Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Alle Verträge mit MBZ & BERUform GmbH Geschäftsführer: Benjamin Ruschepaul (im
Nachfolgenden Unternehmer genannt) erfolgen ausschließlich unter Geltung dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Gegenbestätigungen eines Bestellers, welche unter
Hinweis auf anderslautende Allgemeine Geschäfts- bzw. Lieferungsbedingungen
erfolgen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragspartner
Verträge kommen ausschließlich zustande mit der
MBZ & BERUform GmbH
Geschäftsführer Benjamin Ruschepaul
Balver Straße 92
58706 Menden (Sauerland)
Tel.: 02373 75773 0
Fax: 02373 75773 29
E-Mail: info@derbaumarkt24.de
Registergericht: Amtsgericht Arnsberg
Registernummer: HRB 8662
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
Steuernummer: 328/5852/0628
§ 3 Vertragsschluss
1. Angebote, welche in Prospekten, Anzeigen usw. enthalten sind, sind
freibleibend und unverbindlich.
2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
verbindliches Angebot des Unternehmers, sondern lediglich einen unverbindlichen
Online-Katalog dar.
3. Die Auswahl der Artikel erfolgt durch einen Klick auf den neben dem
jeweiligen Artikel befindlichen Button „Warenkorb“. Die auf diese Weise
ausgewählten Artikel werden im „Warenkorb“ gesammelt.
Der Besteller hat die Möglichkeit sich einen Überblick über alle im
Warenkorb befindlichen Artikel durch einen Klick auf den Button „Zum Warenkorb“
zu verschaffen.
Sofern der Besteller einen der im Warenkorb befindlichen Artikel nicht
erwerben möchte, kann der nicht gewünschte Artikel durch einen Klick auf den
Button „Entfernen“ (dargestellt durch ein Mülltonnen-Symbol, links neben dem
Artikel) aus der Warenliste gelöscht werden.
Zum Erwerb der im Warenkorb befindlichen Artikel muss der Besteller
einen Klick auf den Button „Zur Kasse gehen“ vornehmen.
Neukunden müssen sich im Anschluss an das Betätigen des Buttons „Zur Kasse
gehen“ zunächst registrieren.
Sofern der Besteller bereits über ein Kundenkonto verfügt, muss er sich
nach dem Betätigen des Buttons „Zur Kasse gehen“ mit seiner registrierten
E-Mail-Adresse und seinem Passwort einloggen.
Im darauf folgenden Schritt „Rechnungsinformationen“ kann der Besteller
seine Rechnungsadresse durch einen Klick auf die entsprechende Adresse
auswählen.
Durch einen Klick auf den Button „Weiter“ gelangt der Besteller sodann zu
dem Punkt „Zahlungsinformationen“, in welchem Besteller die jeweils gewünschte
Zahlungsart auswählen können.
Die Zahlung des Bestellers kann wahlweise durch Vorkasse, durch
Überweisung, durch Zahlung per Nachnahme, durch Zahlung per Kreditkarte (Visa
und Mastercard) oder per PayPal erfolgen.
Der Besteller kann unter dem Punkt „Zahlungsinformationen“ zudem nochmals
seine Angaben zur Rechnungs- und Lieferadresse überprüfen und ggf. bearbeiten,
indem er einen Klick auf den Button „Ändern“ vornimmt und die gewünschte
Rechnungs- und Lieferadresse dann neu eingibt.
Sofern der Besteller nunmehr einen Klick auf den Button „Weiter“ vornimmt,
werden alle Bestellungen nochmals auf der Seite "Zusammenfassung"
angezeigt, einschließlich der Transportkosten durch die Versendung der Waren
anfallenden Transportkosten und der Mehrwertsteuer.
Zudem hat der Besteller nochmals die Möglichkeit alle bisherigen erneut zu
bearbeiten und/oder zu löschen, indem der Besteller einen Klick auf den auf den
Button „Ändern“ vornimmt und die gewünschten Änderungen sodann vornimmt.
Die Bestellung kann nunmehr durch einen Klick auf den Button
"Bestellung abschliessen" abgeschlossen werden.
Der Besteller hat nunmehr auch die Möglichkeit seine Bestellung auszudrucken,
indem er in seinem Browser auf "Drucken" klickt.
Vor der Absendung der Bestellung wird der Besteller darum gebeten die AGB
und die Datenschutzerklärung, sowie die Belehrung über das gesetzliche
Widerrufsrecht zur Kenntnis zu nehmen.
Nach der Kenntnisnahme hat der Besteller in den entsprechenden Feldern ein
Häkchen zu setzen.
Der Besteller kann den Bestellvorgang jederzeit vor Absendung der
Bestellung abbrechen.
Indem der Besteller einen Klick auf den Button "Bestellung
abschliessen" ausführt, gibt er ein verbindliches Angebot über den Kauf
der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Artikel ab.
4. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt automatisch
unmittelbar nach dem Absender der Bestellung.
Die Versendung dieser Bestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme
der Bestellung durch den Unternehmer dar.
5. Der Unternehmer nimmt die Bestellung durch die Versendung einer
schriftlichen Auftragsbestätigung an, in welcher die von dem Besteller
bestellten Artikel aufgelistet sind.
Die Zusendung der bestellten Waren steht der Versendung
der schriftlichen Auftragsbestätigung gleich.
6. Angaben in Angeboten und/oder Auftragsbestätigungen des Unternehmers,
die auf einem offensichtlichen Irrtum – z.B. offensichtlicher Schreib- oder
Rechenfehler – beruhen, berechtigen den Unternehmer zur Anfechtung eines etwaig
geschlossenen Vertrages.
Bereits erfolgte Zahlungen werden durch den Unternehmer
in diesen Fällen unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die für die Versendung der Artikel anfallenden Versandkosten können dem
jeweiligen Bestellvorgang entnommen werden.
3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die
Rechnungen des Unternehmers nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar und
sofort fällig.
4. Gerät der Besteller dem Unternehmer gegenüber in Zahlungsverzug, ist der
Unternehmer berechtigt, von dem Besteller Verzugszinsen in Höhe von 8%-punkten
über dem Basiszinssatz der EZB – für den Fall, dass es sich bei dem Besteller
um einen Verbraucher i.S.d. BGB handelt in Höhe von 5%-punkten über dem
Basiszinssatz der EZB – zu verlangen.
5. Der Unternehmer ist dazu berechtigt, dem Besteller für etwaige Mahnungen
Mahnkosten in Höhe von 5,00 € pro Mahnung zu berechnen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bliebt bis zur vollständigen
Kaufpreises durch den Besteller Eigentum der BERUform Bautechnik GmbH.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb
von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache - widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
MBZ & BERUform GmbH
Geschäftsführer: Benjamin Ruschepaul
Balver Straße 92
58706 Menden (Sauerland)
E-Mail: service@derbaumarkt24.de
Fax: 02373 75773 29
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Verbraucher dem Besteller die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Verbraucher dem Besteller insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht auf Grund der Regelung des
§ 312d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
§ 7 Lieferzeiten, Vertragausführung
1. Die Vereinbarung bestimmter Liefertermine bzw.
Fristen bedürfen der Schriftform.
Ein Termin bzw. eine Frist ist nur dann verbindlich, wenn eine
ausdrückliche Erklärung des Unternehmers vorliegt.
2. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller
bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
3. Nach Möglichkeit erhält der Besteller seine Bestellung in einer Sendung
ab Versandlager. Teillieferungen sind jedoch unvermeidlich, wenn die Bestellung
Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder
unterschiedlich befördert werden müssen oder Teillieferungen eine zügigere
Abwicklung ermöglichen.
4. Der Unternehmer hat Verzögerungen bzw. Unmöglichkeiten der
Leistungserbringung nur dann zu vertreten, wenn er oder seine
Erfüllungsgehilfen das Leistungshindernis vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführt haben.
Diese Regelung gilt insbesondere in den Fällen von höherer Gewalt, Streik,
Aussperrungen, behördlichen Anordnungen, technischen Problemen außerhalb des
Einflussbereichs des Unternehmers usw.
In diesen Fällen verpflichtet sich der Unternehmer den Besteller
unverzüglich entsprechend zu informieren.
5. Sofern sich der Unternehmer mit der
Leistungserbringung in Verzug befindet, hat der Besteller dem Unternehmer eine
Nacherfüllungsfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen, welche mit dem
Eingang der Nachfristsetzung bei dem Unternehmer zu laufen beginnt.
§ 8 Gewährleistung
Dem Besteller stehen, soweit keine anders lautenden
Vereinbarungen getroffen sind, die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen
zu.
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Besteller von seinem gesetzlichen
Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
§ 10 Datenschutzerklärung
Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist BERUform Bautechnik GmbH Geschäftsführer:
Benjamin Ruschepaul, Balver Straße 92, 58706 Menden (Sauerland).
Datenspeicherung
Der Unternehmer verwendet die Bestandsdaten des Bestellers ausschließlich zur
Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der
einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von dem Unternehmer gespeichert und
verarbeitet.
Der Unternehmer speichert den Vertragstext und sendet
dem Besteller die Bestelldaten mit der Auftragsbestätigung per E-Mail zu.
Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Der Besteller kann den
Internetauftritt des Bestellers besuchen, ohne Angaben zu seiner Person zu
machen.
Der Unternehmer speichert lediglich
Zugriffsdaten ohne Personenbezug.
Diese Daten werden ausschließlich
zur Verbesserung des Angebots des Unternehmers ausgewertet und erlauben keinen
Rückschluss auf die Person des Bestellers.
Personenbezogene Daten werden nur
dann erhoben, wenn der Besteller diese im Rahmen seiner Bestellung oder im
Rahmen der Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilt. Der Unternehmer
verwendet die von dem Besteller mitgeteilten personenbezogenen Daten
ausschließlich zur Erfüllung und zur Abwicklung der Bestellung des
Bestellers.
Mit vollständiger Abwicklung des
Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die personenbezogenen Daten
des Bestellers für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der
steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der
Besteller nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt hat.
Verwendung von Cookies
Auf verschiedenen Seiten verwendet
der Unternehmer Cookies, um den Besuch der Website attraktiv zu gestalten und
die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um
kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Bestellers abgelegt werden. Die
meisten der von dem Unternehmer verwendeten Cookies werden nach Ende der
Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Bestellers gelöscht (sog.
Sitzungs-Cookies).
Andere Cookies verbleiben auf dem
Rechner des Bestellers und ermöglichen es dem Unternehmer, den Rechner des
Bestellers beim nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte
Cookies).
Auskunftsrecht
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der
personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung
von Daten kann sich der Besteller jederzeit an den Unternehmer wenden.
Besteller, die von dem Recht auf Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten wenden sich bitte
an service@derbaumarkt24.de, oder senden dem Unternehmer ihr Verlangen per Post.
Der Unternehmer setzt technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch den Unternehmer verwalteten Daten des
Bestellers gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust,
Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen Unternehmer und Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz
des Unternehmers ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
3. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und/oder sonstige Abweichungen von
den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn der
Unternehmer insoweit sein Einverständnis erklärt und bedürfen der
Schriftform.
4. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des
Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten
in diesem Fall die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
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