Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen &
Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung(Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
5. Rechte des Betroffenen
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
7. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklärung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von Clemens Berndt (nachfolgend
"Verkäufer" genannt), gelten ergänzend neben den eBay-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf eBay.de
(nachfolgend "eBay" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt gemäß § 12 der deutschen eBay-AGB zustande.
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Durch Einstellung eines Artikels als "Auktion" gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei legt der Verkäufer einen Startpreis und eine Angebotsdauer fest. Bei
Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter
nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein
anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen
dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande. Wird für eine
Auktion ein Mindestpreis festgelegt, der vom Startpreis abweicht, so steht das Angebot unter der aufschiebenden
Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden. Diese kann
von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis
noch nicht erreicht wurde. Bei einem eBay-Kauf ausschließlich mittels der Sofortkauf-Option kommt der
Vertragsabschluss automatisch durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen!" zustande.
Wenn zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkäufers dadurch
annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde hat hier die Wahlmöglichkeit, den Kauf über sein eBay-Konto
abzuschließen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall
der Gastbestellung und/oder der Bestellung über die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen
und bezahlen".
2.1.2 Festpreisformat
Angebote des Verkäufers im Festpreisformat bei eBay stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel dar. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button "jetzt kaufen!" oder
"Sofortkauf" anklickt. Bei Festpreisangeboten mit der Option "sofortige Bezahlung" nimmt der Kunde das Angebot
des Verkäufers an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
Wenn zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkäufers dadurch
annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde hat hier die Wahlmöglichkeit, den Kauf über sein eBay-Konto
abzuschließen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall
der Gastbestellung und/oder der Bestellung über die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen
und bezahlen".
2.1.3 Angebot an "unterlegene Bieter"
Der im Bietverfahren unterlegene Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff
"Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht kann der Kunde entweder auf den Button
"Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" klicken. Weitere Schritte werden von eBay vorgegeben.
Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde auf den Button "Kaufen", wodurch er das Angebot des
Verkäufers annimmt.
2.1.4 "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
In bestimmten Kategorien kann der Kunde die Option "Preis vorschlagen" wählen. Interessenten können dem
Verkäufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann diesen
Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten
und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag
kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion
"Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.2 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch
den Verkäufer nicht gespeichert. Der Unternehmer selbst macht den Vertragstext dem Kunden nicht zugänglich.
Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Der Kunde
kann seine Bestellungen der letzten 90 Tage über seinen eBay-Account kostenlos einsehen, sofern er nicht als
Gast ohne Kundenkonto bestellt hat.
2.3 Alle getätigten Eingaben werden nach Anklicken des "Bestellbuttons" (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den
Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden" in einer
Bestätigungsseite angezeigt und können durch betätigen der "Zurück"-Schaltfläche des Browsers, durch den der
Käufer wieder auf die Angebotsseite gelangt, vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
Sofern der Kunde sich in der Warenkorbfunktion befindet, kann er Artikel aus dem Warenkorb entfernen in dem er
auf den Link "entfernen" klickt oder das Kreuz neben dem jeweiligen Artikel anklickt. Sofern der Kunde als Gast
bestellt, kann er durch Betätigung des "Zurück"-Buttons des Browsers seine Eingabe korrigieren oder den
Kaufvorgang abbrechen.
Wenn Sie als Zahlungsart eines der Sofortzahl-Systeme (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) ausgewählt
haben, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite von eBay geführt oder auf die Webseite des jeweiligen
Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Im Falle der Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System
nehmen Sie dort die entsprechende Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen entweder auf der
Webseite des Sofortzahl-Systems oder auf eBay Ihre Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung können Sie die Angaben in der Bestellübersicht nochmals überprüfen, ändern (auch
über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen.
2.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer zu verstehen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen
erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht der anfallenden
Versandkosten finden Sie unter "Versand und Zahlungsmethoden".
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der jeweiligen Artikelseite des Verkäufers bei eBay zu finden.
3.3 Die Zahlungsabwicklung für die folgenden Zahlungsarten findet durch eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal,
L2449 Luxemburg (nachfolgend "eBay Sarl") statt:
- Bestimmte Kredit- oder Debitkarten (VISA, MasterCard,
- American Express und Discover),
- PayPal, Google Pay,
- Apple Pay,oder eBay?Gutscheine,
- Klarna
- Geschenkgutscheine etc. (sofern verfügbar).
In diesem Fall leistet der Käufer seine Zahlung an eBay Sarl. Ebay Sarl wickelt die Zahlung des Käufers
gegenüber dem Verkäufer ab. Bei der Zahlung per Lastschrift erfolgt die Zahlungsabwicklung über die RatePAY
GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend "Ratepay"). In dem Fall leistet der Käufer die Zahlung an
Ratepay. Weitere Details zu der Zahlungsabwicklung entnehmen Sie:
https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts
anderes vereinbart ist.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder
einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu
ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der
Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor
angekündigt hatte.
4.3 Ist die Selbstabholung vereinbart, wird der Kunde per Email darüber informiert, dass die von ihm bestellte
Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem
Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder einem anderen vereinbarten Ort abholen. In diesem Fall entstehen keine
Versandkosten.
5. Widerrufsrecht
5.1 Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung.
5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3 Das Widerrufsrecht steht nicht Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem
Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im
Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung(Gewährleistung)
7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts
Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2 Der Kunde wird gebeten, erhaltene Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu
reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Es wird ausdrücklich klargestellt, dass die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden nicht
berührt werden, wenn der Kunde dieser Bitte nicht nachkommt.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften
insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder
verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des
Verantwortlichen
1.1 Wir bedanken uns für den Besuch unseres eBay-Auftritts (nachfolgend "Website" genannt).
Im Folgenden möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer
Website informieren.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
Als angemeldetes Mitglied von eBay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung
über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie über deren Art und Zweck informiert.
Die zur Weitergabe dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderliche
Einwilligung wurde ebenfalls im Rahmen der Registrierung eingeholt. Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche
gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den
genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten
werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei
denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen
Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung
verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay
entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
1.2 Verantwortlicher für die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) ist:
Clemens Berndt
Bahnhofstr. 23
29364 Langlingen
Deutschland
Tel.:05082/491
Fax:05082/491
E-Mail: muehle-berndt@t-online.de.
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per Kontaktformular oder E-Mail Kontakt aufnehmen, werden personenbezogene Daten
erhoben, welche Daten dies betrifft, ergibt sich aus dem Kontaktformular.
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens und die damit
verbundene technische Administration.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres
Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Sofern die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielt, ist zusätzlich Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung Ihrer Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Wir löschen Ihre Daten nach Abschluss Ihres Anliegens, d.h. wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt,
dass der Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten
entgegenstehen.
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Als angemeldetes eBay-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, über unsere Angebote regelmäßig informiert zu
werden, indem Sie unseren Newsletter abonnieren. Durch eine Anmeldung zu unserem Newsletter erteilen Sie
uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Zusätzlich nehmen Sie uns automatisch als "gespeicherten Verkäufer" in Ihre Einstellungen von "Mein eBay" auf.
Der Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren
Einstellungen auf "Mein eBay" löschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in
unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten
eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt
ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen.
An diese Dienstleister übermitteln wir nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene
Daten.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur
soweit es notwendig ist, an das mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
Ihre Zahlungsdaten werden wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das
beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Falls wir externe Zahlungsdienstleister einsetzen, informieren wir darüber explizit. Die Rechtsgrundlage für die
Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4.3 Ratepay
Im Fall der Zahlung über eine Ratepay Zahlungsart werden Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Zahlung und nur im Rahmen der
Erforderlichkeit an Ratepay übermittelt.
Einzelheiten zum Datenschutz bei Ratepay sowie die Datenschutzerklärung finden
Sie unter
https://www.ratepay.com/datenschutz/
Weitere Einzelheiten zu der Zahlung über Ratepay finden Sie unter
https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices
5. Rechte des Betroffenen
5.1 Die DSGVO gewährt betroffenen Personen folgende Rechte hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten, über welche wir Sie bei weiteren Fragen gern weiter aufklären:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f
DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein
generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation besteht.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die in
unserem Impressum genannte E-Mail-Adresse.
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hängt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen
ab. Nach deren Ablauf löschen wir die Daten routinemäßig, wenn sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder -
anbahnung erforderlich sind und/oder für uns kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
7. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen
hinausgehen, ist eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay finden Sie in den
Datenschutzhinweisen von eBay:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
