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Nardini Drehbank MS - 175E Nr.9197

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11. Jun. 2012 14:03:10 MESZ

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Adelmannsfelden, Deutschland

Verkäufer:

abm-handels (4002

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Beschreibung

Artikelnummer:

130355534579

Der Verkäufer ist für dieses Angebot verantwortlich.

Artikelmerkmale

Zustand:

Gebraucht

ABM Handels

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Nardini MS - 175 E

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so.schneider@schneider-praezisionsdrehteile.de

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Impressum.:

ABM Handels GmbH, Am Hohweg 7, 74426 Bühlerzell

Lager: Kappelberg 50, 73486 Adelmannsfelden

Telefon 07963-358

Telefax 07963-8247

USt-Id: DE 264853798

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Rechtliche Informationen des Verkäufers

ABM Handels GmbH

Kontaktdaten

Sonja Schneider

Am Hohweg 7

74426 Bühlerzell

Deutschland

Telefon:07974-911333

Fax:07974-911363

E-Mail:schneider-handels@gmx.de

Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: Handelsregister Stuttgart HRB 730050

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 264853798

Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.

Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Neuwaren im Fernabsatz

ABM-Handels GmbH


I. Geltungsbereich

1.	Gegenüber Käufern, die Verbraucher sind gelten nur die nachfolgenden Bedingungen unserer AGB: 
	Abschnitt XVI Absätze 1 bis 6  	Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
	Abschnitt XII Absätze 1 bis 4 	Eigentumsvorbehalt
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Rechte und Pflichten für Verkäufer und Käufer nach der jeweils geltenden Fassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
2.	Alle übrigen Bedingungen gelten nur im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Die Bedingungen liegen unseren Angeboten und allen Vereinbarungen mit uns ausschließlich zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder spätestens durch Annahme der Lieferung als anerkannt.
3.	Anders lautende Bedingungen des Käufers, denen wir hiermit ausdrücklich und endgültig widersprechen, werden nicht Vertragsbestandteil, soweit sie nicht von uns ausdrücklich schriftlich akzeptiert werden. 
4.	Unsere Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte. 

II. Angebot, Vertragsabschluss 

1.	Unsere Angebote erfolgen, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. 
2.	Die Auftragsannahme erfolgt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Ausführung der Lieferung. Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu Beweiszwecken der Schriftform. 
3.	Angebotsunterlagen sowie Konstruktionsunterlagen (in Form von Zeichnungen und Muster) sind unser Eigentum und urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben werden und sind auf Verlangen jederzeit an uns zurück zu senden. 

III. Lieferung, Gefahrenübergang

1.	Die Lieferung versteht sich ab Auslieferungslager D-73486 Adelmannsfelden, EXW Incoterms 2000. 
2.	Wurde über Versandweg und Transportmittel keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen, so treffen wir die Auswahl mit verkehrsüblicher Sorgfalt. Falls der Käufer nicht eine gegenteilige Weisung erteilt, bestimmen wir Transportmittel, den Transportweg und den Transportversicherer, ohne dafür verantwortlich zu sein, dass die schnellste oder billigste Möglichkeit gewählt wird. Schadensersatzansprüche wegen Nichtbeachtung einer Versandanweisung oder wegen mangelhafter Verpackung der Ware sind ausgeschlossen, es sei denn, uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. 
3.	Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers. Anfallende Rollgelder gehen zu Lasten des Käufers und werden von uns nicht vergütet. Der Abschluss von Transport- und ähnlichen Versicherungen ist Sache des Käufers. Wir empfehlen dem Käufer den Abschluss einer Transportversicherung. Wir sind zum Abschluss einer Transportversicherung berechtigt aber – auch bei Auslandslieferungen – nicht verpflichtet. Die Kosten der Transportversicherung gehen zu Lasten des Käufers. 
4.	Bei Transportschäden ist es Sache des Käufers, unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei der zuständigen Stelle zu veranlassen, da anderenfalls eventuelle Ansprüche gegen den Transporteur sowie gegen eine Versicherung entfallen können. 
5.	Ware, die der Käufer vereinbarungsgemäß beim Auslieferungslager abzuholen hat, wird ab dem Zeitpunkt zu welchem dem Käufer die Lieferbereitschaft mitgeteilt wurde und sich dieser mit der Abholung in Verzug befindet, auf Kosten und auf Gefahr des Käufers aufbewahrt. Bei Anlieferungen hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass unverzüglich abgeladen werden kann. Die Berechnung von Wartestunden und Rückfrachten bleibt uns vorbehalten. 
6.	Ist die Ware abhol- und versandbereit, sind wir berechtigt, dem Käufer eine angemessene Frist zur Abnahme zu setzen. 
7.	Nimmt der Käufer eine verbindlich in Auftrag gegebene Menge nicht ab, sind wir vorbehaltlich unserer sonstigen Ansprüche berechtigt, Mindermengenzuschläge für den abgenommenen Teil der Lieferung zu erheben. 
8.	Angemessene Teillieferungen sind zulässig. Wir behalten uns vor, die Lieferungen in einem quantitativen Rahmen von bis zu 10 % über oder unter der bestellten Menge vorzunehmen. 
9.	Abweichungen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, technischer Gestaltung oder ähnlicher Merkmale bleiben vorbehalten, soweit der Liefergegenstand dadurch insgesamt für den Käufer zumutbar bleibt. 
10.	Unsere Lieferpflicht gilt als im vollen Umfang als erfüllt und die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald bei Abholaufträgen dem Käufer die Lieferbereitschaft mitgeteilt wurde und dieser sich in Abnahmeverzug befindet. Im Übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer spätestens mit dem Verlassen unseres Werkes oder Lagers auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Dies gilt auch dann, wenn die Ware von uns frachtfrei geliefert wird. Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers, auch bei fob- und cif-Geschäften. Bei beanstandungsfreier Übernahme der Sendung durch den Frachtführer kommt eine Haftung unsererseits für Verpackung oder Verladung nicht in Betracht. Stellen wir Ladepersonal zur Verfügung, handeln wir auf Gefahr des Käufers als dessen Erfüllungsgehilfen. 
11.	Ausfallmuster fertigen wir nur ausnahmsweise gegen Kostenbeteiligung an. Verlangt der Käufer aufgrund eines Ausfallmusters Änderungen, so können wir vom Käufer Abnahme der bereits hergestellten Teile und Ersatz der uns durch Maschinenstillstand entstehenden Kosten verlangen. 
12.	Technische Änderungen, die der Verbesserung der Ware dienen, können wir ohne vorherige Genehmigung durch den Käufer vornehmen. 

IV. Lieferfristen, Lieferhindernisse 

1.	Von uns angegebene Lieferfristen oder Termine sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie ausdrücklich verbindlich vereinbart wurden. Allein ausschlaggebend für die Einhaltung der Lieferfrist ist die Mitteilung der Versandbereitschaft. Ist ein ausdrücklicher Fixtermin nicht vereinbart, tritt Leistungsverzug erst nach Mahnung ein. Der Käufer kann vom Vertrag erst nach Ablauf einer angemessenen Frist zurücktreten. Auch nach Fristablauf ist der Käufer zur Abnahme verpflichtet, er sei denn, die Rücktrittserklärung ist uns vor Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft oder der Lieferung zugegangen. 
2.	Wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen hinsichtlich des Verzugseintrittes Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben oder einen Fixtermin garantiert hatten, oder das Interesse des Käufers nachweislich aufgrund des Verzugseintrittes entfallen ist, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die verspätete Nutzungsmöglichkeit wird pauschal mit 0,5%, maximal jedoch mit 5% des Nettowarenwertes der Gesamtlieferung abgegolten. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 
3.	Jede Lieferfrist beginnt erst nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und nach Zahlungseingang, soweit Zahlungsfälligkeit sogleich mit Auftragserteilung vereinbart wurde. Hat der Käufer Material oder Zubehör zu stellen, beginnt die Lieferfrist nicht vor dessen vollständigen Eingang. 
4.	Abrufaufträge sind, soweit nichts anders schriftlich vereinbart ist, mindestens 14 Tage vor dem gewünschten Liefertermin zu disponieren. Nimmt der Käufer die Auftragsmengen nur teilweise ab, sind wir, unbeschadet unserer sonstigen Ansprüche, berechtigt, einen Mindermengenzuschlag zu erheben. Wir sind berechtigt, 6 Monate nach Auftragsbestätigung die Auftragsmenge vollständig auszuliefern und in Rechnung zu stellen, falls bis dahin kein Abruf erfolgt ist oder keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. 
5.	Wird die Herstellung oder Auslieferung aus Gründen, welche wir nicht zu vertreten haben, verhindert oder verzögert, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend um die nachweisbare Dauer des Hindernisses. Bei der Berechnung der Fristverlängerung ist eine angemessene Anlaufzeit zur Wiederaufnahme der Leistungshandlungen zu berücksichtigen. Leistungs- und Sekundäransprüche des Käufers während des Behinderungszeitraumes sind ausgeschlossen. 
6.	Durch nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Käufers verlängert sich die Lieferzeit entsprechend in angemessener Weise. 
7.	Bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, insbesondere bei Zahlungseinstellung oder Insolvenzantragstellung entfällt unsere Lieferverpflichtung.
8.	Werden wir durch höhere Gewalt an der Lieferung gehindert, so verlängert sich der Liefertermin ohne weiteres um deren Dauer zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und von uns nicht zu vertretende Umstände gleich, welche die Lieferung unzumutbar erschweren oder vorübergehend unmöglich machen. Beispiele dafür sind Lieferverzögerungen bei den vorgesehenen Vorlieferanten, Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen, unvermeidbarer Rohmaterial- oder Energiemangel, wesentliche Betriebsstörungen durch Zerstörung des Betriebes im Ganzen oder wichtige Abteilungen oder durch den Ausfall unentbehrlicher Fertigungsanlagen, gravierende Transportstörungen (z.B. Straßenblockaden, Arbeitskampf im Transportgewerbe, Fahrverbote). Dauern diese Umstände mehr als 4 Monate an, haben wir auch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auf Verlangen des Käufers haben wir zu erklären, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer von uns zu bestimmenden angemessenen Frist liefern werden. Schadensersatzansprüche des Käufers sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Beide Vertragspartner dürfen ohne Schadensersatzverpflichtung vom Vertrag zurücktreten, wenn feststeht, dass die Vertragserfüllung aufgrund dieser Umstände unmöglich geworden ist. 

V. Preise

1.	Falls Preise nicht verbindlich in schriftlicher Form vereinbart wurden, gelten die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise, ansonsten unsere Tagespreise. 
2.	Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ab Lager oder Werk zzgl. der im Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer, Fracht und Verpackung und nur für den jeweiligen Einzelauftrag. Sie gelten auch nur für die aufgeführten Leistungen, Sonderleistungen werden gesondert berechnet. 
3.	Bankspesen und Gebühren für Auslandszahlungsverkehr trägt der Käufer.
4.	Soweit nichts anderes vereinbart ist (z.B. Festpreise), ist beiden Vertragspartnern eine Preisänderung vorbehalten, wenn zwischen Preisvereinbarung und Lieferzeitpunkt mehr als vier Monate liegen und sich Rohstoffpreise (insbesondere Schrott- und Legierungszuschläge), Preise von Vorlieferanten, Löhne, Transportkosten, Steuersätze oder sonstige Kostenfaktoren um mehr als 5% ändern, und die konkrete Änderung bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war.
5.	Das Recht zur Preisanpassung nach vorstehender Regel gilt bei Abrufaufträgen auch für die einzelnen Lieferabrufe.
6.	Bei Aufträgen mit einem Nettowarenwert von unter EURO 50,- wird ein Zuschlag von EURO 15,- erhoben. 


VI. Nichtabnahme

1.	Bei Annahmeverzug des Käufers, welcher unter den gesetzlichen Voraussetzungen zur Aufhebung des Vertrages geführt hat, können wir Schadensersatz statt der Gegenleistung in Höhe von 30 % der Bruttoauftragssumme in Rechnung stellen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Der Nachweis eines  höheren Schadens, insbesondere bei Spezialanfertigungen, bleibt uns vorbehalten. 

VII. Zahlung

1.	Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gewähren wir für den sofort fälligen Vergütungsanspruch 30 Tage Zahlungsziel ab Rechnungsdatum bei Zahlungen rein netto, ohne Abzug. 
2.	Bei Bar- oder gleichwertigen Zahlungen innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsstellung gewähren wir 2 % Skonto. Rechnungsbeträge unter EURO 100,00 sind nicht skontierfähig. Gleiches gilt für Rechnungen für Montage- und Reparaturarbeiten. Rechnungen neueren Datums können nicht skontiert werden, sofern ältere Rechnungsbeträge noch offen stehen. Eingehende Zahlungen werden dann zunächst auf etwaige Zinsforderungen, dann auf die ältesten Forderungsrückstände angerechnet. 
3.	Wird ein Auftrag in mehreren Teilabschnitten ausgeführt, sind wir berechtigt, die einzelnen Abschnitte gesondert zu berechnen. Bei Zahlungsverzug kann von uns die Lieferung bis zur Zahlung ausgesetzt werden.
4.	Zahlungen sind unmittelbar an uns zu leisten. Unsere Außendienstmitarbeiter, Lagerverwalter und ähnliche Personen sind zur Entgegennahme von Zahlungen nur dann berechtigt, wenn sie von uns schriftlich hierzu ermächtigt sind. Trotzdem an sie geleistete Zahlungen gelten als Erfüllung erst nach Zahlungseingang bei uns.
5.	Verschlechtern sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers wesentlich oder wird uns bekannt, dass unsere Zahlungsansprüche bereits bei Vertragsabschluss gefährdet waren, sind wir berechtigt, unter Widerruf vereinbarter Zahlungsziele sofortige Zahlung des Rechnungsgesamtbetrages zu verlangen. Dies gilt entsprechend, wenn beim Käufer die Zahlung einer Einzelrechnung zweimal erfolglos angemahnt wurde.
6.	Erfolgt die Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsziele ohne erkennbaren Grund oder in den Fällen der Ziffer VII.5 sind wir berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen von sofortiger Vorauszahlung der Vergütung oder einer angemessenen Sicherheitsleistung entsprechend § 648a BGB abhängig zu machen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
7.	Bei Nichteinhaltung des Zahlungsziels oder bei Insolvenzantragsstellung können wir Verwendung und Verarbeitung der gelieferten Ware untersagen und die Herausgabe an uns verlangen. Die Befugnis zur Weiterveräußerung entfällt.
8.	Der Käufer kann in allen Fällen bis zum Zugang der Rücktrittserklärung die ursprünglich vereinbarten Zahlungsbedingungen durch Übersendung einer selbstschuldnerischen, unbedingten und unbefristeten Bankbürgschaft in Höhe des noch ausstehenden Vergütungsteils einschließlich etwaiger Vergütungsansprüche aus Nachträgen wiederherstellen. Ist die Vergütung nicht vereinbart, ist die ortsübliche, angemessene Vergütung abzusichern. Auf Verlangen teilen wir die aus unserer Sicht erforderliche Sicherungssumme mit, an die wir uns im Sinne der Klausel gebunden halten.
9.	Bei Zahlungsverzug sind wir, unbeschadet unserer sonstigen gesetzlichen Ansprüche, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Ist der Käufer kein kaufmännisch geführtes Unternehmen, ist der Nachweis eines geringeren Schadens zulässig.
10.	Stellt der Käufer seine Zahlungen ein oder beantragt er ein Insolvenzverfahren, so gelten alle von uns auf die noch offen stehenden Forderungen eingeräumten Rabatte, Bonifikationen und sonstige etwaige Vergünstigungen als nicht gewährt. 
11.	Der Käufer kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, oder wenn ein anhängiger Rechtsstreit nicht durch die Aufrechnung verzögert wird. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten des Käufers. 

VIII. Untersuchungs- und Rügepflicht 

1.	Die von uns gelieferten Gegenstände sind unverzüglich auf Fehler zu untersuchen, auch wenn Muster übersandt waren. Die Lieferung bzw. Leistung gilt als genehmigt, wenn offensichtliche, oder bei ordnungsgemäßer  Untersuchung festgestellte bzw. feststellbare Mängel, Mengendifferenzen oder Falschlieferungen nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor Verbindung, Vermischung, oder Verarbeitung, schriftlich bei uns gerügt werden. Versteckte Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 8 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich bei uns zu rügen.
2.	Erfüllt der Käufer die vorstehenden Untersuchungs- und Rügepflichten nicht, verliert er die Mängelansprüche und sein Recht, im Falle einer Inanspruchnahme durch einen Endverbraucher bei uns Regress zu nehmen. 
IX. Garantien

1.	Garantieerklärungen müssen ausdrücklich als solche bezeichnet in der Auftragsbestätigung enthalten sein oder nachträglich schriftlich vereinbart werden. 
2.	Angaben über Beschaffenheiten unserer Erzeugnisse, ihrer Verarbeitung und Anwendung, über besondere Maßgenauigkeit sowie über die Einhaltung von DIN-Vorschriften werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie im jeweiligen Fall ausdrücklich vereinbart wurden. Grundsätzlich übernehmen wir keine Garantie für die Eignung unserer Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck, es sei denn, wir hatten dies ausdrücklich schriftlich garantiert. 
X. Mängelansprüche

1.	Bei Werkstoffvorschlägen unsererseits übernehmen wir in keinem Fall Gewähr dafür, dass sich das Material für den Verwendungszweck des Käufers eignet, wenn wir jenen nicht kennen.
2.	Mängelansprüche sind ausgeschlossen für Differenzen in Qualität, Abmessung, Dichte, Gewicht u.ä., wenn solche Differenzen branchen- und materialübliche Abweichungen nicht überschreiten, insbesondere wenn sie innerhalb des Toleranzbereiches von Güterichtlinien oder Normen liegen. Besondere Anforderungen an genaue Maßhaltigkeit müssen bei der Bestellung ausdrücklich angegeben und von uns bestätigt werden. 
3.	Bei berechtigten, rechtzeitig geltend gemachten Beanstandungen gewähren wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder liefern Ersatz. Für Ersatzlieferungen steht uns ein angemessener, insbesondere der für die Herstellung der Ersatzware erforderliche Zeitraum zur Verfügung. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Berührt der Mangel die Gebrauchstauglichkeit nicht und liegt kein wesentlicher Mangel vor, sind wir berechtigt, statt der Nacherfüllung Minderung zu gewähren. Die weitergehenden Ansprüche des Käufers setzen voraus, dass wir uns mit der Nacherfüllung wegen wesentlicher Mängel  in Verzug befinden und eine angemessene Nachfrist abgelaufen ist  oder zwei Nachbesserungsversuche fehlgeschlagen sind. Auch nach Ablauf der Nachfrist sind wir berechtigt, die Nacherfüllung zu leisten, bis uns eine eindeutige Erklärung des Käufers zugegangen ist, welche weitere Leistung ausdrücklich zurückweist. Anstatt zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, kann der Käufer die Kosten einer Ersatzvornahme verlangen, soweit diese den Nettoauftragswert des mangelhaften Teiles der Lieferung nicht übersteigt. 
4.	Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für alle Lieferungen grundsätzlich 1 Jahr ab Ablieferung der Ware beim Käufer. 
5.	Durch die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wird die Verjährung der Gewährleistungsansprüche nicht gehemmt oder unterbrochen. 
6.	Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäßer Verwendung und Lagerung, fehlerhafter Montage, natürlicher Abnutzung oder chemischen, elektronischen oder elektrischen Einflüssen, welche wir nicht zu vertreten haben, beruhen. Durch vom Käufer oder Dritten ohne unsere Zustimmung vorgenommene Eingriffe wird jede Gewährleistung von uns ausgeschlossen.
7.	Sind berechtigte Beanstandungen trotz ordnungsgemäßer Untersuchung bei der Eingangskontrolle des Auftraggebers nicht erkennbar, stehen dem Auftraggeber die vorstehend geregelten Mängelansprüche auch dann zu, wenn die Ware bereits be- oder verarbeitet wurde. In diesen Fällen besteht auch nach Ablauf der Rügepflicht das Rückgriffsrecht gemäß § 478 BGB. Der Auftraggeber hat Aufwendungen, welche bei hinreichender Vorsorge für die Nacherfüllung gegenüber dem Letztverbraucher nicht entstanden wären selbst zu tragen.

XI. Haftung 

1.	Die zwingenden Bestimmungen der Produkthaftung  bleiben unberührt. 
2.	Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften haften wir bei Garantieverstößen, Personenschäden und soweit uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 
3.	Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden auf den Ersatz typischerweise eintretender vorhersehbarer Schäden beschränkt.
4.	Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. 
5.	Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für unsere Organe, Stellvertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstige Verrichtungsgehilfen. 

XII. Eigentumsvorbehalt 

1.	Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, die uns gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden uns folgende Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert unsere Gesamtforderung nachhaltig um mehr als 10 % übersteigt:
2.	Die Ware bleibt unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung gegen uns. Wird die Ware zusammen mit uns nicht gehörenden Sachen, Stoffen oder sonstigen fremden Werten auch für einen Dritten als Hersteller verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu den fremden Werten zur Zeit der Verarbeitung. 
3.	Erlischt unser (Mit-) Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. 
4.	Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Der Käufer ist als Verwahrer insbesondere verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu sichern und zu pflegen und dabei darauf zu achten, dass keine Gefährdung von Personen oder Sachen möglich ist. Die möglichen Risiken sind ordnungsgemäß durch Versicherungen abzudecken. Ware an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
5.	Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er sich nicht im Zahlungsverzug befindet (VII.7). Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Einbau, Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber im vollen Umfang an uns ab. Ohne Einfluss auf die Abtretung bleibt der Umstand, ob der Einbau durch uns, den Käufer oder Erfüllungsgehilfen der einen oder anderen Vertragspartei geleistet wird. Der Käufer wird widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann von uns widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. 
6.	Dem Käufer ist es ebenfalls gestattet, die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstandene Forderung an ein Factoring-Institut zu verkaufen (echtes Factoring). Alle aus dem Forderungsverkauf resultierenden Forderungen gegen den Factor werden bereits jetzt an uns abgetreten.
7.	Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Durch den Zugriff verursachte Kosten und Schäden trägt der Käufer. 
8.	Bei vertragswidrigem  Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Als mittelbarer Besitzer der Vorbehaltsware haben wir das Recht zum Betreten der Räume des Käufers. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt ebenso wenig wie in der Offenlegung der Sicherungsabtretung ein Rücktritt vom Vertrag. 
9.	Der Käufer ist auf unser Verlangen verpflichtet, über alle abgetretenen Forderungen Auskunft zu erteilen, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen, Anschrift, Höhe der Forderungen, Datum und Nummer der Rechnungen zu erteilen und auf Verlangen die zur Durchsetzung der Ansprüche benötigten Urkunden zur Verfügung zu stellen. 
10.	Wir sind berechtigt die Vorbehaltsware, sowie weitere Werte des Käufers, welche unserer tatsächlichen Einwirkung unterliegen, als Sicherheit in Anspruch zu nehmen und nach erfolglosem Angebot einer angemessenen Ablösesumme freihändig zu verwerten. 

XIII. Datenverarbeitung 

Wir weisen darauf hin, dass innerhalb unseres Unternehmens Daten über Geschäftsvorfälle verarbeitet werden und behalten uns das Recht vor, die zur Erlangung einer Kreditsicherung erforderlichen Daten dem Versicherungsgeber zu übermitteln. 

XIV. Internationaler Rechtsverkehr

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

XV. Erfüllungsort, Gerichtsstand 

1.	Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für die uns obliegende Lieferverpflichtung bei Lieferungen ab Werk das jeweilige Herstellerwerk, bei Lieferungen ab Lager die jeweilige Lagerstelle. Erfüllungsort für die dem Käufer obliegenden Verpflichtungen ist D-73486 Adelmannsfelden. 
2.	Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder unterhält er keinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, ist Ellwangen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Dies gilt auch für Scheckprozesse. Wir sind in allen Fällen berechtigt, nach unserer Wahl gerichtlich auch am Sitz des Käufers vorzugehen.

XVI. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Wird der Vertrag zwischen uns und Ihnen zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, geschlossen, steht Ihnen als Verbraucher gemäß § 13 BGB das Recht zum Widerruf des Vertrages nach folgender Maßgabe zu:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:ABM-Handels GmbHAm Hohweg 7D-74426 Bühlerzell
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben
Widerrufsrecht Wird der Vertrag zwischen uns und Ihnen zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, geschlossen, steht Ihnen als Verbraucher gemäß § 13 BGB das Recht zum Widerruf des Vertrages nach folgender Maßgabe zu:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ABM-Handels GmbHAm Hohweg 7D-74426 Bühlerzell Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben

Widerrufsrecht Wird der Vertrag zwischen uns und Ihnen zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, geschlossen, steht Ihnen als Verbraucher gemäß § 13 BGB das Recht zum Widerruf des Vertrages nach folgender Maßgabe zu:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ABM-Handels GmbHAm Hohweg 7D-74426 Bühlerzell Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

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