Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der edg Energie Direkt GmbH
I. Geltungsbereich
Nachfolgende Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen edg-Käufern und der edg Energie Direkt GmbH zustande kommen. Durch seine Unterschrift unter das Angebot/ Bestellung bestätigt der edg-Käufer, daß er die allgemeinen Bedingungen zur Kenntnis genommen hat und zum Gegenstand des zwischen ihm und der edg Energie Direkt GmbH zu schließenden Vertrages machen will.
II. Vertragsschluss
Die edg Energie Direkt GmbH bietet ihre Produktpalette in Informationsschriften und in anderer Form an. Die edg Energie Direkt GmbH ist bemüht, die so angebotenen Produkte zu den entsprechenden Preisen verkaufen zu können. Ihre Produktinformationen stellen jedoch keine Angebote im Rechtssinne dar. Sie stellen im Rechtssinn Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots dar.
Der edg-Käufer bietet durch Ausfüllung und Unterschrift des Formulars Angebot/ Bestellung der edg Energie Direkt GmbH den Abschluss eines Kaufvertrages an.
Die edg Energie Direkt GmbH behält sich vor, das so erhaltene Angebot anzunehmen oder durch Vornahme entsprechender Änderungen, etwa bei geänderten Preisen oder geänderten Produkten das Angebot des edg-Käufers abzulehnen und selbst ein eigenes Angebot vorzunehmen.
Bei Bestellungen durch das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Bestellt ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird die edg Energie Direkt GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die edg Energie Direkt GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
Sofern ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der edg Energie Direkt GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per e-mail zugesandt.
Ist der edg-Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
Garantien im Rechtssinne erhält der edg-Käufer durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
III. Preise und Zahlungsmodalitäten
Sofern nicht anders vereinbart, haben die Zahlungen für bestellte Waren per Vorkasse nach Rechnungsstellung ohne Skonto zu erfolgen. Der edg-Käufer trägt die Fracht- und Transportkosten der Bestellung.
Der anliefernde Spediteur ist nur dann zur Entgegennahme des Kaufpreises berechtigt, wenn dieses in der Bestätigung der Bestellung durch die edg Energie Direkt GmbH ausdrücklich erklärt wurde. Ansonsten können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die edg Energie Direkt GmbH direkt erfolgen.
Aufrechnungsrechte stehen dem edg-Käufer nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der edg Energie Direkt GmbH anerkannt sind. Der edg-Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf selben Vertragsverhältnis mit der edg Energie Direkt GmbH beruht.
Tritt in den Vermögensverhältnissen des edg-Käufers oder in der Werthaltigkeit von ihm gestellter Sicherheiten eine Verschlechterung ein, kann die edg Energie Direkt GmbH Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen und Leistungen verlangen. Erfolgen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen nicht fristgemäß, so kann die edg Energie Direkt GmbH nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und weitere Lieferungen und Leistungen ablehnen sowie Ansprüche wegen Nichterfüllung geltend machen. Die edg Energie Direkt GmbH ist weiter berechtigt, alle offenstehenden und auch gestundeten Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen.
IV. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die edg Energie Direkt GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises nebst Fracht- und Transportkosten vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behält sich die edg Energie Direkt GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
V. Lieferbedingungen
Die edg Energie Direkt GmbH teilt dem edg-Käufer den voraussichtlichen Liefertermin der gekauften Anlage mit der Angebotsbestätigung mit. Sie versucht hierbei ein vom edg-Käufer mit dem Angebot/Bestellung - möglicherweise - gemachten Terminvorschlag einzuhalten. Sie ist hieran jedoch nicht gebunden.
Ist der edg-Käufer mit dem angebotenen Liefertermin nicht einverstanden, hat er unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden dies der edg Energie Direkt GmbH schriftlich oder per Telefax mitzuteilen. Für diesen Fall setzt er sich weiterhin telefonisch mit der edg Energie Direkt GmbH in Verbindung, um einen Liefertermin abzusprechen.
Der Liefertermin (Datum und Uhrzeit) versteht sich so, daß in einem Zeitfenster, die Anlage geliefert wird.
Die edg Energie Direkt GmbH kann diesen Termin (insbesondere aufgrund der Straßenverkehrssituation) jedoch nicht als Fixtermin garantieren. Kann sie den Liefertermin nicht einhalten, ist sie bemüht, den edg-Käufer entsprechend zu informieren und einen anderen Liefertermin zu vereinbaren.
Weitere Rechte entstehen aus der - möglichen - Nichteinhaltung des Liefertermins dem edg-Kunden jedoch nicht.
Verspätete Lieferungen/Nachlieferungen von Kleinteilen oder Zubehör können einen Lieferverzug unter keinen Umständen begründen.
Nimmt der edg-Käufer die gekaufte Ware nicht innerhalb des Liefertermins ab, so befindet er sich in Annahmeverzug. Dies gilt auch, wenn er bei Lieferung nicht bereit oder in der Lage ist, den vereinbarten Kaufpreis nebst Fracht- und Transportkosten zu bezahlen.
Der edg-Käufer ist verpflichtet, der edg Energie Direkt GmbH alle durch diesen Annahmeverzug entstehenden Kosten und Aufwendungen zu ersetzen. Dies gilt insbesondere für angefallene Transport- und Verpackungskosten.
VII. Gewährleistung
Ist der edg-Käufer Unternehmer, leistet die edg Energie Direkt GmbH zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Ist der edg-Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die edg Energie Direkt Gmbh ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der edg-Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem edg-Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Unternehmer müssen der edg Energie Direkt GmbH offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft de volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Verbraucher müssen der edg Energie Direkt GmbH innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Bestand der Ware festgestellt wurde über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei der edg Energie Direkt GmbH. Unterlässt der Verbraucher die Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach der Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist der edg Energie Direkt GmbH. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für die Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
VIII. Salvatorische Klausel
Die etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Bedingungen läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine ungültige Bestimmung ist so umzudeuten, daß der mit ihr verfolgte Zweck erreicht wird bzw. soweit dies nicht möglich ist, durch eine Neubestimmung zu ersetzen, die dem verfolgten Zweck am nächsten kommt.
