Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Für die angebotenen Waren gelten für Kunden ausschließlich die folgenden AGB in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen.
Abweichende Regelungen werden ausnahmsweise nur dann wirksam, wenn sie von mir ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Mündliche Abweichungen sind ungültig.
Kunden sind im Sinne der AGB Verbraucher, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
Alle Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend. Mit Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen und die AGB anzuerkennen. Bestellungen des Kunden sind Angebote zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Die Annahme kann entweder durch eine Email, per Fax oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Wenn der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb von 7 Tagen nach der Bestellung des Kunden durch die Zusendung der Bestätigungsmail angenommen hat, gilt das Angebot als abgelehnt. Bestellt der Kunde eine Ware auf elektronischem Wege, wird der Verkäufer den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines konkreten Deckungsgeschäfts mit einem Zulieferer. Der Kunden wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware innerhalb drei Arbeitstagen informiert. Eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragtext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden auf Verlangen neben vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Erfolgte der Vertragsschluss auf elektronischem Wege, können Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages zunächst in gleicher Weise erfolgen. Die Änderung oder Ergänzung ist aber erst wirksam, nachdem sie vom jeweils anderen Vertragspartner schriftlich bestätigt wurde oder der Verkäufer nach den geänderten oder ergänzten Bedingungen den Vertrag erfüllt.
Hinsichtlich des Widerrufsrechtes wird auf Ziffer 7 der AGB verwiesen.
3. Liefer- und Leistungsumfang
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko des Verkäufers zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Der Verkäufer sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht der Verkäufer von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
4. Preise und Arten der Zahlung
Der jeweils angegebene aktuelle Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der abgeschickten Bestätigungsmail im Internetangebot aktuell angeführt sind. Nicht vom Preis umfasst sind die Liefer- und Versandkosten.
Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- Vorkasse per Überweisung
- Barzahlung bei Abholung
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschuss fällig.
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach zeitlicher Absprache abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an.
Die Kosten bei Vorkasse belaufen sich für Versand innerhalb Deutschland auf
4,50 € für Gegenwert bis 25,00 €
7,00 € für Gegenwert bis 500,00 €
13,80 € für Gegenwert bis 1.000,00 €
16,90 € für Gegenwert bis 2.500,00 €
22,90 € für Gegenwert bis 10.000,00 €
28,90 € für Gegenwert bis 50.000,00 €
Höhere Versandkosten fallen für Versendungen ins Ausland an. Zu denen fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen zusätzliche Kosten wie z.B. weitere Steuern (etwas im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen an.
5. Lieferbedingungen
Maßgeblich für die Zusendung der Ware ist die bei der Bestellung zugrunde liegende Lieferadresse des Kunden. Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, wird die Ware von dem Transportunternehmen an den Verkäufer zurückgesandt. Die Kosten für die erfolglosen Zustellversuche hat der Kunde zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.
6. Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, Schäden an der Verpackung und/oder der Ware umgehend innerhalb von fünf Tagen dem Verkäufer schriftlich bekannt zumachen oder diesen direkt beim Versender mittels Schadenprotokoll anzuzeigen. Sofern die Möglichkeit besteht und es dem Kunden zugemutet werden kann, ist es hilfreich, den Schaden zur vereinfachten Abwicklung und Regelung mit aussagekräftigen Fotografien zu dokumentieren. Der Kunde wird gebeten, die Versandverpackung inklusive der Füllstoffe aufzubewahren, bis diese vom Versender geprüft wurde oder einer Entsorgung ausdrücklich zugestimmt worden ist. Der Schaden möge in Schriftform an den Verkäufer gemeldet werden, vom Kunden unterschrieben werden und per Post/Mail an den Verkäufer gesendet werden. Die Regulierung des Schadens erfolgt gegebenenfalls in Abstimmung mit dem Kunden.
7. Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns :
Oleg Muraschko
Eichenstr 12 a
93133 Burglengenfeld
Deutschland
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle von Kaufverträgen, in denen Sie nicht angeboten haben, im Falle des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, fügen Sie Folgendes ein: „Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns
Oleg Muraschko
Eichenstr 12 a
93133 Burglengenfeld
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-
Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
8. Datenschutz
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden die Daten ausschließlich für Vertragsabwicklung, deren Bearbeitung Ihres Auftrags sowie für Kundeninformationen vom Verkäufer gespeichert. Im erforderlichen Rahmen der Geschäftsabwicklung ist es gegebenenfalls nötig, manche Daten an den Zusteller weiterzugeben. Nach beidseitiger vollendeter Erfüllung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten jedoch gelöscht. Der Verwendung Ihrer Daten für Kundeninformationen können Sie jedoch jederzeit widersprechen.
9. Schlussbestimmungen
Kann eine der Parteien die ihr obliegen vertraglichen Verpflichtungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht ordnungsgemäß erfüllen, kann die jeweils andere Partei daraus keinerlei Rechte, gleich aus welchem Rechtsgrund, herleiten. Können die Fristen für Lieferungen und Leistungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht eingehalten werden, verlängern sich diese Fristen angemessen. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Krieg, innere Unruhen, Terrorakte, Beschlagnahung oder sonstige Maßnahmen der öffentlichen Gewalt, Streik, Aussperrung und andere Arbeitskonflikte, allgemeine Mängel an Roh- und Betriebsstoffen, Betriebsstörungen, Naturereignisse oder andere von der jeweiligen Partei nicht zu vertretende und nur mit unzumutbaren Aufwendungen zu beseitigende Umstände.
10. Anwendbares Recht
Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen begründeten Gerichtsstand zu verklagen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
