Inhaltsverzeichnis
Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Mängelhaftung
Anwendbares Recht
Alternative Streitbeilegung
Verhaltenskodex
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) des Alexandru Nagy-György, handelnd unter „Alexandru Nagy-György“ (nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform www.ebay.de (nachfolgend „eBay“) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Stellt der Verkäufer bei eBay einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
2.2 Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Bei Auktionen nimmt der Kunde das Angebot durch Abgabe eines Gebots an – sofern er bei Ablauf der Angebotsdauer das höchste Gebot abgegeben hat.
2.3 Ein Vertragsschluss über eBay erfolgt gemäß den eBay-AGB, insbesondere §§ 6 und 7 der eBay-AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Der Vertragstext wird durch eBay gespeichert und kann vom Kunden unter „Mein eBay“ eingesehen werden.
2.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, um Benachrichtigungen des Verkäufers empfangen zu können.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmethoden werden dem Kunden in der Artikelbeschreibung mitgeteilt. In der Regel erfolgt die Zahlungsabwicklung über eBay Payments, wobei dem Kunden dort verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (z. B. Kreditkarte, PayPal, Lastschrift).
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferadresse.
5.2 Scheitert die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, trägt dieser die dadurch entstandenen Mehrkosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
5.3 Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein gleichwertiges Deckungsgeschäft mit dem Lieferanten abgeschlossen wurde. Der Kunde wird in einem solchen Fall unverzüglich informiert, bereits geleistete Zahlungen werden umgehend erstattet.
6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung.
7.2 Abweichend davon gelten die gesetzlichen Fristen uneingeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist.
7.3 Unternehmer sind verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt (§ 377 HGB).
7.4 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden bei Annahme zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
8) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10) Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, abrufbar unter:
https: www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/