Vertragsbedingungen und allgemeine Informationen des Anbieters:
§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen der Firma fAROE (im Folgenden „Anbieter“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ist der Kunde Kaufmann, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines solchen Kunden (Kaufmann) oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften sind ebenfalls nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich vom Anbieter schriftlich genehmigt wurden. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig waren.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss im Angebotsformat „Auktion“
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Anbieter bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt der Anbieter bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter der Höchstbietende ist, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers nicht den Mindestpreis erreicht.
(2) Vertragsschluss im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Der Anbieter bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot jederzeit und unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die „Sofort-Kaufen“ Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt und dieses bestätigt.
(3) Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs muss jedes Gebot/der Sofort-Kaufpreis/der Preisvorschlag bestätigt werden. Bis zur Bestätigung sind alle Angaben korrigierbar.
(4) Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande. Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den §§ 10-11 der AGB von eBay. Diese finden sie hier: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
(5) Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
(2) Bei Gebrauchtwaren, die beim Verkäufer nur einer Differenzbesteuerung nach § 25 a UStG unterliegen, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Im Übrigen verstehen sich die Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. In dem Angebot wird jeweils darauf hingewiesen, ob Umsatzsteuer in dem Angebotspreis enthalten ist.
(3) Es werden alle im Angebot angebotenen Zahlungsarten akzeptiert. Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Kaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen, soweit Auslandsversand angeboten wird, nur per Vorauskasse. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort fällig und innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Im Falle der Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware.
(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, bestritten aber entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Verpackungs- und Versandkosten, Gefahrenübergang
(1) Die im Angebot benannten Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(2) Im Falle des Widerrufs erfolgt die Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr des Verkäufers.
(3) Es wird darauf hingewiesen, dass, unabhängig von der gewählten Versandart, der Verkäufer/Anbieter die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der versendeten Ware bis zu deren Übergabe an den Käufer trägt.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( fAROE, Abbestraße 20, 01129 Dresden, Telefon: (+49) 0 351 / 309 191 4, fabi@owndesigner.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
- An fAROE, Abbestraße 20, 01129 Dresden, Fax: (+49) 0 351 / 309 911 14, E-Mail: fabi@owndesigner.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 6 Kaufabwicklung, Lieferung und Lieferzeiten
(1) Nach dem Kauf werden Sie auf Seite geleitet, auf der die weitere Kaufabwicklung erklärt wird. Dort kann der Kunde alle Angaben machen, die zur Kaufabwicklung erforderlich sind. Der Kunde kann dort zwischen der Zahlung per Paypal oder Vorkasse wählen. Die notwendigen Bankdaten werden innerhalb der Kaufabwicklung oder per Mail bekannt gegeben.
(2) Der Käufer erhält ferner eine E-Mail zum geschlossenen Kaufvertrag. In dieser Mail befindet sich ein Link, mit dessen Hilfe er zur Kaufabwicklung gelangt. Im Rahmen der Kaufabwicklung erhält der Käufer alle weiteren erforderlichen Informationen wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse. Soweit Nachnahme angeboten wird, können Sie diese Option dort auswählen.
(3) Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
(4) Die Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.
(5) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
(6) Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis unverzüglich nach Kaufvertragsschluss und Zugang einer Rechnung oder gleichwertiger Zahlungsaufforderung zu zahlen. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderungen leistet. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt dies allerdings nur, wenn er von dem Anbieter auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.
(7) Im Falle des Verzuges des Kunden behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor. Auch hierauf wird in der Zahlungsaufforderung gesondert hingewiesen.
§ 7 Gewährleistung, Garantie
(1) Die Gewährleistungsansprüche der Kunden richten sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB, soweit sich aus den folgenden Regelungen nichts anderes ergibt.
(2) Ist der der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB verjähren beim Kauf gebrauchter Gegenstände dessen Ansprüche bei Mängeln innerhalb einer Frist von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz von Lebens-, Körper- und Gesundheitsschäden gerichtet sind, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, bzw. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(3) Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB sind beim Kauf gebrauchter Gegenständen Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Sache ausgeschlossen. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
§ 8 Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz des Anbieters. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
III. Datenschutz:
fAROE erhebt, verwendet und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten (wie z.B. Ihren Namen oder Ihre Anschrift) ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter, wenn Sie Waren über eBay bei uns kaufen. Informationen über die Behandlung Ihrer Daten durch andere Anbieter, insbesondere durch eBay, finden Sie auf den Seiten des jeweiligen Anbieters.
Personenbezogene Daten werden von uns nur erfasst, sofern Sie uns diese im Rahmen des eBay Bestellablaufes und der Kaufabwicklung übermitteln. Diese Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung nur verwendet, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist (z.B. die Weitergabe Ihrer Adressdaten an das Versandunternehmen).
Datenschutzrechtliche Einwilligung:
Mit der Eingabe eines Bestellauftrags ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden.
Darüber hinaus gibt die fAROE Ihre Daten nur weiter, sofern sie dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. So muss die fAROE die Daten z.B. auf Anordnung der zuständigen Stelle im Einzelfall weitergeben, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. Ihre Daten werden, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben, nach vollständiger Abwicklung des Vertrages für eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Sie haben das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, insbesondere auch über die Herkunft der Daten, Empfänger und Kategorien von Empfängern, an welche die Daten weitergegeben wurden sowie den Zweck der Speicherung. Auf Wunsch erteilt die fAROE Ihnen die Auskunft auch elektronisch. Sie haben weiterhin auch ein Recht auf jederzeitige und unverzügliche Berichtigung unrichtiger Daten, deren Sperrung und Löschung.
Ihr Ansprechpartner für Datenschutz ist:
Fabian Röder
Abbestr. 20
01129 Dresden
Für Auskunftserteilung, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten steht Ihnen die fAROE ebenfalls unter vorgenannten Kontaktdaten zur Verfügung.
Im Übrigen verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacypolicy.html
IV. Verbraucherinformationen:
Vorstehende Verbraucherinformationen können Sie hier in Druckform abrufen. Sie erhalten diese nach Vertragsschluss auch nochmals per E-Mail von fAROE übersendet. In dieser E-Mail erhalten Sie auch die Widerrufsbelehrung in Textform.
V. Impressum
fAROE
Abbestr. 20
01129 Dresden
Deutschland
Sitz der Gesellschaft: Dresden
Vertretungsberechtigter: Fabian Röder
St.-Nr. 202/263/01667, Finanzamt Dresden
E-Mail: fabi@owndesigner.de
Telefon: (+49) 0 351 / 309 191 47
