PHOS DESIGN GMBH
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
PHOS DESIGN GmbH, Gesellschaft für Planung, Fertigung, Ausführung und Handel mit Gegenständen aus Edelstahl, Metall, Holz und sonstigen Werkstoffen.
Amtsgericht Mannheim HRB 704750
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Geschäftsbeziehungen der PHOS Design GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. VERTRAGSPARTNER
Die PHOS Design GmbH schließt Verträge über Warenlieferungen ausschließlich ab mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen; b) juristischen Personen.
3. VERTRAGSABSCHLUSS
Bezüglich des Zustandekommens eines Kaufvertrages gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. VERSAND UND LIEFERTERMINE
4.1 Der Versand erfolgt an die vom Käufer bei der Bestellung genannte Adresse.
4.2 Die genannten Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum.
Wir sind bemüht das voraussichtliche Lieferdatum einzuhalten. Unsere Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, es sei denn, die unrichtige oder verspätete Selbstbelieferung
ist von uns zu vertreten. Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und setzen die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
4.3 Gerät der Kunde mit dem Abruf, der Annahme oder der Ware in Verzug, sind wir berechtigt, Ersatz des uns entstandenen Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
5. PREISE
5.1 Unsere Preise werden in Euro ausgewiesen und gelten zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ab Werk. Maßgebend für den Preis ist der Zeitpunkt des Vertragsschlusses sofern keine davon abweichende Preisvereinbarung getroffen wurde. Die Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung ab Betriebssitz oder Auslieferungslager.
5.2 Unsere Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.
5.3 Der Besteller kann nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND RÜCKSENDUNG
6.1 Die Warenlieferung erfolgt in der Regel gegen Rechnung, Vorauskasse, Nachnahme oder Lastschrift an die angegebene Lieferadresse. Ist die Lieferadresse abweichend von der Rechnungsadresse teilen Sie uns dies bitte mit der Bestellung mit.
6.2 Eine Lieferung gegen Vorauskasse oder Nachnahme behalten wir uns vor. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Kontokorrentkreditsatzes in Rechnung zu stellen, mindestens aber in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB.
6.3 Eine Rücksendung von Produkten ist durch den Besteller nur berechtigt, wenn zuvor eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen worden ist. Derartige Rücksendungen bedingen einen Wertabschlag für Aufwandsersatz von mindestens 20%. Ausgenommen hiervon sind auf gesetzlichen Vorschriften beruhende Widerrufs- oder Rückgaberechte.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
7.1 Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der PHOS Design GmbH.
7.2 Der Besteller ist berechtigt, die gelieferten Produkte im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern, solange er seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt. Andernfalls sind wir befugt, die Herausgabe der gelieferten Produkte zu verlangen. Der Besteller hat insoweit kein Recht zum Besitz. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig.
7.3 Verarbeitung oder Umbildung der Ware erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Werden die Liefergegenstände mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen. Ist bei der Verbindung oder Vermischung die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilig das Miteigentum an der neuen Sache überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene Miteigentum für uns.
7.4 Der Besteller tritt bereits mit dem Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden an uns ab. Er ist bis auf Widerruf zur Einziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt, hat uns jedoch auf Verlangen die Höhe dieser Forderungen und die Namen seiner Kunden unverzüglich und vollständig mitzuteilen. Die Einzugsermächtigung erlischt, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, in Zahlungsschwierigkeiten gerät, ihm gegenüber Zwangsvollstreckungsmaßnahmen ergriffen werden oder übersein Vermögen das gerichtliche Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
7.5 Wird im Zusammenhang mit einer Lieferung eine wechselrechtliche Haftung begründet, erlischt unser Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels. Wenn der realisierbare Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 10% übersteigt, sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers gestellt wird.
8. ANGABEN IN UNTERLAGEN UND PREISLISTEN
Die in unseren Unterlagen, Prospekten, Katalogen, Produktinformationen und Preislisten enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. Der Besteller hat sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Produkte für den vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.
9. HAFTUNGSUMFANG
Wir haften für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Dies gilt auch für zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT FÜR UNTERNEHMER
Nur wenn der Besteller ein Unternehmer ist, gilt folgendes: Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der PHOS Design GmbH und einem Unternehmer findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den Warenkauf (CISG / UN-Kaufrecht) ist bei Verträgen mit einem Unternehmer ausgeschlossen.
1. SCHLUSSBESTIMMUNG
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinflusst die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.
PHOS Design GmbH, Stand 4. Dezember 2020, PHOS.DE
