A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Jörg Schneider (handelnd unter Plotti SHOP), Siedlerstr. 3, OT Köhra, 04683 Belgershain.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop/eBay Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie von uns noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
Die angegebenen Preise gelten jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versandkosten.
3. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal/PayPal Express fallen zzgl. 0 Prozent des Kaufpreises als Kosten an.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB, Pflichtinformationen und Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem eBay-Login einsehen.
6.Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
7. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
8.Gewährleistung
Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB),
9. Datenschutz
(1) Der Betreiber hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
(2) Der Betreiber verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Anbahnung oder der Abwicklung von über den Shop angebahnten oder abgeschlossenen Verträgen zu nutzen oder weiterzuleiten und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich seine Einwilligung gegeben hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.
(3) Der Betreiber verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Administration und/oder dem Betrieb des Shops betraut sind, auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.
10. Urheber- und Schutzrechte
(1) Alle Grafiken, Texte und Programme auf dem Shop unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die auf dem Shop enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
(3) Wir fertigen kein Aufkleber, Druckartikel, die dem Marken / Urheberrecht / Copyright unterliegen. Nur gegen Vorlage entsprechender Rechte vom Marken Inhaber.
11 Widerrufsrecht; Verbraucherinformationen; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Datenschutzerklärung
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.
Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Internetseite und jeder Abruf einer auf dieser Website hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung oder zum Abschluss eines Vertrages oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt.
Unsere Internetseite verwendet Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die beim Besuch einer Internetseite verschickt und auf der Festplatte des Nutzer der Website und/oder Kunden zwischengespeichert wird. Wird der entsprechende Server unserer Webseite erneut vom Nutzer der Website und/oder Kunden aufgerufen, sendet der Browser des Nutzers der Website und/oder des Kunden den zuvor empfangenen Cookie wieder zurück an den Server. Der Server kann dann die durch diese Prozedur erhaltenen Informationen auf verschiedene Arten auswerten. Durch Cookies können z. B. Werbeeinblendungen gesteuert oder das Navigieren auf einer Internetseite erleichtert werden. Wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Nutzung von Cookies unterbinden will, kann er dies durch lokale Vornahme der Änderungen seiner Einstellungen in dem auf seinem Computer verwendeten Internetbrowser, also dem Programm zum Öffnen und Anzeigen von Internetseiten (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera oder Safari) tun.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit der Nutzer unserer Webseite personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwenden wir diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers der Website und/oder Kunden, zur Abwicklung mit dem Nutzer der Website und/oder Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von uns an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer der Website und/oder Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Nutzer der Website und/oder Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.
Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage informieren wir den Nutzer der Website und/oder den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist an unsere im Impressum der Webseite angegebene Adresse zu richten.
Wir verpflichten uns keine Daten von Kunden weiterzugeben und zu verarbeiten. Daten werden nur im Sinne des Steuerrechts aufbewahrt und nach Ablauf der Aufbewahrung Frist sicher vernichtet.
Quelle: IT Recht Hannover | Rechtsanwalt E. Strohmeyer