ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE
Ihr Anbieter und Vertragspartner
Wasserbetten-Palast
Inhaber: Andreas Schieweg
Roonstraße 10
47799 Krefeld
USt-IdNr.: DE 217699215
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen:
Montag bis Samstag von 9:00 Uhr bis 21:00 Uhr
unter der Telefonnummer: +49 (0) 2151-32 59 915
per Fax: +49 (0) 163-77 900 77
sowie per E-Mail unter: info@wasserbetten-palast.de
www.wasserbetten-palast.de
1. Allgemeines, Geltungsbereich, Fristen
1.1. Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote über unseren Account „Wasserbetten-Palast“ bzw. in unserem eBay-Shop bei eBay geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.
1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder, selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in NRW.
2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung
2.1. Die Vertragsbestimmungen sind im eBay-Angebot und in diesen AGB enthalten und insgesamt im eBay-Angebot abrufbar. Sie können die Vertragsbestimmungen, d.h. das eBay-Angebot nebst AGB in der Regel einfach ausdrucken bzw. speichern, indem Sie das Angebot mit den dort wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ggf. nach manueller Vergrößerung des AGB-Sichtfensters im unteren Bereich des Angebots) ausdrucken oder mit Ihrem Browser (Datei speichern unter) archivieren.
2.2. Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, das eBay-Angebot in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay handelte.
2.3. Sie erhalten zudem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Vertragsbestimmungen (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) enthält und die Sie abspeichern können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von drei Stunden nach der Bestellung bzw. einer gewonnenen Auktion nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht nicht durch einen Spamfilter – häufig bei Freemail-Adressen – geblockt wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten.
3.Sprache und Vertragsschluss
3.1. Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss zurzeit lediglich in deutscher Sprache.
3.2. Um einen Vertrag abschließen zu können, müssen Sie grundsätzlich als Mitglied bei eBay eingeloggt sein oder sich als nicht-Mitglied neu anmelden. Eine Ausnahme besteht für unsere Festpreisartikel, wenn Sie die Möglichkeit „sofort-Kaufen“ nutzen. In dem Fall ist auch eine Bestellung als Gast möglich.
Ein Vertragsschluss über eBay kann bei uns auf folgenden Wegen erfolgen
- „Sofort-Kaufen“
Wir machen mit Einstellen der Ware bei eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem im Angebot genannten Festpreis. Wenn Sie Angebote zum „Sofort-Kaufen“ nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Waren ab. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen, bzw. den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
Sie werden nach Einleitung des Kaufs bei eBay noch einmal auf Bestätigungsseite geführt, auf der Sie Ihre Angaben prüfen und überlegen können, ob Sie eine verbindliche Erklärung absenden wollen. Eine Korrektur der Eingaben kann erfolgen, indem Sie durch anklicken des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers auf die eBay-Angebotsseite zurück gelangen; Ihre Rechnungs- und Lieferanschrift können Sie nur in Ihrem eBay-Konto unter „Persönliche Daten“ ändern. Erst durch das Betätigen des entsprechenden Buttons auf der Bestätigungsseite wird eine verbindliche Erklärung abgegeben.
- Warenkorb
Wir machen mit Einstellen der Ware bei eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem im Angebot genannten Festpreis. Sie können dieses Angebot (auch gemeinsam mit weiteren Angeboten zu Festpreisartikeln, auch von anderen Händlern) dadurch annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen (vgl. § 6 Nr. 4 AGB eBay Stand März 2014). Vor der Absendung der Angebotsannahme besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Beachten Sie bei der Nutzung der Warenkorbfunktion, dass Artikel, welche Sie dem Warenkorb hinzufügen nicht reserviert sind. Solange Sie den Check-Out-Prozess nicht abgeschlossen haben besteht also die Möglichkeit, dass andere Nutzer den Artikel vor Ihnen erwerben und dieser damit ggf. nicht mehr lieferbar ist.
3.3. Regelungen von eBay, insbesondere zur Berechtigung einer Angebotsrücknahme, bleiben unberührt.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Sofort-Kauf-Preise und Angebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich – soweit im Angebot ausgewiesen - zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay-Gebühren gehen – wie in den eBay-AGB vorgesehen - zu unseren Lasten.
Beachten Sie allerdings bei Nachnahme: Die Nachnahmegebühr wird von uns bezahlt. Lediglich eine Nachnahmezustellgebühr in Höhe von 6,- EUR wird ausgewiesen und ist von dem Empfänger zusammen mit dem Kaufpreis an den Paketzusteller zu zahlen.
4.2. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.
5. Zahlungsbedingungen, Abholung
5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- per PayPal
Bei einer Zahlung über den Online-Anbieter PayPal müssen Sie grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang).
- Lastschrift
Bei der Nutzung der SEPA-Lastschrift, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., welche die Forderung in unserem Auftrag einzieht. Der Zahlungseinzug von Ihrem Bankkonto erfolgt über ein PayPal gegenüber zu erteilendes SEPA-Basislastschriften. Sie werden über das Datum der Kontobelastung auf unserer Rechnung informiert. Die Frist für Ihre Vorabinformation über das Datum der Kontobelastung (Pre-Notification-Frist) wird auf 5 Tage verkürzt. Sie haben aber in jedem Fall fünf Werktage, gerechnet ab dem Rechnungsdatum Zeit, die Rechnung zu prüfen und für Kontodeckung zu sorgen.
- Kreditkarte über PayPal (MasterCard, Visa, American Express und Discover)
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach der Versendung.
- Kreditkarte (über Afterbuy)
MasterCard, Visa und CarteBleue
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach der Zahlungsbestätigung über den Zahlungsdienstleister Masterpayment.
- Barzahlung bei Abholung
Sie haben außerdem die Möglichkeit der Barzahlung bei Abholung an unserem Standort in der Roonstraße 10 in 47799 Krefeld nach telefonischer Vereinbarung unter 02151-3259915 bzw. 0163-7790077
Bitte informieren Sie uns spätestens zwei Werktage vor Ihrer Abholung, wann Sie kommen möchten, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können und ein Ansprechpartner sich bereit hält.
- Nachnahme
Sie begleichen den Rechnungsbetrag beim Zusteller in Bar. Für diese Zahlungsart fallen Spesen in Höhe von € 6 an. Die Zahlung per Nachnahme ist nur für Lieferungen nach Deutschland möglich.
- Vorkasseüberweisung
Überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe der eBay-Artikelnummer auf unser Konto (Kontodaten nach erfolgreicher Versteigerung bzw. Kauf über eBay).
- Kauf auf Rechnung bei Bonität (über PayPal)
Sofern Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über PayPal wählen, welche wir bei Bonität anbieten, wickeln wir den Kauf auf Rechnung über unseren externen Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal"), ab. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Nutzen Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über PayPal, können Sie die geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von PayPal auf der letzten Seite des Bestellprozesses über entsprechende Links einsehen. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, an die wir unsere Forderungen abtreten. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei der Zahlung über PayPal zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder für Ihre Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen. Weitere Hinweise zur Zahlungsart Rechnungskauf über PayPal erhalten auch die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
- Sofortüberweisung (über Afterbuy)
Wir bieten auch SOFORT ÜBERWEISUNG an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt dieser Zahlungsservice automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.
6. Lieferung
6.1. Wir liefern ausschließlich nach Deutschland, in die Staaten der EU, in die Schweiz und nach Norwegen.
6.2. Wir nutzen DPD, DHL bzw. Deutsche Post für Postsendungen und trans-o-flex Logistics Group sowie Rhenus Logistics für Speditionssendungen. Speditionssendungen haben wir in den Angeboten durch den Hinweis „Lieferart: Spedition“ gekennzeichnet. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis zur Bordsteinkante. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Auch Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern.
6.3. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
6.4. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
7.1. Bei uns kaufen Sie mit verlängertem Widerrufsrecht von 1 Monat. Die Voraussetzungen und Folgen Ihres Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der nachstehenden Widerrufsbelehrung. Wir haben darin anstelle der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen ein Monat vorgesehen. Eine ansonsten über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere wird das gesetzliche Widerrufsrecht mit der Wiedergabe der Belehrung nicht gewerblichen Wiederverkäufern eingeräumt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Wasserbetten-Palast Andreas Schieweg, Roonstraße 10, 47799 Krefeld, Tel. +49 (0) 2151 - 32 59 915, Fax +49 (0) 32 12 - 77 900 77, info@wasserbetten-palast.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
1. Für Waren, die innerhalb von Deutschland normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Es sei denn, Sie nutzen für die Rücksendung einen bei uns angeforderten Retourenschein. In dem Fall ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
2. Für Waren, die aus anderen Ländern als Deutschland normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
3. Für Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesendet werden können (diese Artikel sind im Angebot mit dem Hinweis „Lieferart: Spedition“ gekennzeichnet), gilt zu allen Lieferländern:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500,- EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7.3. Muster für das Widerrufsformular
Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen. Sie können bei Warensendungen auch unser eigenes Retouren-Formular verwenden, welches wir bei jeder Warensendung beifügen oder ihren Widerruf in jedem Fall auch selbst formulieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Wasserbetten-Palast Andreas Schieweg, Roonstraße 10, 47799 Krefeld, Fax +49 (0) 32 12 - 77 900 77, info@wasserbetten-palast.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_____
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
9. Gewährleistung / Beschwerdemanagement
9.1. Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung).
9.2. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
10. Anwendbares Recht
10.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
10.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand April 2015
Ihr Wasserbetten-Palast Andreas Schieweg
Datenschutzerklärung Wasserbetten-Palast Andreas Schieweg
1. Begriffsbestimmungen
Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
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3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
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Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@wasserbetten-palast.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
