AGB & Datenschutzerklärung
Hinweise zum Vertragsschluss/ Einbeziehung unserer AGB/ Zur Datenspeicherung/
Batteriegesetz/
Unsere weiter unten veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
Vertragsbestandteil.
„Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragsschluss erfolgt je nach Angebotsformat a) mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder b) bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Sofern angeboten, können Sie einen Artikel in den „Warenkorb“ einlegen; in diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss, in dem Moment, in dem die in den Warenkorb eingelegten Waren bezahlt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Waren nicht reserviert und können von anderen Mitgliedern gekauft werden. Bei Nutzung der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn c) der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser für den Verkäufer bindend und kann d) innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist gilt unabhängig davon die eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend (siehe oben b)) zum Vertragsschluss führen. Zur Abgabe Ihrer Vertragserklärung müssen Sie auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „Preis Vorschlagen“ oder „in den Warenkorb“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird der Kaufvertrag verbindlich abgeschlossen. Für Artikel, die sie in den Warenkorb eingelegt haben, erfolgt der Vertragsschluss in dem Moment, in dem Sie die Waren im Warenkorb nach Aufrufen des Warenkorbs durch Anklicken von „Weiter zur Kaufabwicklung“ und anschließendes Betätigen der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ bezahlen. Der Vertragsschluss folgt insoweit § 6 „Angebotsformate und Vertragsschluss“ der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Den Vertragstext können Sie 90 Tage ab Vertragsschluss in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay“ einsehen, wenn Sie den Artikel dort nicht löschen. Nach Löschung des Artikels in „Mein eBay“ können Sie den Vertragstext noch bis zum Ablauf der 90 Tage durch Eingabe der Artikelnummer in das „Suchen“ Fenster bei eBay einsehen. Der Vertragstext wird von uns darüber hinaus nicht gespeichert.“
Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Anschrift und EMail-
Adresse) von Ebay an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser
Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Eine
Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt - bis auf die im Rahmen der
Vertragsabwicklung beteiligten Firmen wie Versandunternehmen - nicht. Ihre Daten
werden gelöscht, sobald die Speicherung zum Zwecke der Abrechnung/Erfüllung von
Gewährleistungsansprüchen nicht mehr erforderlich ist. Sie haben das Recht,
unentgeltliche Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie
haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns
unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.
Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz:
Sie können alle Batterien in jeder Verkaufsstelle, die gleichartige Batterien abgibt,
unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch an unsere in der
Anbieterkennzeichnung angegebene Anschrift zurücksenden. Sie sind als Endnutzer
zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das auf Batterien
aufgedruckte Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1
Batteriegesetz)
weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Die
chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende
Bedeutung: „Hg“ bedeutet Quecksilber, (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und
„Pb“ bedeutet Blei (Plumbum).
Allgemeine Geschäftsbedingungen für auf der Handelsplattform Ebay
abgeschlossene Verträge von Heike Donath, Platz der Jugend 9, 04936 Schlieben
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Verträge, die mit uns auf der
Handelsplattform Ebay abgeschlossen werden.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss im Internetauktionshaus Ebay gelten die allgemeinen
Geschäftsbedingungen von Ebay und die nachfolgenden Grundsätze:
Der Vertragsschluss erfolgt je nach Angebotsformat a) mit dem Höchstbietenden
zum Auktionsende oder b) bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit
dem Bestätigungsklick. Bei Nutzung der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der
Vertragsschluss, wenn c) der vom Käufer (als bindendes neues Angebot)
vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird.
Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser für den Verkäufer
bindend und kann ebenfalls d) innerhalb von 48 Stunden – allerdings diesmal vom
Käufer - angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist gilt
unabhängig davon die eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend (siehe
oben b)) zum Vertragsschluss führen. Der Vertragsschluss folgt insoweit § 6
„Angebotsformate und Vertragsschluss“ der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Ebay (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Zur Abgabe Ihrer
Vertragserklärung müssen Sie auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-
Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis
vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis
eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar
bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die
wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals
zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben
korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch
anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder
„Preisvorschlag bestätigen“ wird der Kaufvertrag verbindlich abgeschlossen.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen
Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe
der Sache an ihn über. Ist der Kunde Unternehmer so gilt unser Sitz als Erfüllungsort
und es ist ein Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB vereinbart.
§ 4 Mängelhaftung
Informationen zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
§ 5 Rücksendekosten bei Ausübung eines Widerrufsrechts
Die Kosten der Rücksendung der Ware(n) sind im Falle der Ausübung eines
fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechtes von Ihnen zu tragen.
§ 6 Gerichtsstand/Salvatorische Klausel
1. Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden
geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung
unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird für alle Verträge ausgeschlossen.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser
Geschäftssitz, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit
des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Verfügung, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern aus Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen ermöglicht (OS-Plattform). Diese Plattform erreichen Sie ab dem Zeitpunkt ihrer Einrichtung unter der Webadresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/.“
© „Hinweise zum Vertragsschluss/ Einbeziehung unserer AGB/ Zur
Datenspeicherung/ Unsere AGB“ Rechtsanwalt Malte Mörger, LL.M., HKMW
Rechtsanwälte, Sachsenring 43, 50677 Köln, 03.06.2014
Datenschutzerklärung
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
DPD Deutschland GmbH
Gutenstetter Str. 8b
90449
Nürnberg
4. E-Mail-Newsletter
E-Mail-Werbung mit Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.
Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
6. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Datenschutzerklärung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.
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