Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher (Privatkunden)
I. Allgemeines
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann (§ 13 BGB).
2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Artikel, die durch die Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek im E-Commerce-Shop (nachfolgend: Online-Shop/ebay.de) unter SUPwave für Verbraucher zum Versand angeboten werden. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich anerkennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
3. Verweisungen auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese durch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht abgeändert werden.
4. Bei den Angeboten in unserem Schnäppchenmarkt - leider auf ebay.de noch nicht vorhanden - handelt es sich überwiegend um Ausstellungsstücke oder Sonderartikel. Original-Verpackungen können daher beschädigt sein oder ganz fehlen. Bitte beachten Sie die Beschreibung des jeweiligen Artikels. Keine Gewährleistung. Bei allen angebotenen Produkten weisen wir auf die Sicherheitsdatenblätter der Hersteller hin. Diese finden Sie bei den jeweiligen Herstellern.
II. Vertragsabschluß
1. Bestellungen in unserem Online-Shop/ebay.de sind nur über das Internet möglich. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Die Bestellung der Artikel durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot, sofern sich aus der Bestellung oder den sonstigen Vereinbarungen nichts anderes ergibt. Der Kunde erhält von uns zunächst eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung nach Prüfung unseres Warenbestandes auf elektronischem Wege schriftlich bestätigt haben (Versandbestätigung).
3. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten in unserem Online-Shop sind nicht verbindlich, wenn dies ausdrücklich, z.B. durch die Bezeichnung "Symbolfoto" erwähnt ist.
III. Preis, Zahlung
1. Maßgeblich sind die in unserem Online Shop am Tag der Bestellung genannten Preise. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte unsere Internetseite trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, gewähren wir dem Kunden ein sofortiges Rücktrittsrecht, dies berührt jedoch nicht das grundsätzliche Widerrufsrecht des Kunden.
2.
Wir übernehmen die Verpackungs- und Versandkosten ab einem Bestellwert von € 500,00. (Gilt nicht für Sendungen in das Ausland). Details sind den einzelnen Angeboten zu entnehmen.
3.
Der Kunde hat z.T. die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Nachnahme
Lastschrift
Sofort-Überweisung
Vorauskasse
Finanzierung
PayPal
4. Der Kaufpreis ist fällig mit Bestellbestätigung durch SUPwave, Inh. Mathias Illek (bei Nachnahme mit Erhalt des Artikels durch den Kunden)
5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
IV. Abholung/Lieferung
1. Bestellungen werden ausschließlich an Adressen in Deutschland geliefert. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung des bestellten Artikels an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift.
2.
Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung vom Verkäufer, nicht des Eingangs beim Kunden.
Ausnahme: ...
3. Sofern wir die in Ziff. 2 genannte Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (z.B. Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig eine neue angemessene Lieferfrist bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten.
4. Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Kunden nach den bei Vertragsabschluß erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.
5. Verpackungen der bestellten Artikel werden kostenlos in der Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek, Schloßstr. 59, D-84163 Marklkofen zurückgenommen. Sollte der Kunde von diesem Angebot keinen Gebrauch machen, ist er verpflichtet, die Verpackung auf eigene Kosten zu entsorgen.
6. Die Paketlaufzeiten betragen erfahrungsgemäß innerhalb Deutschland per DHL, UPS, DPD und Hermes ca. 1-3 Werktage. Die Laufzeit beginnt mit Übergabe an das jeweilige Zustellunternehmen. Da die Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek auf die Sendungslaufzeiten keinen Einfluss hat, kann grundsätzlich kein Liefertermin garantiert werden. Es werden keinerlei Ansprüche aus/bei Lieferverzug gewährt. Auf Schadenersatz haftet die Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
V. Haftung für Mängel an den bestellten Artikeln
1. Unsere Haftung wegen Mängeln der bestellten Artikel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen können nur bei Vorliegen der Voraussetzungen und im Rahmen der nachfolgenden Ziff. 6 geltend gemacht werden. Im Übrigen sind sie ausgeschlossen.
2. Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek, Schloßstr. 59, D-84163 Marklkofen, Tel.: 08734/9375539 oder info(at)supwave.de.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung des bestellten Artikels.
4. Die Gewährleistung umfaßt nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels sowie Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung des Artikels durch den Kunden.
VI. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
1. Unsere Haftung wegen Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder einen über den Mangel hinausgehenden Schaden verursacht haben, richtet sich, wenn im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.
2.
Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Falle ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
3. Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
VII. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Der Kunde kann die Bestellung des Artikels entsprechend den in nachfolgender Belehrung enthaltenen Bestimmungen widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag
a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, oder
b) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, oder.
c) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, oder.
d) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek
Schloßstr. 59
D-84163 Marklkofen
eMail: info(at)supwave.de
Tel.: +49 (0) 8734 - 9375539
Fax: +49 (0) 8734 - 937667
Rücksendungen sind zu richten an:
Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek
Schloßstr. 59
D-84163 Marklkofen
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular ((Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB neue Fassung in Verbindung mit § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB neue Fassung)) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek, Schloßstr. 59, D-84163 Marklkofen oder info(at)supwave.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens 19 EUR innerhalb Deutschland und 49 EUR der Auslandssendungen, in Länder welche wir beliefern geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB neue Fassung)
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluß vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluß geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat (§ 312g Abs. 2Satz 1 Nr. 5 BGB neue Fassung)
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.“
Ende der Widerrufsbelehrung
VIII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
IX. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, daß wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages speichern. Die persönlichen Daten des Kunden werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.
X. Schufa
1. Liegt ein berechtigtes Interesse vor, werden wir die Daten, die der Kunde uns im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt, an die SCHUFA Holding AG (nachfolgende SCHUFA) zum Zwecke der Kreditprüfung übermitteln, um Auskünfte über Ihn von der SCHUFA zu erhalten. Unabhängig davon können wir der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, Vollstreckungsbescheid oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
2. Die SCHUFA speichert und übermittelt Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adreßdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
3.
Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Scoreverfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann. Die Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA Holding AG, Verbraucherzentrum Hannover, Postfach 5640, 30056 Hannover.
XI. Haftungsausschluß
1. Inhalt des Onlineangebotes
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4. Datenschutz
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XII. Schlußbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag getroffen wurden, sind in dem Kaufvertrag und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers schriftlich niedergelegt.
3. Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen im Übrigen unberührt.
Streitschlichtung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Fa. SUPwave, Inh. Mathias Illek, Schloßstr. 59, D-84163 Marklkofen
Marklkofen, den 16.03.2016
