Allgemeine Geschäftsbedingungen für blauschneckleinsBastelparadies
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch blauschneckleinsBastelparadies, gegenüber ihren Kunden beim Vertragsabschluss über eBay. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn blauschneckleinsBastelparadies hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsinhalt, Vertragsabschluss
(1) blauschneckleinsBastelparadies bietet den Kunden über eBay verschiedene Produkte aus dem Bastelbedarf zum Kauf an. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
Stellt blauschneckleinBastelparadies mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt blauschneckleinBastelparadies einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt blauschneckleinBastelparadies beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Wenn blauschneckleinBastelparadies seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen blauschneckleinBastelparadies die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt der Kunde zunächst den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf der Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem der Kunde auf der Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf der Seite „Kauf überprüfen“ die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.
Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen blauschneckleinBastelparadies und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch blauschneckleinBastelparadies kommt zwischen blauschneckleinBastelparadies und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn blauschneckleinBastelparadies war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und blauschneckleinBastelparadies kein Vertrag zustande.
In bestimmten eBay-Kategorien kann blauschneckleinBastelparadies sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und blauschneckleinBastelparadies zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.“
(3) Der Vertragstext der Bestellung wird von blauschneckleinBastelparadies gespeichert. Der Kunde kann diesen Vertragstext vor der Versendung der Bestellung an blauschneckleinBastelparadies ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klickt. BlauschneckleinBastelparadies sendet dem Kunden außerdem eine Kaufbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. blauschneckleinsBastelparadies nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
(2) Die Belieferung der Kunden durch blauschneckleinsBastelparadies erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung). Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet. blauschneckleinsBastelparadies stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung; Rücksendekosten
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager blauschneckleinsBastelparadies. Der Versand erfolgt über einen Paket- oder Postdienst.
(2) blauschneckleinsBastelparadies behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, versendet blauschneckleinsBastelparadies die Ware innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlungseingang. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von blauschneckleinsBastelparadies nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(4) Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum blauschneckleinsBastelparadies
(2) Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Kunde innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Kunde nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet blauschneckleinsBastelparadies unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet blauschneckleinsBastelparadies nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung blauschneckleinsBastelparadies ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail an blauschneckleinsBastelparadies oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit blauschneckleinsBastelparadies Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Der Kunde hilft bei der Durchsetzung der Ansprüche blauschneckleinsBastelparadies gegen den Spediteur/Frachtdienst.
§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Geschäftsbeziehungen zwischen blauschneckleinsBastelparadies und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Gerichtsstand ist der Sitz blauschneckleinsBastelparadies, soweit der Kunde Kaufmann ist.
§ 9 Datenschutzerklärung
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von blauschneckleinBastelparadies auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von blauschneckleinBastelparadies selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. blauschneckleinBastelparadies ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Widerrufsfrist beträgt bei Teillieferungen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Ramona Münzenmaier
blauschneckleinsBastelparadies
Am Kinderdorf 28
14089 Berlin
030 36 288 288
E-Mail: Muemai@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rückendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Ramona Münzenmaier, 14089 Berlin, Am Kinderdorf 28, E-Mail: Muemai@gmx.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___
(*) Unzutreffendes streichen
[Ende der Widerrufsbelehrung]
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
