Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webseite Uhren Uhlemann, Inhaber Herrn Wolfgang
Schmöckel, Frankenberger Str. 183, 09131 Chemnitz
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Leistungen erfolgen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB). Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
Mit ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Den Eingang der Bestellung
und die Auftragsbestätigung bestätigen wir mit einer Mail. Der Vertrag kommt aber erst mit
unserer Auftragsbestätigung zustande.
Der Vertragsschluss bei Nutzung der Internetplattform Ebay kommt zustande, indem Sie
a) bei einer Auktion bei Ablauf der Auktion Meistbietender sind;
b) bei der Option „Sofortkauf“ den Button „Sofort kaufen“ anklicken und diesen Klick
nochmals bestätigen;
c) bei der Option „Preis vorschlagen“ Sie uns einen Preis nennen, zu dem Sie den Artikel
verbindlich erwerben möchten. An dieses Angebot sind Sie 48 Stunden gebunden; der
Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preis bestätigen.
Es gelten im übrigen die Regelungen in § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Ebay.
§ 3 Preise und Lieferung
Die Preise sind Endpreise in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Versandkosten werden vor der Bestellung angezeigt.
Die Lieferung erfolgt innerhalb der bei den Artikelinformationen angegebenen Lieferzeiten.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort fällig. Weitere Informationen zur Zahlung und den akzeptierten
Zahlungsmethoden finden Sie in der Artikelbeschreibung.
§ 5 Widerrufsrecht
Für Verbraucher, die bei uns Waren im Fernabsatz kaufen, gilt folgendes
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen eines Monates ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt
1. (im Falle eines Kaufvertrags.)
einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat.
2. (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im
Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert
werden):
einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat;
3. (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren
Teilsendungen oder Stücken):
einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte
Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;
4. (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg):
einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.“
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Uhren Uhlemann
Inhaber Herrn Wolfgang Schmöckel
Frankenberger Str. 183
09131 Chemnitz
Email: uhren-uhlemann@gmx.de
Tel 0371-415725
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet..
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Uhren Uhlemann
Inhaber Herrn Wolfgang Schmöckel
Frankenberger Str. 183
09131 Chemnitz
Email: uhren-uhlemann@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
-Bestellt am (*) / erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Wertersatz
Bei Widerruf des Kaufvertrages berechnen wir für einen etwaigen Wertverlust der Waren
Wertersatz, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung wegen Mängelansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen
Vorschriften. Bei mangelhafter Ware werden wir den Mangel durch Nachbesserung oder
Nachlieferung beheben. Erfolgt eine Nachlieferung, ist die zuerst gelieferte Ware innerhalb
von 30 Tagen auf unsere Kosten zurückzusenden. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann
der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Bei Verkauf von gebrauchter Ware an andere Unternehmer ist die Gewährleistung
ausgeschlossen; bei Verkauf gebrauchter Ware an Verbraucher ist die Gewährleistung auf
ein Jahr beschränkt. Diese Einschränkungen gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von
Leben, Körper, Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auch eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungshilfen, bei Haftung aus Garantier oder Zusicherung sowie bei
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Verletzung von Vertragspflichten, die
wesentlich sind für die Durchführung des Vertragsverhältnisses.
§ 9 Haftung
Wir haften für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur in folgendem Umfang: Bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir in voller Höhe. Bei leichter und mittlerer
Fahrlässigkeit haften wir nur bei schuldhafter Verletzung einer vertrags-wesentlichen
Pflicht, die für das Erreichen des Vertragszieles wesentliche Bedeutung hat oder deren
schuldhafte Pflichtverletzung dazu führen kann, dass das Erreichen des Vertragszweckes
gefährdet wird (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den
vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
Die gesetzliche Haftung für Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie
(z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Hier haften wir
nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Nimmt der Käufer die Ware trotz Aufforderung nicht ab, kann der Verkäufer Schadenersatz
pauschal in Höhe von 15 % des Warenpreises berechnen. Beiden Parteien bleibt die
Möglichkeit nachzuweisen, dass ein höherer oder geringer Schaden entstanden ist.
§ 10 Transportschäden und Mängelanzeige
Um bei Transportschäden die Geltendmachung von Ansprüchen gegen das
Transportunternehmen oder von Versicherungsleistungen zu ermöglichen, sind
offensichtliche Schäden an der Verpackung oder am Inhalt bei der Annahme beim
Transportunternehmen anzuzeigen und zu reklamieren.
Ist der Kunde Verbraucher, hat die Versäumung der vorgenannten Anzeige keine
Auswirkung auf die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen oder auf sein
gesetzliches Widerrufsrecht.
§ 11 Datenschutz
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden Ihre Daten elektronisch gespeichert. Diese
werden nicht zu anderen Zwecken als zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses verwendet.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht durch gesetzliche oder
behördliche Vorschriften geboten ist.
Die Vertragsdaten werden gespeichert und können bei uns angefordert werden.
§ 12 Sonstiges
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Sofern die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, gilt Chemnitz als vereinbarter
Gerichtsstandort.
An Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht
teil.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann
Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am
Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten
Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll
gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
