AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Anbieter (im Folgenden: Yury Salany)
Yury Salany, Peschkestr. 3, 12161 Berlin, Deutschland, Telefon 0157/ 74769938, E-Mail: n.salanaya@gmail.com
Steuernummer: 20/503/00713 Umsatzsteuer ID Nr. : DE312543781
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Yury Salany und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Soweit von der Person des „Bieters“ oder „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwigend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist ein Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Yury Salany bietet ausschließlich gebrauchte Waren bei Ebay an. Diese sind ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot Ebay und dem damit verbundenen Verkaufsystem käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten von Ebay.
2.2 Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB von eBay.
Für den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Einen Link auf die jeweiligen eBay - AGB finden Sie am Ende jeder eBay - Seite auf www.ebay.de
Auf der eBay - Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und eventuell zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 60 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden abgerufen werden. Die konkreten Bestelldaten sind im Kunden Login bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer zu finden. Die AGB's können jederzeit auf dieser Mich - S e i t e eingesehen werden.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in EURO und sind Endpreise. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten und wird nach § 25 UstG. Gebrauchtwarenverkauf nicht gesondert ausgewiesen. In Übereinstimmung mit den eBay Vorgaben und eBay AGB enthält der Kaufpreis die eBay Gebühren und eBay Provisionen. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren jeweils genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Yury Salany empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Yury Salany ausschließlich die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse an.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreis ist durch Zahlungsweise „Vorauskasse“ sofort fällig, nachdem der Kunde das Angebot von Yury Salany auf Abschluss des Vertrages angenommen hat. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto und bei eBay hinterlegte Konto. Der Käufer, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufstellung Zahlung leistet.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Lieferung
Die Ware wird ausschließlich als nach zu verfolgender Versand geliefert. Yury Salany behält sich dabei die freie Wahl des Logistik-Partners vor und liefert NICHT an Paketstationen. Die Lieferung erfolgt durch Sendung innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, den Nachweis des Nichtverschuldens zu erbringen.
Ist die Leistung von Yury Salany unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung ihr zu vertreten ist, z. B. wegen höherer Gewalt, so entfällt der Anspruch des Kunden auf Leistung. Yury Salany storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück. Gerät der Verkäufer mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so haftet er nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: Der Kunde ist nur zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Verkäufer eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält.
4.2 Sammellieferungen
Erwirbt der Kunde in einem Zeitraum von 7 Tagen mehrere Artikel, ist nach Absprache der Versandkosten ein einmaliger Versand möglich.
5. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand bis zum vollständigen Ausgleich der aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum von Frau Yury Salany.
Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsverbindung Eigentum von Yury Salany.
6. Gewährleistung
6.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr ab Anlieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns ein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Meine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Ist der Käufer Unternehmer, so leistet Yury Salany für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei dem Kunden das Recht vorbehalten wird, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns nach Feststellung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen mitzuteilen.
Dies gilt nur gegenüber Unternehmern.
6.2 Angaben zur Funktion und Anwendung oder sonstige technische Auskünfte erteilt Yury Salany nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
7. Gefahrübergang und Haftung
7.1 Die Gefahr geht auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
7.2 Unabhängig von oben genannten Punkten haften wir für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen nicht, es sei denn, Yury Salany haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Unabhängig von dem Grad unseres Verschuldens bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels unberührt. Dieser Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Yury Salany
Peschkestr. 3
12161 Berlin
e-mail: n.salanaya@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
8.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Yury Salany
Peschkestr. 3
12161 Berlin
Datenschutzhinweis
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von
deren Verwendung
Als Käufer wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten
Datenschutzerklärung (https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html)
über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und
Zweck von deren Verwendung informiert. Eine Einwilligung wurde von eBay im
Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren
personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits dazu eingewilligt, dass
eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung
übermittelt.
Diese Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Kundenidentifizierung;
• Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung;
• Kontaktaufnahme und Korrespondenz;
• Rechnungsstellung;
• ggf. Rechtsverfolgung;
Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns
gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f
DSGVO.
Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur
Datenerhebung, nämlich der Erfüllung beiderseitig bestehender vertraglicher
Verpflichtungen.
Die von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf
der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht,
es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von
steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu
einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber
hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt
haben.
2. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im
Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Eine Weitergabe erfolgt nur
im Rahmen der Vertragsabwicklung, z.B. an das mit der Lieferung beauftragte
Logistik-Unternehmen oder der Zahlungsdienstleister. In den Fällen der
Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Bezahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder
"Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Daten im Rahmen der
Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. PayPal behält sich für die
Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf
Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis
der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung
über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann
Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das
Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem
wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die
Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere
datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen
entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu
erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund
zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der
Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO
eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die
Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
3. Rechte des Betroffenen
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen
Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die
Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien
von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die
geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung,
Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines
Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben
wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren
Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder
Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu
verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf
freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,
die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die
Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu
erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit
gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung,
die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen
dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der
Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen
Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Geschäftssitzes wenden.
4. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen
gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht,
gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im
letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer
besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt
eine E-Mail an n.salanaya@gmail.com
5. Datensicherheit
Hinweise und Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen
Sie der hierfür von eBay zur Verfügung gestellten Datenschutzinformationen unter
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html. Selbstverständlich
bedienen wir uns ebenfalls geeigneter technischer und organisatorischer
Maßnahmen zum Schutz Ihrer persönlichen Daten und entwickeln diese Maßnahmen
laufend fort.
6. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Durch die Weiterentwicklung der eBay-Verkaufsplattform oder aufgrund geänderter
gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden,
diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung
finden Sie hier im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Diese Datenschutzerklärung mit Stand vom 18.05.2018 ist die aktuell Gültige.
zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Kontakt
Yury Salany ist für Fragen und Beanstandungen Montag bis Freitag von 10.00 Uhr - 18.00 Uhr unter der Telefonnummer (0157 / 74769938) oder E-Mail Adresse (n.salanaya@gmail.com) zu erreichen.
Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.0.
10. Datenspeicherung bei eBay
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay nach Vertragsabschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt unter unter dem folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eine sog. OS-Plattform bereit. Sie soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglichen Verpflichtungen,die aus Online-Kaufverträgen erwachsen,dienen.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V. weder verpflichtet noch bereit.
12.Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen zwischen der uns und dem Besteller/Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
13. Datenschutzhinweis
13.1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Als Käufer wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Eine Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits dazu eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt.
Diese Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Kundenidentifizierung;
• Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung;
• Kontaktaufnahme und Korrespondenz;
• Rechnungsstellung;
• ggf. Rechtsverfolgung;
Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung, nämlich der Erfüllung beiderseitig bestehender vertraglicher Verpflichtungen.
Die von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
13.2. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Eine Weitergabe erfolgt nur im Rahmen der Vertragsabwicklung, z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen oder der Zahlungsdienstleister. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Bezahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Daten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
13.3. Rechte des Betroffenen
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Geschäftssitzes wenden.
13.4. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an n.salanaya@gmail.com
13.5. Datensicherheit
Hinweise und Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie der hierfür von eBay zur Verfügung gestellten Datenschutzinformationen unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html. Selbstverständlich bedienen wir uns ebenfalls geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz Ihrer persönlichen Daten und entwickeln diese Maßnahmen laufend fort.
13.6. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Durch die Weiterentwicklung der eBay-Verkaufsplattform oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie hier im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Diese Datenschutzerklärung mit Stand vom 25.06.2020 ist die aktuell Gültige.
