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Barbie

Produkte für Barbie-Fans

Kleidung & Accessoires

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Mattel BARBIE SONNENBRILLE ORIGINAL NEU

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Artikelzustand:

Neu

Beendet:

28. Feb. 2013 21:18:46 MEZ

Preis:

EUR 4,30

(inkl. MwSt.)

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Artikelstandort:

Düsseldorf, Deutschland

Verkäufer:

design-objekt (36906

Türkisfarbene Sternschnuppe für 25.000 bis 49.999 Bewertungspunkte

)

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Beschreibung

Artikelnummer:

270829184046

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Letzte Aktualisierung am 28. Feb. 2013 16:42:33 MEZ Alle Änderungen anzeigen

Artikelmerkmale

Artikelzustand:

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design-objekt

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Mich-Seite

Barbie Sonnenbrille

Produktmerkmale:

Bügelabstand ca. 12cm
Bügellänge ca. 12cm
Bügelbeschriftung links: Barbie
Bügel rechts mit Barbie-Kopf-Aufdruck.

Alter: ab 3 Jahren

Originalverpackte Neuware

Achtung! Nicht geeignet für Kinder unter 3 Jahren, wegen Erstickungsgefahr durch Kleinteile.

Viele weitere Original-Artikel finden Sie in unserem Shop …

Rechtliche Informationen des Verkäufers

designObjekt Handelsgesellschaft mbH

Kontaktdaten

Klaus Stefan Koch

Bären Spielplatz

Brunnen Str. 48

40223 Düsseldorf

Deutschland

Telefon:0211 15938966

Fax:0211 15938968

E-Mail:stefan.koch@design-objekt.de

Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: HRB 54016

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 814721870

Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.

Druckversion Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
 
(Stand: 23. März 2011)

§ 1	Anbieter, Vertragspartner, Kundendienst

I	Betreiber des Webshops, Vertragspartner und Anbieter dieser Internetseite ist die designObjekt Handelsgesellschaft mbH, Brunnen Str. 48, 40223 Düsseldorf, (hiernach „Händler“) Telefon +49 (0)211 15938966, Telefax + 49 (0)211 15938968, E-Mail info@design-objekt.de, vertreten durch die Geschäftsführer Jens Peter Koch und Klaus Stefan Koch, eingetragen beim Registergericht Amtsgericht Düsseldorf, Registernummer HRB 54016. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG lautet DE814721870.

II	Bei Fragen zu unseren Produkten können Sie unseren Kundendienst unter der Rufnummer Telefon +49 (0)211 876 6836 erreichen. Kosten für den Kundendienst fallen  über die üblichen Verbindungsentgelte hinaus nicht an.

§ 2	Allgemeines - Geltungsbereich

I	Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Händler und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung und enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen.

Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verwender hätte sich mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

II	Kunden des Händlers im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 3	Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.


§ 4	Vertragsschluss über den Onlineshop außerhalb der Auktionsplattform ebay

I	Alle Darstellungen des Sortiments des Händlers im Onlineshop außerhalb der Verkaufsplattform eBay sind freibleibend und unverbindlich. Durch das Einstellen eines Produktes im Onlineshop wird der Kunde lediglich aufgefordert, selbst ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Hierbei legt der Kunde die von ihm gewünschte Ware zunächst in einen virtuellen Warenkorb. Mit dem einlegen der Ware in den Warenkorb wird dieser jeweils angezeigt. Über den Warenkorb hat der Kunde jederzeit bis zum Absenden der Bestellung die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren. Durch Betätigung des Buttons „Zur Kasse“ leitet der Kunde den Bestellvorgang ein und wird aufgefordert, die Versandadresse einzugeben, bzw. zu ändern. Durch die Betätigung des Buttons  „Weiter“ erhält der Kunde die Möglichkeit die gewünschte Zahlungsart auszuwählen und die Widerrufsbelehrung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Durch erneutes Betätigen des Button „Weiter“ gelangt der Kunde zur Bestellübersicht mit sämtlichen Informationen zu seiner Bestellung. Durch Betätigung der Schaltfläche „(Bearbeiten)“ hat der Kunde letztmalig die Möglichkeit seine Angaben zu korrigieren, sowie nochmals die AGBs, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung einzusehen. Durch die Bestätigung der Schaltfläche „Bestellung abschicken“ wird die Bestellung an den Händler gesandt.

Weder mit dem einlegen der Ware in den Warenkorb, dem einleiten des Bestellvorganges durch betätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“, dem durchführen des Bestellvorganges durch betätigen der „weiter“-Schaltflächen, noch dem absenden der Bestellung durch den Kunden durch die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ kommt ein Kaufvertrag mit dem Händler zustande. 

Der Kunde erhält jedoch über den Empfang dieser Bestellung eine Bestätigung per E-Mail. (Bestellbestätigung) Diese Bestellbestätigung bestätigt dem Kunden lediglich, dass sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bei dem Händler eingegangen ist. Die Bestellbestätigung stellt selbst noch keine Annahmeerklärung dar, sodass ein Vertrag mit dem Händler durch die Bestellbestätigung nicht zustande kommt.

Ein Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Händler das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Eingang dieses Angebots bei dem Händler annimmt, entweder durch Versand der bestellten Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform. Der Versand der Ware wird dem Kunden mittels einer weiteren E-Mail bestätigt. (Versandbestätigung)


II	Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich der Händler das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen. 

Ebenfalls behält sich der Händler vor, einzelne Kunden nur auf Vorkasse zu beliefern. In diesem Falle lehnt der Händler das Angebot des Kunden ab und bietet dem Kunden die ursprünglich bestellte Ware mit der Maßgabe einer Lieferung auf Vorkasse an. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag erst durch eine weitere ausdrückliche Annahmeerklärung des Kunden zustande.

III	Die Annahme einer Bestellung durch den Händler erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer des Händlers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch den Händler zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer. 

Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert, und eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstattet.


§ 5	Vertragsschluss über die Auktionsplattform eBay

I	Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter 

a)	Durch einstellen von Artikeln auf der eBay-Website im Angebotsformat Auktion, gibt der Händler ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Händler einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Händler kommt zwischen dem Händler und dem höchstbietenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, der Händler war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Händler kein Vertrag zustande. Der Händler und der Höchstbietende können sich jedoch einigen, dass ein Vertrag zustande kommt. 

b)	Jeder Kunde kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Kunde bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Kunden verborgen. Bieten weitere Kunden auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Kunde so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. 

Der Händler kann gemäß den jeweils gültigen eBay-Grundsätzen für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. Der angegebene Mindestpreis ist für den Kunden nicht sichtbar. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des höchstbietenden Kunden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. 

c)	Die Angebote des Händlers können zusätzlich auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sein. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Die Option kann im Falle einer Auktion von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Händler festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.

II	Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“

Sofern der Händler einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen eingestellt hat, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

Sofern der Händler einen Artikel mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen hat, können Kunden dem Händler das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Händler kann dann den unterbreiteten Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge des Händlers sind jeweils bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. 
Sofern der Händler bei Sofort-Kaufen-Artikeln festlegt hat, dass eine sofortige Bezahlung erforderlich ist, entsteht der Leistungsanspruch des Kunden erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal. 

Im Übrigen geltend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.


§ 6	Speicherung des Vertragstextes
I	Bei Vertragsschluss auf der Auktionsplattform eBay wir der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von maximal 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen, sofern sie diese Informationen nicht vorher selbst gelöscht haben. Danach haben sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.

II	Bei Vertragsschluss außerhalb der Auktionsplattform eBay wird der Vertragstext vom Händler gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen den jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

§ 7	Berichtigung von Eingabefehlern
I	Auf der Auktionsplattform eBay können Eingabefehler jederzeit durch den Kunden bis zur Betätigung des „Kauf“-Button korrigiert werden. Hierzu können sie mit der entsprechenden Funktion ihres Internetbrowsers zurücknavigieren.

II	Außerhalb der Auktionsplattform eBay können sie etwaige Eingabefehler jederzeit im Warenkorb durch entsprechende Eingaben korrigieren. Eine Korrektur ihrer Eingaben ist bis zur Absendung der Bestellung letztmalig in dem Bestellschritt „Bestätigung“ durch Betätigung des entsprechenden Links „Bearbeiten“ und durch entsprechende Eingaben möglich. Mit dem Absenden der Bestellung durch die Bestätigung ihrer Eingaben durch den Button „Bestellen“ ist eine Korrektur nicht mehr möglich.


§ 8	Preis, Zahlungsbedingungen 
I	Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal oder Bar bei Selbstabholung der Ware. Der Händler behält sich das Recht vor, für bestimmte Angebote nicht alle Zahlungsarten anzubieten. Die Zahlungen des Kunden sind, sofern im Folgenden nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig.

a)	Zahlung per Vorkasse
Die Bankdaten werden ihnen nach Vertragsschluss übersandt.

b)	Zahlung per Paypal
Folgen sie den Anweisungen beim Bezahlvorgang.

II	Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten. 

§ 9	Versandkosten

Die Versandkosten sind bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet bzw. der Versandkostenübersicht zu entnehmen. Bei Selbstabholung der Ware werden keine Versandkosten erhoben.

§ 10	Zahlungsverzug, Aufrechnung

I	Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Händlers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. 

II	Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber einem Kunden der Unternehmer ist behält sich der Händler vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

III	Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Händler anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 11	Lieferung, Teillieferung

I	Die Lieferung erfolgt grundsätzlich zur Sicherheit unserer Kunden nur an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse, bei Vertragsschluss über die Auktionsplattform eBay nur an die dort registrierte Adresse, bei Bezahlung über PayPal nur an die dort hinterlegte Adresse. Der Händler ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt der Händler die zusätzlichen Versandkosten. Der Händler beliefert nur Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und im EU-Ausland.

II	Unsere Lieferzeiten können je nach Angebot variieren. Die Lieferzeit beträgt 3-5 Werktage. Evtl. abweichende Lieferzeiten können den jeweiligen Angeboten entnommen werden.

§ 12	Gefahrenübergang, Annahmeverzug

I	Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

II	Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.

III	Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 13	Eigentumsvorbehalt

I	Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Händlers.

II	Gegenüber Kunden, die Unternehmern sind, behält sich der Händler das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

III	Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 14	Widerrufsrecht für Verbraucher

I	Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zur. Beachten sie hierzu die gesonderte Widerrufsbelehrung. Der Widerruf ist zu richten an designObjekt Handelsgesellschaft mbH, vertreten durch den GF Herrn Jens Peter Koch, Brunnen Str. 48, 40223 Düsseldorf, Telefax + 49 (0)211 15938968, E-Mail info@design-objekt.de. 

II	Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

a)	zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 

b)	Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder 

c)	Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. 

§ 15	Kosten der Rücksendung beim Widerruf

Im Falle des Widerrufs kann der Kunde der Verbraucher ist, paketversandfähige Sachen auf die Gefahr des Händlers zurücksenden. Der Kunde der Verbraucher ist hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde, der Verbraucher ist, bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

§ 16	Gewährleistung und Haftung

I	Die Haftung des Händlers wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Händler, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Sofern es sich bei der Ware um gebrauchte Artikel handelt, beträgt die Haftung des Händlers wegen Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

II	Ist der Kunde Unternehmer, leistet der Händler für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.

Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

III	Der Händler haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

IV	Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens des Händlers oder seiner Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche der Händler garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.

§ 17	Datenschutz

I	Der Händler verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung an von uns beauftragte Versandtunternehmen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen in jedem Fall berücksichtigt. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Händler zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. 

II	Die Kunden können ihre durch den Händler gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an den Händler wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 18	Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §18 BattG 

I	Gemäß § 18 Batteriegesetz sind wir als Händler verpflichtet, Sie wie folgt zu informieren:
 
Batterien können nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich zurückgeben: 

Bären Spielplatz, designObjekt Handelsgesellschaft mbH, Brunnen Str. 48, 40223 Düsseldorf,

II	Die Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen. Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgegeben werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. 

III	Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, wobei 

"Cd" bedeutet, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält,
"Pb" bedeutet, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält und
"Hg" bedeutet, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält. 

IV	Zudem erhalten Sie die nach Batteriegesetz vorgeschriebenen Hinweise mit der Wahrensendung. 

§ 19	 Hinweise zum Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten 

I	Die Hersteller müssen nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (kurz: ElektroG) seit dem 13.08.2005 in den Verkehr gebrachte alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller sind verpflichtet ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol zu kennzeichnen. Das Symbol besteht aus einer durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern. 

II	Altgeräte dürfen nicht im Hausmüll beseitigt werden. Solche Altgeräte sind getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen.

 
§ 20	Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

I	Für die Rechtsbeziehung der Kunden zum Händler gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde ein Verbraucher, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat, ist vorrangig das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzuwenden, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtrechtliche Bestimmungen dieses Staates handelt, und deutsches Recht keine derartigen zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen enthält.

II	Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

III	Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Düsseldorf, den 23. März 2011

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Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben
Rücknahmen akzeptiert

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