Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma herkicom - der Warenscout
Inhaber:Christian Herkenhoff Lager Wall 17 48477 Hörstel-Riesenbeck Tel.05454/180115 email: herkicom@aol.com ST-Nr.327/5085/1369
I.
Geltungsbereich der Agb
1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firma herkicom – der Warenscout, Inhaber Christian Herkenhoff, Lager Wall 17, 48477 Hörstel-Riesenbeck,im folgenden als Verkäufer bezeichnet, und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie geltend auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.
II.
Angebot und Vertragsschluß
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, daß der Verkäufer diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat.
2. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ bzw. "Gebot bestätigen" wird eine verbindliche Bestellung bzw.Gebot der im Warenkorb bzw. in der Auktion enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder tatsächlichen Lieferung der Ware zustande.
3. Zusatz- oder Ergänzungsvereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung
4. Die Kontaktadresse, die der Käufer bei ebay hinterlegt hat, muss mit der Lieferadresse übereinstimmen. Sollte dies nicht der Fall sein, übernimmt der Verkäufer keine Garantie für den erfolgreichen Versand.
III.
Lieferzeiten
1. Die Lieferung erfolgt innerhalb 3-5 Werktagen
2. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
IV.
Zahlungsbedingungen
1. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig.
2. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung des Verkäufers in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer bleibt vorbehalten.
3. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurde oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Kaufvertrag beruht.
V.
Gefahrübergang-/Versand-/Verpackung
1. Verladung und Versand erfolgen falls nicht anders angegeben versichert auf Gefahr des Verkäufers. Die angegebenen Versandkosten sind verbindlich und nicht verhandelbar da es einen unverhältnismässigen Mehraufwand darstellen würde.
2. Im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs gemäß § 474 BGB geht die Gefahr erst auf den Käufer über, wenn er den Besitz der gekauften Sache erlangt. Die gesetzlichen Regelungen der §§ 445 und 447 BGB finden auf den Verbrauchsgüterkauf keine Anwendung.
VI.
Gewährleistung
1. Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen.
2. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Nacherfüllung nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen kann. Der Verkäufer ist berechtig, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.
3. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4. Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
VII.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
XIII.
Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand
1. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ibbenbüren, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
2. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen im übrigen nicht.
X. Datenschutzerklärung
Die Bestandsdaten werden ausschließlich durch den Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von dem Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Hierzu genügt eine schriftliche Mitteilung.
Die personenbezogenen Daten einschließlich der Haus- und Emailadressen werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das dafür erforderliche Minimum.
XI.
Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mitzuverantworten hat. So ganz klar unter welchen Umständen diese Mitverantwortung eintritt, ist jedoch nicht. Für die von dem Verkäufer gebrauchten Links wird folgendes erklärt:
Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass er keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten außerhalb des eigenen Internetauftritts hat. Obwohl sorgfältig ausgewählt wird, zu wem ein Link gesetzt werden soll, kann der Verkäufer für das Handeln anderer Menschen nicht die Verantwortung übernehmen, insbesondere falls sich die Inhalte der gelinkten Seiten seit Plazierung/Überprüfung des Links ändert.
Der Verkäufer distanziert sich hiermit ausdrücklich von jeglichen Inhalten, welchen gegen gültiges Recht oder die guten Sitten verstößt. Sollte der Käufer als Besucher dieser Seiten auf solche Inhalte stoßen, wird um entsprechende Nachricht unter der oben angegebenen Adresse gebeten, damit eine Überprüfung vorgenommen und der Link gegebenenfalls entfernt werden kann. Diese Erklärung gilt für alle Websites, extern abgehende Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.
