftsgrundlage zwischen Dr. SAM und Ihnen. In Bezug auf die Vermeidung von Schäden und Datenverlusten wird auf (6) Absatz 5 verwiesen.
6. Produktbestellungen
(1) Der Vertrag über sämtliche Aufträge und Produktbestellungen kommt entweder mit der Dr. SAM Germany GmbH zustande.
(2) Die eingestellten oder mitgeteilten Produktanfragen sind ein bindendes Angebot des Kunden an der Dr SAM Germany GmbH.
(3) Alle Zahlungen von Kunden zur Vergütung der Produktbestellungen erfolgen auf Basis eines gesonderten Zahlungs- Dienstleistungsvertrages zwischen der Dr. SAM Germany GmbH und dem Zahlungsdienstleister.
7. Transaktion
Wenn Sie die Produkte erwerben (ein solcher Kauf, eine Transaktion ), ermächtigen Sie uns (oder unseren dritten Zahlungsabwickler) ausdrücklich, Ihnen diese Transaktion in Rechnung zu stellen. Wir können Sie bitten, zusätzliche, für Ihre Transaktion relevante Informationen anzugeben, einschließlich Ihrer Kreditkartennummer, des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte und Ihrer E-Mail- und Postadresse für die Abrechnung und Benachrichtigung (diese Informationen, Zahlungsinformationen ). Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie rechtlich befugt sind, alle durch solche Zahlungsinformationen dargestellten Zahlungsmethoden zu verwenden. Wenn Sie eine Transaktion initiieren, ermächtigen Sie uns, Ihre Zahlungsinformationen an Dritte weiterzugeben, damit wir Ihre Transaktion abschließen und Ihre Zahlungsmethode für die von Ihnen gewählte Transaktionsart (zuzüglich aller anfallenden Steuern und sonstigen Gebühren) belasten können. Es kann sein, dass Sie zusätzliche Informationen bereitstellen müssen, um Ihre Identität zu verifizieren, bevor Sie Ihre Transaktion abschließen können (solche Informationen sind in der Definition von Zahlungsinformationen enthalten).
8. Eigentümerschaft, Verantwortung und Entfernung von Inhalten
(1) Für die Zwecke dieser Bedingungen, bedeutet Inhaltstext, Grafiken, Bilder, Musik, Software, Audio, Video, Urheberwerke jeglicher Art und Informationen oder andere Materialien, die über die Dienste eingestellt, erzeugt, bereitgestellt, übertragen oder anderweitig verfügbar gemacht werden; und Benutzerinhalt bedeutet alle Inhalte, die Sie uns über die Dienste zur Verfügung stellen (z. B. Informationen über Ihr Haustier).
(2) Dr. SAM erhebt keinen Anspruch auf Eigentumsrechte an Benutzerinhalten, und nichts in diesen Bedingungen ist so zu verstehen, dass es Ihre Rechte zur Nutzung und Verwertung Ihrer Benutzerinhalte einschränkt. Vorbehaltlich des Vorstehenden sind Dr. SAM und seine Lizenzgeber die ausschließlichen Eigentümer aller Rechte, Titel und Anteile an den Diensten und Inhalten, einschließlich aller damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte. Sie erkennen an, dass die Dienste und Inhalte durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze Deutschlands und anderer Länder geschützt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Hinweise auf Urheberrechte, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken oder andere
Eigentumsrechte, die in den Diensten oder Inhalten enthalten sind oder diese begleiten, zu entfernen, zu verändern oder zu verdecken. Wenn Sie Bilder oder Texte von Dr SAM Produkten nutzen wollen, sind Sie dazu verpflichtet, es im Chat unter www.drsam.de anzufragen.
(3) Durch die Übermittlung von Nutzer Inhalten über die Dienste gewähren Sie Dr. SAM hiermit eine nicht-exklusive, unwiderrufliche, unbefristete, übertragbare, weltweite, gebührenfreie Lizenz mit dem Recht, Unterlizenzen zu vergeben, um Ihre Benutzerinhalte in Verbindung mit dem Betrieb und der Bereitstellung der Dienste zu verwenden, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, öffentlich darzustellen und öffentlich vorzuführen.
(4) Sie tragen die alleinige Verantwortung für alle Ihre Nutzerinhalte. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie Eigentümer aller Ihrer Nutzerinhalte sind oder über alle Rechte verfügen, die erforderlich sind, um uns die Lizenzrechte an Ihren Nutzerinhalten gemäß diesen Bedingungen zu gewähren. Sie sichern außerdem zu und gewährleisten, dass weder Ihre Nutzerinhalte noch Ihre Nutzung und Bereitstellung Ihrer Nutzerinhalte, die über die Dienste zur Verfügung gestellt werden sollen, noch irgendeine Nutzung Ihrer Nutzerinhalte durch Dr. SAM auf oder über die Dienste die geistigen Eigentumsrechte Dritter oder die Rechte der Öffentlichkeit oder der Privatsphäre verletzen, missbrauchen oder verletzen oder zu einem Verstoß gegen ein anwendbares Gesetz oder eine Verordnung führen.
(5) Sie können Ihre Benutzerinhalte entfernen, indem Sie sie ausdrücklich löschen. In bestimmten Fällen kann es jedoch vorkommen, dass einige Ihrer Benutzerinhalte nicht vollständig entfernt werden und Kopien Ihrer Benutzerinhalte weiterhin in den Diensten vorhanden sind. Wir sind nicht verantwortlich oder haftbar für die Entfernung oder Löschung Ihrer Benutzerinhalte (oder das Versäumnis, diese zu entfernen oder zu löschen).
(6) Unter der Voraussetzung, dass Sie diese Bedingungen einhalten, gewährt Ihnen Dr. SAM eine begrenzte, nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz, ohne das Recht auf Unterlizenzen, auf die Inhalte zuzugreifen und diese anzusehen, und zwar ausschließlich in Verbindung mit Ihrer erlaubten Nutzung der Dienste und ausschließlich für Ihre persönlichen und nicht kommerziellen Zwecke.
(7) Die Dienste können Ihnen Inhalte zur Verfügung stellen, die von Dritten bereitgestellt werden, einschließlich Links zu Websites oder Ressourcen Dritter (zusammenfassend Inhalte Dritter ). Wir kontrollieren, befürworten oder machen uns die Inhalte Dritter nicht zu eigen und übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Material, das irreführend, unvollständig, fehlerhaft, beleidigend, unanständig oder anderweitig anstößig sein könnte. Sie erkennen an, dass wir Ihnen die Inhalte Dritter nur als Annehmlichkeit zur Verfügung stellen und nicht für die Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen verantwortlich sind, die auf diesen Websites oder Ressourcen oder über die auf diesen Websites angezeigten Links verfügbar sind. Sie erkennen ferner an, dass Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Nutzung von Websites oder Ressourcen Dritter und alle Ihre Interaktionen mit solchen Websites oder Ressourcen Dritter tragen und alle daraus entstehenden Risiken übernehmen.
9. Allgemeine Verbote und Durchsetzungsrechte von Dr. SAM
(1) Sie stellen Dr. SAM und seine leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter von allen Ansprüchen, Streitigkeiten, Forderungen, Haftungen, Schäden, Verlusten sowie Kosten und Ausgaben frei, einschließlich, ohne Einschränkung, angemessener Rechts- und
Buchhaltungskosten, die sich aus (i) Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung der Dienste, (ii) Ihren Benutzerinhalten oder (iii) Ihrer Verletzung dieser Bedingungen ergeben oder in irgendeiner Weise damit verbunden sind.
Sie erklären sich damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen:
(a) Benutzerinhalte zu posten, hochzuladen, zu veröffentlichen, einzureichen oder zu übertragen, die: (i) Patente, Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse ,moralische Rechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum oder das Recht auf Öffentlichkeit oder Privatsphäre eines Dritten verletzen, missbrauchen oder verletzen; (ii)gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen oder zu einem Verhalten ermutigen ,das eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde; (iii) betrügerisch, falsch, irreführend oder täuschend sind; (iv) verleumderisch, obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind; (v) Diskriminierung, Bigotterie, Rassismus, Hass, Belästigung oder Schaden gegen eine Person oder Gruppe fördern; (vi) gewalttätig oder bedrohlich sind oder Gewalt oder Handlungen fördern, die für eine Person oder Organisation bedrohlich sind; oder (vii) illegale oder schädliche Aktivitäten oder Substanzen fördern;
(b) die Dienste oder einzelne Elemente innerhalb der Dienste, den Namen von Dr. SAM, Markenzeichen, Logos oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen von Dr. SAM oder das Layout und Design einer Seite oder eines Formulars auf einer Seite ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Dr. SAM zu verwenden, anzuzeigen, zu spiegeln oder zu rahmen;
(c) auf nicht-öffentliche Bereiche der Dienste, die Computersysteme von Dr.SAM oder die technischen Bereitstellungssysteme der Anbieter von Dr. SAM zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen;
(d) zu versuchen, die Verwundbarkeit eines Dr.SAM-Systems oder -Netzwerks zu sondieren, zu scannen oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierung Maßnahmen zu verletzen;
(e) technische Maßnahmen zu umgehen, zu entfernen, zu deaktivieren, zu beeinträchtigen, zu entschlüsseln oder anderweitig zu umgehen, die von Dr. SAM oder einem der Anbieter von Dr. SAM oder einem Dritten (einschließlich eines anderen Nutzers) zum Schutz der Dienste oder Inhalte Eingeführt wurden;
(f) Versuchen, auf die Dienste oder Inhalte zuzugreifen oder diese zu durchsuchen oder Inhalte von den Diensten herunterzuladen, indem Sie eine Maschine, Software, ein Werkzeug, einen Agenten, ein Gerät oder einen Mechanismus (einschließlich Spider, Robots, Crawler, Data-Mining-Tools oder Ähnliches) verwenden, mit Ausnahme der von Dr.SAM zur Verfügung gestellten Software und/oder Suchagenten oder anderer allgemein verfügbarer Webbrowser von Dritten;
(g) das Versenden von unaufgeforderter oder unautorisierter Werbung, Promotionsmaterial,E-Mail, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefen oder anderen Formen der Aufforderung;
(h) Verwendung von Meta-Tags oder anderen versteckten Texten oder Metadaten unter Verwendung einer Dr. SAM-Marke, eines Dr. SAM-Logos, einer URL oder eines Produktnamens ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Dr. SAM;
(i)Verwendung der Dienste oder eines Teils davon für kommerzielle Zwecke oder zum Nutzen Dritter oder in einer Weise, die durch diese Bedingungen nicht gestattet ist;
(j) TCP/IP-Paket-Header oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Newsgroup-Postings zu fälschen oder die Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, abgeänderte, trügerische oder falsche quellen identifizierende Informationen zu senden;
(k) zu versuchen, die zur Bereitstellung der Dienste verwendete Software zu entschlüsseln,zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln;
(l) den Zugang eines Benutzers, eines Hosts oder eines Netzwerks zu stören oder dies zu versuchen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Versenden eines Virus, das Überladen, Überfluten, Spamming oder Mail-Bombing der Dienste;
(m) Persönlich identifizierbare Informationen von anderen Nutzern der Dienste ohne deren ausdrückliche Erlaubnis zu sammeln oder zu speichern
(n) sich als eine andere Person auszugeben oder Ihre Zugehörigkeit zu einer anderen Person oder Organisation falsch darzustellen;
(o) gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen; oder
(p) eine andere Person dazu ermutigen oder befähigen, einen der vorgenannten Punkte zu tun. Obwohl wir nicht verpflichtet sind, den Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste zu überwachen oder Inhalte zu überprüfen oder zu bearbeiten, haben wir das Recht, dies zum Zweck des Betriebs der Dienste, zur Sicherstellung der Einhaltung dieser Bedingungen und zur Erfüllung geltender Gesetze oder anderer rechtlicher Anforderungen zu tun. Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, Inhalte (insbesondere Benutzerinhalte)jederzeit und ohne Vorankündigung zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, insbesondere dann, wenn wir nach unserem alleinigen Ermessen der Ansicht sind, dass ein Inhalt anstößig ist oder gegen diese Bedingungen verstößt. Wir haben das Recht, Verstöße gegen diese Bedingungen oder Verhaltensweisen, die die Dienste beeinträchtigen, zu untersuchen. Wir können auch Strafverfolgungsbehörden konsultieren und mit ihnen zusammenarbeiten, um Benutzer zu verfolgen, die gegen das Gesetz verstoßen.
10. Gewährleistung
(1) Die Dienste und Inhalte werden wie sie sind ,ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Ohne Einschränkung des Vorstehenden schließen wir Ausdrücklich jegliche stillschweigende Gewährleistung der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck , des ungestörten Genusses und der nichtverletzung von Rechten sowie jegliche Gewährleistung aus, die sich aus dem Handelsbrauch oder der Handels Gewohnheit ergibt. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Wir übernehmen keine Garantie für die Qualität, Genauigkeit, Aktualität, Wahrhaftigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der Inhalte. Der Inhalt kann Informationen zu verschiedenen medizinischen Bedingungen enthalten, die Ihr Haustier betreffen können; diese Informationen werden nur zu Informationszwecken bereitgestellt und stellen keine medizinische Beratung dar.
(2) Jegliche Beratung durch einen Tierarzt dient nur zu Ihrer Entscheidungsunterstützung (d.h., um Sie bei Ihrer veterinärmedizinischen Entscheidung zu unterstützen). Die Dienste sind kein Ersatz für eine persönliche Untersuchung Ihres Haustiers durch einen Tierarzt. Die Kommunikation mit Tierärzten über die Dienste ist von Natur aus begrenzt und umfasst keine Sicherheitsvorkehrungen und Verfahren, die für persönliche Beurteilungen und Besuche typisch sind. Durch die Nutzung der Dienste entsteht zwischen Ihnen und uns keine Kunden-Berufsbeziehung. Die Kommunikation mit Fachleuten über die Dienste ist nicht vertraulich und unterliegt nicht den damit verbundenen Privilegien. Die für Ihre Spezielle Frage oder Situation geltenden Gesetze, Verordnungen, sonstigen maßgeblichen Behörden,
Standards, Praktiken und Verfahren können sich je nach Ihrem Standort und den Informationen, die typischerweise durch eine persönliche Beurteilung ermittelt werden, unterscheiden. Tierärzte, die über die Dienste verfügbar sind, sind möglicherweise nur in bestimmten Gerichtsbarkeiten oder auf bestimmten Gebieten lizenziert, zertifiziert, ausgebildet, angestellt oder haben Erfahrung.
(3) Wenn Sie glauben, dass Ihr Haustier einen medizinischen Notfall erlebt, suchen Sie sofort eine angemessene Veterinärmedizinische Notfallversorgung auf. Sie erkennen die alleinige Verantwortung für die Nutzung der Dienste an und übernehmen das gesamte Risiko, das sich aus der Nutzung der Dienste ergibt.
11. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen
Dr. SAM hat das Recht, die AGB zu ändern, solange Sie nicht unangemessen benachteiligt werden, wenn die AGB Lücken oder Störungen des Verhältnisses zwischen Nutzer und Dr. SAM enthält. Dies gilt auch, wenn die Änderung ohne Nachteile für den Nutzer ist, wie zum Beispiel bei einer Änderung im Anmeldeprozess oder von Dr. SAM. Sie werden bei Änderungen in einem angemessenen Zeitraum, vor inkrafttreten der neuen AGB, informiert. Sie können Ihren Account deaktivieren oder löschen, wenn die AGB für sie inakzeptabel sind. Wenn Sie das Angebot von Dr. SAM nach inkrafttreten der neuen AGB weiter nutzen, akzeptieren Sie die neuen AGB. Sie werden auf Rechtsfolgen zusätzlich speziell hingewiesen.
12. Allgemeine Bedingungen
(1) Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen Dr. SAM und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar, und diese Bedingungen ersetzen alle früheren mündlichen oder schriftlichen Absprachen oder Vereinbarungen zwischen Dr. SAM und Ihnen in Bezug auf die Dienste. Wenn eine Bestimmung dieser Bedingungen von einem Schiedsrichter oder einem zuständigen Gericht Für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, wird diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang durchgesetzt, und die anderen Bestimmungen dieser Bedingungen Bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Sie sind nicht berechtigt, diese Bedingungen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. SAM abzutreten oder zu übertragen, sei es kraft Gesetzes oder auf andere Weise. Jeder Versuch Ihrerseits, diese Bedingungen ohne eine solche Zustimmung abzutreten oder zu übertragen, ist nichtig. Dr. SAM kann diese Bedingungen ohne Einschränkung abtreten oder übertragen. Vorbehaltlich des Vorstehenden sind diese Bedingungen für die Parteien, ihre Rechtsnachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger bindend und kommen ihnen zugute.
(2) Bekanntmachungen. Alle von Dr. SAM im Rahmen dieser Bedingungen bereitgestellten Benachrichtigungen oder sonstigen Mitteilungen, einschließlich solcher, die sich auf Änderungen dieser Bedingungen beziehen, werden wie folgt übermittelt (i) per E-Mail; oder (ii) durch Veröffentlichung in den Diensten. Bei Benachrichtigungen per E-Mail gilt als Eingangsdatum das Datum, an dem die Benachrichtigung übermittelt wird.
(3) Verzicht auf Rechte. Das Versäumnis von Dr. SAM, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Bedingungen durchzusetzen, gilt nicht als Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung. Der Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung ist nur wirksam,
wenn er schriftlich erfolgt und von einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertreter von Dr. SAM unterzeichnet wird. Sofern nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen festgelegt, lässt die Ausübung von Rechtsmitteln durch eine der Parteien gemäß diesen Bedingungen ihre anderen Rechtsmittel gemäß diesen Bedingungen oder anderweitig unberührt.
13. Schlussbestimmungen
(1) Der Gerichtsstand für Streitigkeiten in dieser AGB ist Düsseldorf, wenn das Mitglied Kaufmann ist oder der allgemeine Gerichtsstand im Ausland ist. Dies gilt auch, wenn der Nutzer nach dem Akzeptieren des Vertrages seinen Wohnsitz vom Inland in das Ausland verlegt oder der Wohnsitz nicht bekannt ist, wenn die Klage erhoben wird.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und das UN-Kaufrecht, und das deutsche internationale Privatrecht wird ausgeschlossen.
(3) Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam sind.
Datum: 11.04.2025
