§ 1 Identität und Anschrift
Fa. Retro Fliesen Paradies
Inh. Dr.-Ing. G.K. Hirsemann
Scharnhorststr. 2
D-31141 Hildesheim
e-mail: retro-fliesen-paradies@gmx.de
Geschäftsführer: Dr.-Ing.G.K.Hirsemann
§ 2 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Retro Fliesen Paradies und dem Kunden gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in der jeweils aktuellen Fassung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung von uns erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
§ 4 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 5 Preise
Die aufgeführten Preise sind Bruttopreise ab Betriebssitz. Etwaige Versandkosten bzw. Logistikpauschalen werden separat berechnet. Diesbezüglich verweisen wir auf § 6 Versand und Kosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer i.H.v. aktuell 19% ist inkludiert und wird separat ausgewiesen.
§ 6 Versand und Kosten
Die Lieferung erfolgt in der Regel per DHL, GLS oder Hermes. Es gelten die jeweils vereinbarten Versandkosten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behalten wir uns das Eigentumsrecht an allen gelieferten Waren vor. Bis dahin dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, verliehen, verschenkt, noch bei Dritten zur Überarbeitung gegeben werden. Auch darf der Kunde, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von Retro Fliesen Paradies weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von Retro Fliesen Paradies einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Retro Fliesen Paradies, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den Retro Fliesen Paradies zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar auszuzahlen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Retro Fliesen Paradies in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt
§ 8 Lieferzeiten, Verfügbarkeit
Die Lieferzeiten werden vor Vertragsabschluß zwischen beiden Vertragspartnern vereinbart. Bei Vereinbarung von Vorkasse (Vorabüberweisung) kommt die Ware erst nach Zahlungseingang in den Versand.
§ 9 Bezahlung (Inland)
Bezahlung per Vorkasse: Der Rechnungsbetrag ist auf unser Konto zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt umgehend nach Gutschrift des Rechnungsbetrages.
Bezahlung per Paypal: Der Rechnungsbetrag ist auf unser paypalkonto zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach umgehend Gutbuchung durch paypal.
Selbstabholung an unserem Betriebssitz in Hildesheim gegen Barzahlung.
§ 10 Bezahlung (Ausland)
Bezahlung per Vorkasse: Der Rechnungsbetrag ist auf unser Konto zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Gutschrift des Rechnungsbetrages.
Bezahlung per Paypal: Der Rechnungsbetrag ist auf unser paypalkonto zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach umgehend Gutbuchung durch Paypal.
Selbstabholung an unserem Betriebssitz in Hildesheim gegen Barzahlung.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.
Im Gewährleistungsfall hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung bzw. zur Lieferung einer mangelfreien Sache.
Schlägt die Nacherfüllung mehr als zweimal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns beruht. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haften wir nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 12 Warenbeschreibung, Zustand und etwaige Herstellergarantien
Die von uns angebotene Ware kann gegenüber der ausgelieferten Ware geringfügige Abweichungen in optischer, ästhetischer oder sonstiger Hinsicht (z.B. Farbe) aufweisen, ohne daß hierin ein Mangel liegt, soweit diese Änderungen dem Kunden zumutbar sind.
§ 13 Verjährung
Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Dementsprechend ist das Recht auf Rücktritt und Minderung nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB ein Jahr.
Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
§ 14 Export
Der Kunde verpflichtet sich, die Ausfuhrbestimmungen der BRD und Einfuhrbestimmungen der Länder, in welche die Waren geliefert werden, zu beachten. Eventuelle für die Ausfuhr bzw. die Einfuhr erforderlichen hoheitlichen Zustimmungen sind vom Kunden auf eigene Kosten und auf eigene Rechnung einzuholen. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag, ausschließlich aufgrund der Versagung einer Genehmigung ist nicht zulässig.
§ 15 Datenschutz
Die Fa. Reto Fliesen Paradies ist berechtigt, bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes(BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) zu verarbeiten. Personenbezogene Daten werden von uns NICHT an Dritte weitergegeben, außer die Abwicklung des Versandauftrages (z.B. Adressdaten an den Paketdienst) erfordert es, oder wir werden gesetzlich bzw. per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Stellen zu übermitteln. Der Kunde hat selbstverständlich jederzeit ein Recht auf Widerruf der Speicherung seiner personenbezogenen Daten sowie auch jederzeit ein Recht auf Auskunft über seine bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
§ 16 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Hildesheim.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hildesheim, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder es sich um Kunden handelt, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, die nach Vertragsschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegen oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir behalten uns das Recht vor, am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 17 Schlussbestimmungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen..
