Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen, Datenschutzerklärung, Muster-Widerrufsformular
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die der Käufer (Verbraucher und Unternehmer) mit uns als Verkäufer (II. Kundeninformationen; 1. Identität des Verkäufers / Impressum) schließt.
(2) Durch Einstellen von Waren auf dem eBay-Marktplatz gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(4) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(5) Soweit nicht anders vereinbart, werden entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen widersprochen.
(6) Die Zahlungsabwicklung erfolgt für Käufer und Verkäufer durch eBay.
(7) Als Käufer werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Spediteur und dem Verkäufer schnellstmöglich mitzuteilen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Angebote werden im Festpreisformat angeboten:
a) Kauf über die Funktion „Sofort-Kaufen“
Durch klicken auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ auf der Artikelseite erfolgt das Einloggen in das bestehende eBay-Konto oder es kann ein eBay-Konto erstellt werden. Im nächsten Schritt werden die hinterlegten persönlichen Daten in der Abfragemaske Versand angezeigt und die gewünschte Zahlungsart ausgewählt. Alternativ kann die Bestellung auch als Gast durchgeführt werden, indem der Käufer auf die entsprechende Schaltfläche klickt. Im nächsten Schritt werden die persönlichen Daten in die Abfragemaske Versand eingetragen und die gewünschte Zahlungsart ausgewählt.
Anschließend werden dem Käufer die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn der Käufer als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. Kreditkarte, PayPal) nutzt, wird dieser entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Abschließend wird dem Kunden die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion zurück des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Kaufen“, „Jetzt bezahlen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“
Durch klicken auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Im Anschluss wird dem Käufer der Warenkorb angezeigt. Alternativ kann der Käufer über das entsprechende Warenkorb-Symbol in der Navigationsleiste den Warenkorb aufrufen und dort Änderungen vornehmen.
In der Warenkorbansicht kann der Käufer über die entsprechende Schaltfläche („Zur Kasse“, „Jetzt sicher zur Kasse“ oder ähnliche Bezeichnung) sich in das bestehende eBay-Konto einloggen oder es kann ein eBay-Konto erstellt werden. Im nächsten Schritt werden die hinterlegten persönlichen Daten in der Abfragemaske Versand angezeigt und die gewünschte Zahlungsart ausgewählt.
Alternativ kann die Bestellung auch als Gast durchgeführt werden, indem der Käufer auf die entsprechende Schaltfläche klickt. Im nächsten Schritt werden die persönlichen Daten in die Abfragemaske Versand eingetragen und die gewünschte Zahlungsart ausgewählt.
Anschließend werden dem Käufer die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn der Käufer als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. Kreditkarte, PayPal) nutzt, wird dieser entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Abschließend wird dem Kunden die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion zurück des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Kaufen“, „Jetzt bezahlen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
c) Kauf über die Funktion „Preisvorschlag senden“ (wenn Funktion für das Angebot verfügbar)
Bei der Funktion Preisvorschlag hat der Käufer die Möglichkeit, dem Verkäufer ein Gegenangebot zu dem aktuell in der Artikelseite ausgewiesenen Artikelpreis zu senden. Der Preisvorschlag bezieht sich nur auf den Artikelpreis. Versandkosten und alle anderen im Angebot des Verkäufers aufgeführten Bedingungen bleiben unverändert bestehen. Nach klicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ auf der Artikelseite erfolgt das Einloggen in das bestehende eBay-Konto oder es kann ein eBay-Konto erstellt werden. Danach kann der Käufer auf der folgenden Seite den gewünschten Preisvorschlag eintragen.
Durch klicken auf die entsprechende Schaltfläche („Preisvorschlag prüfen“, „Weiter“ oder ähnliche Bezeichnung) hat der Käufer die Möglichkeit den Preisvorschlag nochmals zu überprüfen, zu ändern oder den Preisvorschlag abzubrechen. Mit dem Absenden des Preisvorschlages über die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag innerhalb des Gültigkeitszeitraumes ablehnen, einen Gegenvorschlag senden oder annehmen wodurch der Vertrag zustandekommt.
(2) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Der Käufer muss deshalb sicherstellen, dass der Erhalt dieser E-Mail möglich ist (z.B. korrekte E-Mailadresse, SPAM-Filter).
(3) Weitere Informationen zum Vertragsabschluss findet der Käufer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, welche bei der Anmeldung akzeptiert wurden.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
§ 4 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Zu den vertraglichen Pflichten des Verkäufers gehören vorallem die Übergabe der Ware, welche frei von Sach- und Rechtsmängel sind.
(2) Der Einbau von Ersatzteilen ist nur durch qualifizierte Personen durchzuführen.
§ 7 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
a) Der Käufer (Verbraucher) hat das Recht ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
b) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Käufer (Verbraucher) oder ein von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
c) Um das Widerrufsrecht auszuüben muss der Käufer (Verbraucher) dem Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (IV. Muster-Widerrufsformular) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
d) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist versendet.
(2) Folgen des Widerrufes
a) Wenn der Käufer (Verbraucher) einen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt habt), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rücksendung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann solange verweigert werden bis der Verkäufer die Ware zurückerhalten oder einen Nachweis dafür bekommen hat, dass der Käufer die Ware zurückgeschickt hat.
b) Der Käufer (Verbraucher) hat die bereits erhaltene Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer dem Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
c) Der Käufer (Verbraucher) trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers / Impressum
DP Fahrzeugtechnik – Daniel Peissig
Daniel Peissig
Platanenweg 5
69221 Dossenheim
Telefon: +49 173 9928 008
E-Mail: dp.fahrzeugtechnik@web.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE360407471
2. Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https: ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die Schritte zum Vertragsabschluss sowie der Vertragsabschluss selbst sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (I. Allgemeine Geschäftsbedingungen, §2 Zustandekommen des Vertrages) beschrieben.
4. Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
5. Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Falls für eigene Zwecke der Vertragstext aufbewahrt werden soll kann dies durch den Käufer erfolgen (z.B. Seite drucken, Bildschirmfotographie). Im persönlichen eBay-Konto (Mein eBay) gibt es die Möglichkeit nach Vertragsabschluss Einzelheiten zum Kauf einzusehen.
6. Wesentliche Merkmale / Eigenschaften der Ware
(1) Die wesentlichen Merkmale / Eigenschaften der Ware befinden sich im jeweiligen Angebot.
(2) Angaben zur Teilenummer dienen lediglich als Referenz um die Identifikation und Passgenauigkeit bei Ersatzteilen zu gewährleisten. Sollte es sich um Originalteile handeln, dann sind diese als solche gekennzeichnet.
7. Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese sind im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung (Versand innerhalb Deutschlands) zugesagt ist.
(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können vom Verkäufer nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen (z.B. Zölle, Steuern, Geldübermittlungsgebühren), die vom Käufer zu tragen sind.
(4) Die eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften wickeln Zahlungen im Namen vom Verkäufer für im Rahmen der eBay-Dienste durchgeführte Transaktionen ab (Zahlungsabwicklung). Dem Käufer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot bei eBay ausgewiesen.
(5) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
8. Lieferbedingungen
(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3 bis 5 Tagen nach Vertragsabschluss.
(2) Soweit der Käufer Verbraucher ist, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer übergeht. Dies gilt nicht, wenn der Käufer eigenständig ein Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
(3) Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf eigene Gefahr.
9. Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (I. Allgemeine Geschäftsbedingungen, § 4 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte).
10. Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht richtet sich nach der Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (I. Allgemeine Geschäftsbedingungen, § 7 Widerrufsbelehrung).
11. Hinweise zur Batterieentsorgung
Der nachfolgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der gelieferten Form nicht weiterveräußern (Endnutzer):
(1) Unentgeltliche Rücknahme von Batterien nach Gebrauch: Altbatterien können an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort abgeben. Wir als Vertreiber sind ebenfalls zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Diese Altbatterien können entweder ausreichend frankiert zurücksendet oder Vorort an folgender Adresse unentgeltlich abgeben werden:
DP Fahrzeugtechnik – Daniel Peissig
Platanenweg 5
69221 Dossenheim
(2) Endnutzer zur Rückgabe verpflichtet: Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Endnutzer ist zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit die Sammelquote erhöht und eine fachgerechte Entsorgung bzw. Recycling gewährleistet wird.
(3) Bedeutung Symbol der durchgestrichenen Mülltonne: Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll entsorgt werden dürfen.
(4) Bedeutung der Abkürzungen für verwendeten Materialien / Elemente: Wenn Batterien mehr als eine festgelegte Menge an speziellen Materialien / Elementen enthalten, dann befindet sich unter dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonnen eine der folgenden Abkürzungen:
Cd = Cadmium
Pb = Blei
Hg = Quecksilber
III. Datenschutzerklärung
1. Allgemeines
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen.
Die Bereitstellung von personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich und nicht vertraglich vorgeschrieben, ebenfalls nicht für einen Vertragsabschluss erforderlich. Die betroffene Person ist nicht verpflichtet personenbezogene Daten bereitzustellen. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur, wenn nachfolgend keine anderen Angaben gemacht werden.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der betroffenen Person Käufers (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) erfolgt nur gemäß den Bestimmungen des Datenschutzrechtes der Europäischen Union (EU) und des deutschen Datenschutzrechtes.
Informationen zum Umgang von persönlichen Daten auf dem eBay-Marktplatz findet die betroffene Person in der Datenschutzerklärung von eBay.
2. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Daniel Peissig
Platanenweg 5
69221 Dossenheim
Telefon: +49 173 9928 008
E-Mail: dp.fahrzeugtechnik@web.de
3. Verarbeitungszweck
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt auf Bestellung der betroffenen Person hin und ist für die angemessene Bearbeitung und Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertragsabschluss erforderlich.
4. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist die Vertragserfüllung (Art. 6, Abs. 1, lit. b, DSGVO).
5. Empfänger oder Kategorien von Empfängern
(1) Damit der Versand der Waren erfolgen kann übermittelt der Verantwortliche die notwendigen personenbezogenen Daten (Versandinformation, E-Mail-Adresse und wenn notwendig die Telefonnummer) an den Versanddienstleister (z.B. DHL). Diese Übermittlung erfolgt der zweckmäßigen Warenlieferungsankündigung und Warenlieferung.
(2) Eine Übermittlung an Dritte zu anderen als dem vorgenannten Zweck findet nicht statt.
6. Dauer der Speicherung (Speicherfristen)
Nach Vertragsabwicklung werden die personenbezogenen Daten mit Ablauf der rechtlichen Verpflichtung, unter Berücksichtigung von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten, gelöscht (Art. 6, Abs. 1, lit. c, DSGVO).
7. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten verarbeitet stehen Ihnen folgende Rechte zu:
(1) Recht auf Auskunft
Die betroffene Person hat das Recht von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sollte das der Fall sein, so hat die Person ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten.
(2) Recht auf Berichtigung
Die betroffene Person hat das Recht auf Berichtigung von personenbezogenen Daten seitens dem Verantwortlichen, sofern diese nicht korrekt und/oder unvollständig sind. Die Berichtigung wird umgehend vorgenommen.
(3) Recht auf Löschung
a) Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden. Der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen.
b) Hat der Verantwortliche die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er zur Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person vom Verantwortlichen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
c) Es sei denn die Verarbeitung ist erforderlich zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, den der Verantwortliche unterliegt oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
(4) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
a) Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn
- die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt
- der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt
- die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen
b) Wurde die Verarbeitung eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
c) Eine betroffene Person, die eine Einschränkung der Verarbeitung erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
(5) Recht auf Unterrichtung
Die betroffene Person hat das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung dem Verantwortlichen gegenüber geltend gemacht. Damit ist der Verantwortliche verpflichtet, allen Empfängern, denen von der betroffenen Person personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen. Außer es erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Der betroffenen Person steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
(6) Widerspruchsrecht
a) Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.
b) Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
(7) Recht auf Datenübertragbarkeit
Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, wenn die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
(8) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht der betroffenen Person das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn diese der Ansicht ist, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstößt.
(9) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling finden keine Anwendung.
IV. Muster-Widerrufsformular
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MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An:
DP Fahrzeugtechnik – Daniel Peissig
Platanenweg 5
69221 Dossenheim
Telefon: +49 173 9928 008
E-Mail: dp.fahrzeugtechnik@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren:
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Bestellt am Erhalten am
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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