VERTRAGSBEDINGUNGEN IM RAHMEN VON KAUFVERTRÄGEN DIE ÜBER DIE E-COMMERCE PLATTFORM „EBAY“
zwischen
Straßner 3D-Druck
Wilhelm-Hauff-Str. 28
88361 Altshausen
- im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Der Anbieter bietet physische oder digitale Waren über die E-Commerce Plattform „eBay“ an, wobei der Anbieter lediglich die Inhalte seiner Unterseite, dem Anbietershop (nachfolgend: „Shop“) bereitstellt.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ware im Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern dient lediglich der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
(2) Kunde des Vertrags ist, wer ein Angebot zum Kauf einer Ware des Anbieters abgibt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Sofort-kaufen“ oder „Kaufen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Mit Absenden des Angebots akzeptiert der Kunde diese Vertragsbestimmungen und nimmt diese dadurch in seiner Angebotserklärung auf.
(3) Die Plattform „eBay“ übernimmt Teile der elektronischen Kommunikation mit dem Kunden selbstständig und kann dem Kunden beispielsweise eine automatische Antragsempfangsbestätigung per E-Mail zusenden, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme des Vertrags erfolgt durch separate Annahmeerklärung des Anbieters, z.B. durch die Versandmeldung des Anbieters, spätestens durch den Erhalt der Ware.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Ob die Ware auf Lager gehalten oder auf Bestellung produziert wird, ist den Artikelbeschreibungen zu entnehmen. Gibt die Artikelbeschreibung keinen Hinweis hierauf, ist von einer Produktion auf Bestellung auszugehen.
(2) Sofern in der Artikelübersicht keine Lieferzeit angegeben sein sollte, beträgt die Lieferzeit in der Regel drei Tage.
(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse und Lieferanschrift in einem der Länder liegt, die in den Versandeinstellungen des Artikels zur Verfügung stehen.
(4) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns in keinem Falle übernommen. Unsere Lieferpflicht beschränkt sich auf Waren aus unserem Warenvorrat, einschließlich des Warenvorrats unseres jeweiligen Partnerhändlers. Unsere Pflicht zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, insofern wir Sie darüber unverzüglich informiert haben. Eventuelle Vorauszahlung werden bei Nichtverfügbarkeit erstattet. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, für eine permanente Verfügbarkeit des Angebots zu sorgen. Dies gilt nicht für bereits betätigte Bestellungen.
(5) Der Anbieter liefert an die Adresse, die während des Bestellvorgangs als Versandadresse angegeben wird. Entstehen durch die Versendung über die Versandkosten hinausgehende Mehrkosten (z.B. Zoll, etc.), sind diese vom Kunden zu tragen. Der Kunde trägt außerdem die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Versandversuchen resultieren, insoweit er diese zu vertreten hat. Letzteres gilt insbesondere, gibt der Kunde eine falsche Lieferadresse an.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Im Sinne der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG enthalten die angegebenen Preise keine Umsatzsteuer.
(2) Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Artikelbeschreibung der Ware.
(3) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, insofern der Kunde Verbraucher des BGB ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt nicht, sofern der Kunde durch eine Rücksendung unverhältnismäßigen Schwierigkeiten ausgesetzt wird.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlungswege werden von „eBay“ bereitgestellt, weshalb der Anbieter für ein etwaiges Transaktionsrisiko nicht einsteht.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises wird mit Abgabe des Kaufantrags fällig.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Mängelrechte & Garantien
(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gegenüber Verbrauchern gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Anbieter, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit mit dem Anbieter selbst vereinbart oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(3) Der Anbieter selbst gibt keinerlei über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehenden Garantien. Insofern der Hersteller der Ware eine sog. Herstellergarantie auf die Ware gibt, finden Sie deren genaue Bedingungen auf der jeweiligen Produktseite bzw. in den jeweiligen Produktinformationen im Shop. Für die Richtigkeit der vom Hersteller zur Garantie gemachten Angaben haftet der Anbieter nicht. Anspruchsgegner für Ansprüche aus einer etwaigen Herstellergarantie ist allein der Hersteller.
(4) Ein mit der Kennzeichnung „Recycelt“ versehenes Produkt, gilt grundsätzlich nicht als gebrauchte Ware, insoweit die Artikelbeschreibung nicht etwas anderes angibt.
§ 8 Haftung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit der Anbieter selbst vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https: ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Datenschutzerklärung des Shops: Straßner 3D-Druck
Im Rahmen von Vertragsabschlüssen über die E-Commerce Plattform www.eBay.de, betrieben von der eBay Marketplaces GmbH, Helvetiastrasse 15/17, 3005 Bern, SCHWEIZ (nachfolgend: „eBay“):
1. Kurzfassung
Wir, die Shopbetreiber, verkaufen Ihre Daten nicht! Wir behandeln Ihre Daten äußerst sorgsam und brauchen und nutzen sie ausschließlich, um den von Ihnen getätigten Kauf ordnungsgemäß zu bearbeiten.
2. Einleitung
Diese Datenschutzerklärung bezieht sich ausdrücklich nur auf die Erhebung, Verwendung, Speicherung und Weiterleitung von Daten, auf die wir als Betreiber des oben genannten Shops auch Einfluss haben. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass zum vollumfänglichen Informieren über den Gebrauch Ihrer Daten im Zusammenhang mit einem Einkauf über unseren eBay-Shop, es erforderlich ist, zusätzlich zu diesen Bestimmungen auch die Datenschutzbestimmungen der E-Commerce Plattform „eBay“ selbst, des verwendeten Zahlungsdienstleisters und des Versanddienstleisters zu lesen.
3. Begriffsbestimmungen
Zur Erklärung der hier verwendeten Begriffe wird auf Art. 4 DSGVO Bezug genommen. Dabei sind personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
4. Kontaktdaten der Verantwortlichen
Unter folgendem Kontakt können Sie die für die Datenerhebung verantwortlichen erreichen:
Straßner 3D-Druck
Daniel Straßner
Wilhelm-Hauff-Str. 28
88361 Altshausen
+49 162 3325524
shop@strassner3d-druck.de
Sie können uns auch direkt über unseren eBay-Shop und die damit verbundene Nachrichtenfunktion von „eBay“ kontaktieren.
5. Minderjährige
Möchten Sie dieser Datenschutzerklärung zustimmen, so ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich. Insofern Sie dieses Alter noch nicht erreicht haben, ist eine Einwilligung, also eine vorherige Zustimmung, zu dieser Erklärung durch Ihre Erziehungsberechtigten unbedingt erforderlich. Eine nachträgliche Zustimmung zu dieser Erklärung ist nicht möglich.
6. Gesetzesgrundlage
Der Eingriff in Ihre Rechte auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bedarf der gesetzlichen Grundlage. Diese legen wir Ihnen hiermit offen. Wir erheben, verwenden, speichern und leiten Daten weiter auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO, denn die Verarbeitung Ihrer Daten ist zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung einer auf Ihre Anfrage hin erfolgten vorvertraglichen Maßnahme, dessen Vertragspartei Sie sind, bzw. sein werden, erforderlich. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten auch gem. Art. 6 Abs. 1c) DSGVO. Denn wir unterliegen rechtlichen Verpflichtungen deren Erfüllung die Verarbeitung Ihrer Daten dient (z.B. der Aufbewahrung von Rechnungen). Die Verarbeitung Ihrer Daten erfordert mithin nicht Ihrer Zustimmung (Art. 6 Abs. 1a) DSGVO).
7. Zweck, Art und Umfang der Datenerhebung und -verwendung
Wir möchten Sie über den Zweck, die Art und den Umfang der Datenerhebung und -verwendung unterrichten.
7.1. Grundsatz der Zweckbindung
Zweck der Datenverarbeitung ist es, eine rechtssichere und erfolgreiche Abwicklung, der über „eBay“ abgeschlossenen Kaufverträge, für alle Parteien ermöglichen zu können und die gesetzlichen Vorschriften zu wahren, derer wir als Verantwortliche unterliegen.
7.2. Grundsatz der Datenminimierung und Speicherbegrenzung
Werden Ihre Daten nicht mehr benötigt, um die Zwecke der Erhebung zu erreichen, so werden sie von uns gelöscht. Um hierfür einen einheitlichen Standard gewährleisten zu können und Ihnen möglichst transparent darzulegen, wann Ihre Daten voraussichtlich gelöscht werden, erfolgt von uns eine regelmäßige Überprüfung über die Angemessenheit der Datenspeicherung. Dafür haben wir einen Kontrollprozess in unseren Geschäftsablauf integriert, bei dem wir wöchentlich die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten kontrollieren und löschen, sobald die Zweckerfüllung eine Speicherung nicht mehr rechtfertigt. Kriterien der Löschung sind damit die vollständige Vertragsabwicklung und der Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen. Maßgeblich für die endgültige Löschung Ihrer Daten wie Name, Anschrift, und Zahlungsmittel dürfte daher regelmäßig die obligatorische zehnjährige Aufbewahrungsfrist für Rechnungen gem. § 14b Abs. 1 S. 1 UStG sein, die mit dem Ablauf des Kalenderjahres beginnt, indem die Rechnung ausgestellt wurde. Daten wie Textnachrichten und gegebenenfalls erhaltene Bilddateien werden regelmäßig nach Ablauf der zweijährigen Verjährungsfrist für Mängelansprüche gelöscht, gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB, mit deren Ablauf die Vertragsabwicklung üblicherweise endgültig abgeschlossen sein dürfte. Diese Frist beginnt mit Übergabe der Sache zu laufen. Für die Nachweisbarkeit dieses Kontrollprozesses fertigen wir ein Protokoll über die einzelnen Verarbeitungstätigkeiten an.
7.3. Grundsatz der Pseudonymisierung
Wir anonymisieren oder pseudonymisieren die erfassten Daten, insofern dies dem Zweck der Datenverarbeitung nicht widerspricht. Dafür verwenden wir zum Beispiel Kunden- und Auftragsnummern.
7.4. Art und Umfang der Datenverarbeitung im Einzelnen
Art und Umfang der Erhebung und Verwendung bewegen sich im Rahmen, des zur Erreichung des Zwecks, unbedingt erforderlichen. Es werden ausschließlich personenbezogene Daten verarbeitet, die zweckmäßig sind. Darunter fallen ihr Vor- und Nachname, ihre Anschrift(en), Zahlungsdaten und Textnachrichten.
Wir verwenden Ihre Daten zur Abwicklung Ihrer Onlinekäufe, Bestellungen, Rückabwicklungen und für Mitteilungen über den Lieferstatus oder zur Beantwortung der von Ihnen gestellten Anfragen. Auch für die Abwicklung von Zahlungen, Beschwerden, Gewährleistungsansprüchen, Identitätsfeststellungen werden Ihre Daten verwendet. Welche Daten wir verarbeiten richtet sich auch nach der von ihnen gewählten Produktklasse. Bei einem physischen Produkt steht die Erhebung von Daten über Ihren Namen und Ihrer Adresse im Vordergrund. Wir erheben und verwenden Ihre E-Mail-Adresse auch dahingehend, dass wir sie Zwecks Sendungsverfolgung an den Versanddienstleister weitergeben. Dabei werden wir Sie anschließend kontaktieren und Ihnen die Tracking-ID (Sendungsverfolgungsnummer) mitteilen. Der Versanddienstleister erhält von uns auch die Daten Ihrer Anschrift.
7.5. Verarbeitung ihrer Daten durch Dritte – Auftragsverarbeiter
Empfänger Ihrer Daten sind zum einen wir, die für die Datenerhebung Verantwortlichen. Zum anderen bedienen wir uns zur Erfüllung unserer Aufgaben Dritter, die im erforderlichen Umfang ebenfalls Empfänger ihrer Daten werden können, insofern dies für die Zweckerfüllung notwendig ist.
Diese Dritten können sein:
- der zur Erfüllung beauftragte Versanddienstleister:
Deutsche Post AG
Charles-de-Gaulle-Str. 20
53113 Bonn
https: group.dhl.com/de/datenschutz.html
Dabei werden Ihre Daten ausschließlich in dem für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang weitergegeben.
Für eine vollumfängliche Beurteilung Ihrer Datennutzung informieren Sie sich auch bei dem entsprechenden Zahlungs-, Versand- und Kommunikationsdienstleister.
8. Produktbewertungen
Durch die Abgabe einer Produktbewertung über „eBay“ willigen Sie im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO ein, dass diese Bewertung dauerhaft öffentlich dargestellt werden darf. Deshalb werden sie voraussichtlich niemals gelöscht und ggf. von uns auf anderen Websites veröffentlicht.
9. Ihre Rechte
Wir möchten Sie außerdem darüber informieren, dass Ihnen das Recht zusteht, jederzeit und kostenlos Auskunft über den Status Ihrer Daten bei uns abzufragen. Für diesen Fall führen wir ein Verzeichnis über die Verarbeitung Ihrer Daten. Sie erhalten die Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format.
Außerdem können Sie die Berichtigung und die Löschung Ihrer Daten im Rahmen des Art. 17 DSGVO verlangen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
- Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
- Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
- Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 1 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
- Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
- Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben. Haben wir die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir nach oben gesagten zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche (auch Dritte), die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
Insofern die Verarbeitung der Daten Ihrer Zustimmung bedurfte (Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO) können Sie diese jederzeit, formlos und ohne Angaben von Gründen widerrufen. Außerdem steht Ihnen ein Beschwerderecht bei den Aufsichtsbehörden zu, sollten Sie einmal Bedenken bezüglich Ihrer Datensicherheit hegen. Allerdings hoffen wir darauf, dass Sie sich zunächst mit uns in Verbindung setzen, sollten Sie Fragen haben.
10. Transparenzgebot
Sollten wir einmal planen den Zweck der Datenverarbeitung zu ändern, dann werden wir Sie darüber rechtzeitig informieren.
11. Umgang mit Datenpannen und Folgenabschätzungen
Wir arbeiten äußerst sorgsam und zuverlässig. Sollte es dennoch dazu kommen, dass Ihre Daten unbefugt an Dritte gelangen, werden wir Sie und die zuständige Aufsichtsbehörde unverzüglich informieren, insofern nicht ein Risiko für die Verletzung Ihrer Rechte und Freiheiten absolut ausgeschlossen ist.
