Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen von
C-Landis Design
Christa Landis
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung einschließlich der zukünftigen Beziehung zwischen der C-Landis Design (nachfolgend Verkäufer) und deren Kunden, gelten ausschließlich diese Verkaufs- und Lieferbedingungen. Einkaufsbedingungen und anderen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht angewendet, und zwar auch dann nicht, wenn ihr Regelungsbereich über den Regelungsbereich dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen hinausgeht. Der Verkäufer weist darauf hin, dass er im geschäftlichen Verkehr (auch) unter der Bezeichnung C-Landis Design tätig wird.
2. Der Verkäufer verkauft seine Ware ausschließlich an Verbraucher. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die eine Bestellung zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung, dass er Verbraucher ist und die Ware nicht zum Zwecke der Weiter-Veräußerung erwirbt.
3. Der Verkäufer ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich, ob diese vom Kunden oder von Dritten stammen, gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.
4. Sollte eine der Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Es gilt an ihrer Stelle die gesetzliche Regelung. In keinem Fall wird die betreffende Bestimmung in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen durch Geschäftsbedingungen des Kunden ersetzt. Entsprechendes gilt bei einer Lücke in den Verkaufs- und Lieferbedingungen.
II. Vertragsschluss
1. Unsere Websites enthalten lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Erst mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Nach Eingang dieses Angebots wird der Verkäufer automatisch den Eingang bestätigen (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Sofern von dem Verkäufer keine anderweitige ausdrückliche Annahme in schriftlicher oder elektronischer Form erfolgt, gilt die Rechnung/Lieferung als Annahme. Für den Inhalt von Bestellungen und Vereinbarungen ist ausschließlich die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgeblich, sofern der Kunde nicht unverzüglich schriftlich widerspricht. Etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.
2. Bei Verkäufen über eBay richtet sich der Vertragsschluss nach den jeweils geltenden eBay-AGB.
3. Der Kunde kann die derzeit gültigen Bedingungen auf unseren Websites unter jederzeit abrufen. Bei Verkäufen außerhalb von eBay werden die vertragliche Dokumente durch uns gespeichert. Der Kunde kann diese jederzeit über unseren Kundenservice anfragen. Bei Verkäufen über eBay können die Vertragsdokumente nach Vertragsschluss jederzeit über das eBay-Nutzerkonto abgerufen werden.
Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
III. Widerrufsbelehrung
Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
IV. Preise
Die Preise sind Endpreise und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gemäß § 19 Abs. 1 UStG kein Ausweis von Umsatzsteuer. Die Höhe der Versandkosten bestimmt sich nach dem Ort, an den die Ware versendet werden soll und nach der von dem Kunden gewünschten Art der Versendung. Maßgeblich ist der in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannte Preis bzw. der bei eBay genannte Preis. Wird kein bestimmter Preis vereinbart, werden die am Tag der Auftragserteilung geltenden Listenpreise berechnet.
V. Zahlungsbedingungen/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde hat Zahlungen als Vorauskasse per PayPal, Lastschrift, Kreditkarte mittels Überweisung zu leisten. Zusätzliche Entgelte im Zusammenhang mit der Nutzung der vorstehend genannten Zahlungsmittel werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
2. Eine Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Kunden. Diese Einschränkung gilt nicht, sofern und soweit die Gegenansprüche auf Mängeln der von uns gelieferten Ware beruhen. Zurückbehaltungsrechte können nur auf Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag gestützt werden.
VI. Lieferung
1. Lieferverzögerungen durch Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen oder höhere Gewalt führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Höhere Gewalt liegt auch vor bei Arbeitskampfmaßnahmen einschließlich Streiks und rechtmäßigen Aussperrungen im Betrieb des Verkäufers oder bei den Vorlieferanten des Verkäufers. Wird durch die vorgenannten, von uns nicht zu vertretenden Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so ist der Verkäufer von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als sechs Wochen dauert, sind der Verkäufer und der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Lieferung nicht innerhalb der zuvor von uns oder dem Kunden gesetzten Nachfrist erfolgt. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind in diesem Falle in den Grenzen der Ziffer VIII (Haftung) ausgeschlossen.
2. Der Verkäufer wird keine Teillieferungen vornehmen, sofern nicht bei der Bestellung mehrerer Waren auf eine unterschiedliche Lieferzeit hingewiesen wird und der Kunde diese durch seine Bestellung akzeptiert.
3. Im Falle des Lieferverzuges kann der Kunde nach Maßgabe des § 323 BGB vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche bei Lieferverzug, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, sind in den Grenzen der Ziffer VIII (Haftung) ausgeschlossen.
4. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
5. Die Zusendekosten gehen zu Lasten des Kunden. Verpackung, Schutz- und Transporthilfsmittel werden nicht zurückgenommen, falls nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Kann die Ware an den Kunden aus Gründen, die dieser zu vertreten hat, nicht ausgeliefert werden, wird das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurücksenden. Die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.
6. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung der Waren.
VII. Mängel (Sach- und Rechtsmängel)
1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.
2. Leistungsbeschreibungen sowie sonstige Angaben über die Beschaffenheit des Liefergegenstandes dienen der Angebotsbeschreibung. Es handelt sich insoweit nicht um die Zusicherung von Eigenschaften, die Gegenstand einer Garantie sind. Etwaige öffentliche Werbeaussagen Dritter sind nicht Gegenstand des vertraglichen Angebots, es sei denn, der Verkäufer trifft eine entsprechende Vereinbarung mit dem Kunden.
3. Mängelansprüche für gebrauchte Gegenstände verjähren in einem Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Falle des Schadensersatzes bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Ziffer VIII). Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
4. Schäden, die durch äußeren Einfluss, unsachgemäße Behandlung, mangelhafte Bedienung oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind, sind von der Mängelhaftung ausgenommen. Bei mangelhafter oder unsachgemäßer Pflege des Kaufgegenstandes durch nicht vom Verkäufer beauftragte Personen, die zu einer Mangelhaftigkeit desselben führt, ist jede Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
5. Für Schadensersatzansprüche gilt im übrigen Ziffer VIII (Haftung).
6. Der Verkäufer prüft alle Waren dahingehend, ob sie Plagiate darstellen. Angesichts der zunehmenden Qualität der Plagiate kann allerdings nicht abschließend sichergestellt werden, dass ein Kaufgegenstand kein Plagiat darstellt. Sollte ein Kunde ein Plagiat von dem Verkäufer erworben haben, wird der Verkäufer den Kunden von etwaigen Ansprüchen Dritter freistellen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass der Kunde dem Verkäufer das Plagiat zu Zwecken der Überprüfung aushändigt.
VIII. Haftung
1. Die Haftung des Verkäufers für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht
- für Schäden, die der Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat;
- in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Verkäufer beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
2. In den Fällen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers – mit Ausnahme von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit – auf den vertragstypischen, für den Verkäufer bei Abschluss des Vertrages oder Begehung der Pflichtwidrigkeit vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für die Haftung des Verkäufers für seine Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie die persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten ferner nicht, soweit Versicherungsschutz aufgrund einer Haftpflichtversicherung besteht. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht, soweit nach zwingenden Normen des anwendbaren Produkthaftungsrechts für Personen- oder Sachschäden gehaftet wird.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen zwei Wochen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
C-Landis Design
Christa Landis
Am Bentenskamp 34
44143 Dortmund
E-Mail: hyperchri@t-online.de
Telefon: 0172-233 07 80
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
C-Landis Design
Christa Landis
Am Bentenskamp 34
44143 Dortmund
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
Muster-Widerrufsformular
An:
C-Landis Design
Christa Landis
Am Bentenskamp 34
44143 Dortmund
hyperchri@t-online.de
0172 233 07 80
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Ort und Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
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Verantwortlicher: Christa Landis, Am Bentenskamp 34, 44143Dortmund, Tel. 0172 233 0780
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
zur Korrespondenz mit Ihnen;
zur Rechnungsstellung;
zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
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Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
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4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
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dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
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6. Widerspruchsrecht
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Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: hyperchri@t-online.de
7. Datensicherheit
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