1 Geltungsbereich
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Trend Schuh Center GmbH - Schuhe PLAZA51 (nachfolgend: PLAZA51) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: Kunde) mit PLAZA51 hinsichtlich der über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend:eBay) angebotenen Ware und/oder Dienstleistung abschließt. Einer Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird dabei widersprochen, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland oder Österreich. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu diesem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.2 Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
2.3 Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
2.5 Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
2.6 Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
2.7 In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
2.8 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.9 Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
2.10 Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
2.11 Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
2.12 Die Abwicklung der Bestellung und die Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicher zu stellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von PLAZA51 versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicher zu stellen, dass alle von PLAZA51 oder von diesen mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandte E-Mails zugestellt werden können.
3 Rücktritt
PLAZA51 ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn vorab Überweisung resp. Vorkasse als Zahlungsart vereinbart wurde und nicht innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen nach Vertragsabschluss, gemäß den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein Geldeingang des Kunden auf das in der Bestätigung der Bestellung genannten Kontos gebucht wurde. PLAZA51 steht ebenfalls ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Kunde unter der von ihm angegebenen Adresse bei Auslieferung nicht angetroffen wird und das Paket, welches bei der Poststelle hinterlegt wird, nicht innerhalb einer Frist von 7 Werktagen abgeholt wird oder der Kunde die Annahme des Paketes verweigert. In den obigen Fällen steht uns ein Anspruch auf Ersatz des durch den Rücktritt entstandenen Schadens zu, insbesondere auf Ersatz sämtlicher Porto- und sonstiger Nebenkosten.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer. Auf gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten wird in der jeweiligen Produktdarstellung verwiesen.
4.2 Die Zahlung erfolgt wahlweise per vorab Überweisung resp. Vorkasse oder via PayPal (auch für Kreditkarte). Bei Auswahl der Zahlungsart vorab Überweisung resp. Vorkasse werden dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
4.3 Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur sofortigen vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch PLAZA51 anerkannt wurden.
4.4 Bei Lieferungen in ein Nicht-EU-Land können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die PLAZA51 nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen bspw. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (zB: Überweisungsgebühren, Wechselgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (zB: Zölle).
5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung von PLAZA51 angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder einer empfangsberechtigten Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz von PLAZA51 an eine geeignete Transportperson über.
5.3 PLAZA51 behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von PLAZA51 zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich PLAZA51 bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.2 Gegenüber Unternehmen behält sich PLAZA51 bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
7 Gewährleistung und Mängelhaftung
Gewährleistungsansprüche können auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen geltend gemacht werden. Soweit nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Verbrauchern bzw. Unternehmen anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Salzburg als vereinbart.
8 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrages im Sinne der Rechtsprechung in Österreich ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.
(Stand: 07.2014)
Informationen zum Datenschutz
1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung Ihrer Warenbestellung, bei der Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung allein zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
Ihre uns bei Vertragsabschluss mitgeteilte E-Mailadresse wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke in Form unseres Newsletters genutzt, sofern Sie diesbzgl. ausdrücklich eingewilligt haben. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen.
2 Weitergabe personenbezogener Daten
Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter “plentymarkets“ (plentySystems GmbH, Bürgermeister-Brunner-Str. 15, 34117 Kassel). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an plentymarkets weitergegeben. Details zum Datenschutz bei plentymarkets und die Datenschutzerklärung der plentySystems GmbH sind auf der Internetseite von plentymarkets (http://plentysystems.de) einsehbar.
Erhobene personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
3 Auskunftsrecht
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte. Gleiches gilt für Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten sowie für Widerrufe erteilter Einwilligungen. Die Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
