HORNBACH AGB im Onlinehandel
Stand: 30.12.2021
A. Allgemeines
1. Geltungsbereich
1. Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von der HORNBACH Baumarkt AG (im Folgenden: „HORNBACH“) über die Funktion „Online bestellen“ des Onlineshops unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und B dieser Bedingungen.
2. Bei der Nutzung der Funktion „Reservieren und Abholen“ des Onlineshops unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A, B und C dieser Bedingungen.
3. Für die Inanspruchnahme weiterer Services unter hornbach.de gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und D dieser Bedingungen.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn HORNBACH diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn HORNBACH in Kenntnis solcher Bedingungen des Vertragspartners dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt.
2. Kontaktinformationen
HORNBACH Baumarkt AG
Hornbachstr. 11
76879 Bornheim bei Landau/Pfalz
Deutschland
Handelsregister AG Landau, HRB 2311
vertreten durch die Vorstandsmitglieder Erich Harsch (Vorsitzender), Karin Dohm, Susanne Jäger, Christa Theurer, Karsten Kühn, Ingo Leiner, Dr. Andreas Schobert, Jan Hornbach, Nils Hornbach
USt ID DE 151 116 749
Telefon: 06348 60-6070 (deutsches Festnetz)
Fax: 06348 60-4000 (deutsches Festnetz)
E-Mail: onlineshop@hornbach.de
3. Anwendbares Recht, Vertragssprache, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für ein mit HORNBACH gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort der Leistung und etwaiger Nacherfüllungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von HORNBACH – Bornheim bei Landau/Pfalz – vereinbart. HORNBACH bleibt es jedoch vorbehalten, am allgemeinen Gerichtsstand der vorgenannten Personen zu klagen.
4. Hinweise zur Streitbeilegung
1. Online-Streitbeilegungs-Verordnung
Nach geltendem Recht ist HORNBACH verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist unter https://ec.europa.eu/odr zu finden.
HORNBACH beteiligt sich an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform nicht. HORNBACH bietet dem Kunden jedoch insbesondere die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per Telefon (+49 6348 60–6070) oder über das Kontaktformular.
2. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
HORNBACH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
5. Gast- und Kundenkonto
1. Eine Bestellung zur Lieferung oder eine Reservierung zur Abholung im Markt kann nur mittels Registrierung für ein einmaliges Gastkonto oder ein dauerhaftes Benutzerkonto („Kundenkonto“) erfolgen. Die Nutzung weiterer Services von HORNBACH ist nur bei Registrierung für ein Kundenkonto möglich.
2. Registrieren dürfen sich nur natürliche Personen und entsprechend berechtigte natürliche Personen als Vertreter juristischer Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind.
3. Zur Bestätigung der Registrierung erhält der Kunde einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, durch dessen Anklicken die Registrierung bestätigt wird (Double-Opt-In-Verfahren).
4. Beim Anlegen eines Benutzerkontos wird die Zustimmung zur Geltung dieser AGB für künftige Käufe vereinbart.
5. Sofern der Kunde ein Kundenkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, ist dieses unverzüglich zu ändern.
6. Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im von HORNBACH jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Funktionen besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet.
7. Sofern der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung des Kundenkontos durch den Kunden (wenn dies nicht mittels entsprechender Kundenkonto-Funktion verlangt wird: nach entsprechender Bearbeitung durch HORNBACH) nicht mehr möglich. In der Folge löscht HORNBACH das betroffene Kundenkonto. HORNBACH hat zudem das Recht, Kundenkonten, die länger als 4 Jahre nicht mehr benutzt wurden, zu löschen.
6. Verhaltenskodizes
• Datenschutz
HORNBACH geht mit Kundendaten verantwortungsvoll um. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, wie z. B. den deutschen Datenschutzbestimmungen oder der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verwendet.
Die Mitarbeiter und Beauftragten von HORNBACH sind auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.
Die Hinweise über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Ihrer Rechte können Sie jederzeit im Internet unter den Datenschutzhinweisen entnehmen.
• Dauertiefpreisgarantie
HORNBACH bietet seinen Kunden im Rahmen der Dauertiefpreisphilosophie die Dauertiefpreisgarantie an. Hier finden Sie detaillierte Infos zum Dauertiefpreis.
B. „Online bestellen“
1. Bestellung, Vertragsschluss, Vertragstext
1. Bezüglich der im Onlineshop präsentierten Produkte und Leistungen kann der Kunde mittels dem Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Bestellvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Bestelleingangsbestätigung von HORNBACH.
2. Ein Vertragsschluss kommt ausschließlich wie folgt zustande:
• Vertragsschluss bei Zahlungsaufforderung
Ein Vertragsschluss erfolgt, sobald und sofern HORNBACH den Kunden zur Zahlung auffordert, z. B. indem er den Kunden nach dem Klick auf „Jetzt kaufen“ zur Durchführung der Zahlung an einen entsprechenden Dienstleister weiterleitet.
• Vertragsschluss beim Ratenkauf
Wählt der Kunde die Zahlungsart Ratenkauf, erfolgt der Vertragsschluss bezüglich des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und HORNBACH mit der Weiterleitung an das Kreditinstitut unter der aufschiebenden Bedingung, dass HORNBACH und dem Kunden eine Finanzierungsbestätigung für den Kaufpreis seitens des Darlehensgebers zugeht.
• Vertragsschluss in anderen Fällen
In anderen Fällen wird das Angebot durch HORNBACH erst angenommen, sofern und sobald HORNBACH den Versand des Produktes mittels Versandnachricht bestätigt. Diese Entscheidung über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Erfolgt die Entscheidung in dieser Zeit nicht, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden.
3. HORNBACH speichert den Vertragstext nicht für Sie.
2. Preise, Zahlung, Rechnung
1. Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlung kann per Kreditkarte, durch Vorauszahlung per Überweisung, über Sofortüberweisung, PayPal, Rechnungskauf, Kundenkarte, Bezahlung im Markt oder über den Ratenkauf erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist.
3. Bei Kreditkarte und Kundenkarte wird frühestens mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei Sofortüberweisung und PayPal direkt nach Ausführen der Überweisung.
4. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von HORNBACH ein Datenaustausch mit anderen Kredit- und Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen vorgenommen. Die Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen des Kunden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht HORNBACH von seinem Dienstleister. Sofern und bevor HORNBACH eine Bonitätsprüfung durchführen möchte, werden Sie hierzu um Ihre Einwilligung gebeten.
5. Beim Kauf auf Rechnung für Unternehmer ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (14 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/ voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch die Billpay GmbH. Der Kunde kann in diesem Fall nur die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.
6. Klarnas Zahlungsoptionen
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
• Rechnung (für Verbraucher): Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tagen ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
• Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung (für Verbraucher) und Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen sowie allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie auf klarna.de. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
7. HORNBACH und der Kunde vereinbaren hiermit, dass Rechnungen elektronisch versendet werden.
3. Eigentumsvorbehalt bei anderen Zahlarten als „Kauf auf Rechnung für Unternehmer“
1. Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.
2. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehaltes folgendes:
• Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von HORNBACH, bis alle Forderungen erfüllt sind, die HORNBACH gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung.
• Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, ist der Kunde verpflichtet, diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
• Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und über sie im ordentlichen Geschäftsgang verfügen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Vertrieb der Vorbehaltsware (durch Kauf-, Werkvertrag u.a. Verträge) sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die gegen Dritte (inkl. Abnehmer) aus unerlaubter Handlung, ungerechtfertigter Bereicherung und/oder Ansprüche auf Versicherungsleistungen entstehen, tritt der Kunde dem Verkäufer bereits jetzt sicherungshalber in Höhe des Rechnungsbetrages der betroffenen Vorbehaltsware ab. Zudem tritt der Kunde seine vorbenannten Forderungen in Höhe eines über den Rechnungsbetrag hinausgehenden Sicherheitsaufschlages von 10 % an den Verkäufer sicherungshalber ab, es sei denn, dieser Abtretung stehen Rechte Dritter entgegen.
• Der Verkäufer nimmt diese Abtretungen hiermit an. Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für den Verkäufer einzuziehen, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Der Verkäufer wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere mit der Entgeltforderung in Verzug gerät – , ist der Verkäufer berechtigt, vom Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die der Verkäufer zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenleistung solange an den Verkäufer zu bewirken, wie noch Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden bestehen.
• Der Kunde ist verpflichtet, eine Verarbeitung und/oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für den Verkäufer als Hersteller vorzunehmen.
• Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und der Verkäufer sich einig, dass der Kunde dem Verkäufer bei Verbindung oder Vermischung anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Der Verkäufer nimmt diese Übertragung an.
• Für den Fall der Weiterveräußerung der durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehenden neuen Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware selbst, insbesondere die Regelungen zur Abtretung gem. Aufzählungspunkt 3.
• Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die dem Verkäufer in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haftet hierfür der Kunde, wobei Anwaltskosten nach RVG abgerechnet werden.
• Auf Wunsch des Kunden ist der Verkäufer verpflichtet, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der dem Verkäufer zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt. Der Verkäufer ist berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.
4. Eigentumsvorbehalt bei der Zahlart „Kauf auf Rechnung für Unternehmer“
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Verzug bei der Zahlart Kauf auf Rechnung für Unternehmer
1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von HORNBACH unbestritten oder anerkannt sind oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben. Außerdem hat der Kunde nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn und soweit der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben.
2. Befindet sich der Kunde gegenüber HORNBACH mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
6. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird von HORNBACH vor Vertragsschluss angeboten. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift auf dem deutschen Festland. Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle am Fahrzeug, nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson, über.
2. Die Lieferzeit ist individuell, diese finden Sie direkt am Artikel. Die dort angegebene Lieferzeit beginnt
• bei Zahlung per Vorauskasse im Markt oder Vorauszahlung per Überweisung am ersten Werktag nach Eingang der Zahlung bei HORNBACH
• bei Zahlung per Paypal oder per Sofortüberweisung am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages,
• bei Zahlung per Ratenkauf am ersten Werktag nach Zugang der positiven Entscheidung des Kreditinstitutes bei HORNBACH
• bei anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung
3. Die Zustellung von Paketlieferungen erfolgt von Montag bis Samstag, ausgenommen Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt werktags von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage.
7. Transportschäden, Mängel
Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware bei Lieferung feststellen, so soll der Kunde dies kurzfristig nach Erhalt der Ware in Textform HORNBACH anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll sich der Kunde bei Übergabe der Sendung von der Transportperson schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
8. Mängelrechte, Haftung
1. Rechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart oder nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
2. HORNBACH haftet dem Kunden für andere als Mängelrechte (vergleiche hierzu Absatz 1). bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. Garantiehaftung, Haftung nach Produkthaftungsgesetz), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei unerlaubten Handlungen, bei Arglist und bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nach Gesetz. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von HORNBACH gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.
9. Widerruf
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
10. HORNBACH Rückgaberecht
1. HORNBACH bietet dem Kunden für fast alle Artikel ein 30-tägiges, vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann demnach auch nach Ablauf des 14-tägigen, gesetzlichen Widerrufsrechts den Artikel innerhalb von weiteren 16 Tagen an HORNBACH zurücksenden oder in einem HORNBACH Markt in Deutschland zurückgeben, wenn
• der Artikel ungebraucht und unbeschädigt ist und
• vollständig in der Originalverpackung mit Lieferschein zurückgegeben wird und
• bei dem Artikel das Widerrufsrecht gemäß Widerrufsbelehrung nicht ausgeschlossen ist.
2. Für dieses vertragliche Rückgaberecht gelten die in der Widerrufsbelehrung genannten Widerrufsfolgen uneingeschränkt.
3. Die Rückgabe kann durch Versand des Artikels an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse oder durch Rückgabe im Markt erfolgen. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim HORNBACH Servicecenter unter onlineshop@hornbach.de oder unter der Telefonnummer: 06348 60–6070 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).
4. Weitere Rechte des Kunden, etwa Mängelrechte oder das Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
C. „Reservieren und Abholen“
1. Allgemeines
Über die Funktion „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde Waren in einem HORNBACH Markt reservieren. Hierzu gibt der Kunde zunächst den gewünschten Abholmarkt, dann die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholzeitpunkt an. Der Kunde kann die Ware, sofern ihm dies angezeigt wird, bereits online bezahlen oder aber erst im Markt bei Abholung. Die Produkte werden dann an der Warenausgabe für den Kunden zur Abholung bereitgehalten.
2. Reservierung, Vertragsschluss, Vertragstext
1. Wird im Rahmen der Reservierung die Zahlart „Bezahlung im Markt“ gewählt, wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss erfolgt dann erst im ausgewählten HORNBACH Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.
2. Sofern der Kunde im Rahmen der Reservierung eine andere Zahlart als „Bezahlung im Markt“ wählt,
kann der Kunde, sofern diese im vom Kunden ausgewählten Markt als verfügbar angezeigt werden und diese bereits online bezahlt werden, mittels dem Absenden einer Reservierung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „Reservieren & Abholen“ einzelne Artikel auszuwählen. Der weitere Reservierungsvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Reservierung“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Reservierungsvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Reservierung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Reservierung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Reservierungsvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Reservierungsbestätigung von HORNBACH.
Im Übrigen gelten die Bedingungen des Abschnitts B. entsprechend.
3. Zahlungsmöglichkeiten
Bei dem Service „Reservieren und Abholen“ ist eine Bezahlung der Waren über die Webseite möglich, sofern dies dem Kunden angezeigt wird. In jedem Fall kann eine Bezahlung der Waren in dem durch den Kunden ausgewählten HORNBACH Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.
D. Sonstige Services
1. „HORNBACH App“ und „HORNBACH-Raum- und Außenplaner“
1. Der Nutzer verpflichtet sich, die „HORNBACH-App“ sowie den „HORNBACH-Raum- und Außenplaner“ (im folgenden gemeinsam „Software“ genannt) nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken zu verwenden.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotos in die Software hochzuladen, welche personenbezogene Daten beinhalten. Hierzu gehören alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Beispiele im vorliegenden Fall sind Fotos, welche Personen abbilden oder Dokumenteninhalte mit Informationen über Personen.
3. Beim „HORNBACH Raum- und Außenplaner“ hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Bilder ohne personenbezogene Daten (vergleiche Punkt 2) auf die Server der von HORNBACH hierzu eingesetzten ESIGN Software GmbH (im Folgenden „ESIGN“), Warmbüchenstraße 17, 30159 Hannover, hochzuladen. Im Rahmen einer automatisierten Aufbereitung der Bilder bietet HORNBACH dem Nutzer dann den Fotoservice an, um eigene Raumbilder zu bearbeiten und die Bodenbeläge passend zu den Gegebenheiten zu Hause zu gestalten. Sofern der Nutzer die hochgeladenen Bilder nicht früher löscht, speichert ESIGN diese für 30 Tage nach der letzten Bearbeitung, so dass dem Kunden diese Bilder in diesem Zeitraum in der Regel zur nochmaligen Verwendung zur Verfügung stehen. Sofern der Nutzer seine Bilder nicht unmittelbar nach der Verwendung löscht, räumt der Nutzer ESIGN während dieser Zeit das Recht ein, diese Bilder zu verwenden, um deren Erkennungs-Algorithmus für die Bodenbeläge zu trainieren und zu verbessern.
2. HORNBACH E-Bon
1. Der „HORNBACH E-Bon“ ist ein Service von HORNBACH, der allen für das HORNBACH Kundenkonto unter hornbach.de registrierten Kunden (im Folgenden Nutzer) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.
2. Die Erfassung eines Einkaufs in einem deutschen HORNBACH Bau- und Gartenmarkt im Kundenkonto als HORNBACH E-Bon ist bis zu einem Jahr rückwirkend (Belegdatum) möglich.
3. Der Nutzer ist nur berechtigt, Bons aus eigenen Einkäufen, aus Einkäufen die in seinem Auftrag durch Dritte erfolgt sind, und aus Einkäufen von in seinem Haushalt lebenden Personen in seinem Kundenkonto zu erfassen.
4. Die Hinterlegung eines HORNBACH E-Bons im Kundenkonto unter „Meine Bons“ erfolgt durch Erfassung des auf dem HORNBACH Papier-Kassenbeleg befindlichen Strichcode mit der Scan-Funktion der HORNBACH App oder durch Eingabe der Barcode-Nummer in das Eingabefeld im HORNBACH Kundenkonto und Eingabe des Gesamtbetrages (Bon-Summe).
5. Das Herauslöschen einzelner HORNBACH E-Bons aus dem HORNBACH Kundenkonto durch den Nutzer ist jederzeit im Kundenkonto durch den Nutzer selbst möglich. Mit der Löschung des Kundenkontos (vergleiche A. 5. 7)werden auch alle darin befindlichen HORNBACH E-Bons gelöscht.
6. Der HORNBACH E-Bon ist kein steuerrechtlich anerkanntes Dokument. HORNBACH haftet nicht für mögliche Nachteile in dem Fall, dass der Nutzer den Original-Kaufbeleg nicht aufbewahrt.
7. HORNBACH behält sich vor, das HORNBACH E-Bon-System zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Hierüber werden die Nutzer rechtzeitig – in der Regel drei Monate vorab – per E-Mail benachrichtigt.
8. Ein Anspruch auf die ständige Anzeige der HORNBACH E-Bons im HORNBACH Kundenkonto besteht nicht.
3. Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise
1. Die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ ist ein Service von HORNBACH, der allen für das HORNBACH Kundenkonto auf www.hornbach.de registrierten Kunden (im Folgenden Nutzer) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung steht.
2. Die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ gilt nur für Einkäufe in von HORNBACH unmittelbar betriebenen Webshops und Filialen in Deutschland ab dem 27.09.2018.
3. Einkäufe im HORNBACH-Webshop als registrierter Kunde (über das Kundenkonto) werden automatisch für die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ erfasst. Bestellungen als „Gast“ im HORNBACH Webshop können nicht an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ teilnehmen. Einkäufe in einem HORNBACH Bau- und Gartenmarkt nehmen an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ teil, wenn der jeweilige Kassenbons als E-Bon im Kundenkonto innerhalb von 30 Tagen nach dem jeweiligen Einkauf (Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraum) erfasst wurde. Bestellungen (Aufträge) in einem HORNBACH-Markt werden für die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH-Preise“ erfasst, sofern Sie beim Bestellvorgang auf Ihr bestehendes Kundenkonto hinweisen.
4. Nicht berücksichtigt werden bei der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ Artikel, die im Rahmen des Abverkaufs im Preis reduziert werden (mit „raus-damit“ gekennzeichnete Artikel). Weiter nehmen der Buchpreisbindung unterliegende Artikel, Pfandbeträge und Versandkosten sowie der Bezug von Kraftstoffen an HORNBACH Tankstellen und sämtliche von HORNBACH angebotenen und / oder vermittelten Dienst- und / oder Werkleistungen an der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ nicht teil.
5. Im Rahmen des Services „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ wird automatisch der Differenzbetrag zwischen dem - innerhalb des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes - niedrigsten Brutto-Verkaufspreis von HORNBACH in Deutschland und dem jeweils bezahlten Brutto-Verkaufspreis für jeden teilnehmenden, gekauften und im Kundenkonto erfassten Artikel errechnet (aktivierbares „Dauertiefpreisguthaben“). Die Berechnung und Anzeige oder Aktualisierung eines aktivierbaren Dauertiefpreisguthabens erfolgt immer erst am Tag nach Ablauf des jeweiligen Dauertiefpreis-Betrachtungszeitraumes.
6. Das jeweilige Dauertiefpreisguthaben ist online im HORNBACH Kundenkonto einsehbar. Gutschriften auf das Dauertiefpreisguthaben werden zudem per E-Mail mitgeteilt, sofern bei der betreffenden Auftragsposition ein neues Guthaben von mindestens einem Euro erzielt wird. Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des jeweiligen Dauertiefpreisguthabens müssen spätestens innerhalb eines Monats nach Erhalt der jeweiligen Mitteilung schriftlich bei HORNBACH (Anschrift siehe A. 2. ) geltend gemacht werden. Die entsprechenden Kaufbelege sind vollständig im Original beizufügen.
7. Für die Einlösung des Dauertiefpreisguthabens ist die vorherige Aktivierung im HORNBACH Kundenkonto erforderlich. Die Einlösung kann sodann im HORNBACH Webshop (www.hornbach.de) und in jedem deutschen HORNBACH Bau- und Gartenmarkt - dort unter Angabe von zwei Authentifizierungsmerkmalen aus dem Kundenkonto - zum Erwerb von Waren erfolgen. Eine Barauszahlung des Dauertiefpreisguthabens ist nicht möglich.
8. Nicht aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt mit Ablauf des Jahres, welches auf das Jahr folgt, in dem das jeweilige Dauertiefpreisguthaben entstanden ist, sofern dieses nicht zuvor aktiviert wurde. Aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt 36 Monate nach dem Ende des Jahres in dem das jeweilige Dauertiefpreisguthaben aktiviert wurde.
9. Bei Rückgabe / Umtausch von Artikeln, die unter anteiliger Inanspruchnahme von Dauertiefpreisguthaben bezahlt wurden, erfolgt zunächst eine Erstattung der Anteile des Kaufpreises, die mit anderen Zahlungsmitteln bezahlt wurden auf dem Zahlungsweg, mit dem diese gezahlt wurden, und sodann eine Rückbuchung des eingesetzten Dauertiefpreisguthabens auf das Kundenkonto.
10. Ein Ausschluss von der Nutzung der Funktion „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ im Kundenkonto des Nutzers seitens HORNBACH ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. nachgewiesener Missbrauch) möglich. Nicht aktiviertes Dauertiefpreisguthaben verfällt zum Zeitpunkt der Wirksamkeit des Ausschlusses. Bereits aktiviertes aber nicht eingelöstes Dauertiefpreisguthaben verfällt zum Ende der jeweiligen Gültigkeit (siehe Ziffer 8), soweit dieses Dauertiefpreisguthaben nicht nachweislich durch den wichtigen Grund entstanden ist, der zum Ausschluss führte. In diesem Fall verfällt das Dauertiefpreisguthaben mit dem Ausschluss.
11. HORNBACH kann die „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ oder einzelne Bestandteile der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten unter angemessener Wahrung der Belange der Nutzer beenden. Bereits aktiviertes Dauertiefpreisguthaben kann zu den im Zeitpunkt der Aktivierung gültigen Konditionen auch nach Beendigung der „Dauertiefpreisgarantie auf HORNBACH Preise“ noch bis zum jeweiligen Verfallsdatum eingelöst werden.
12. Mit der Löschung des HORNBACH Kundenkontos (vergleiche A. 5. 7) wird auch mögliches aktiviertes Dauertiefpreisguthaben gelöscht. Eine Einlösung von zuvor aktiviertem Dauertiefpreisguthaben nach Löschung des Kundenkontos ist daher nicht möglich.
