Chr.Straßer Feldstr. 3 ½ 92318 Neumarkt
Telefon: +49 9181-264934
E-Mail: strasser.goessweinstein@web.de
in der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB)
"Firma" genannt.
Ebay-Mitgliedsname: steine-roh-edel
Es ist die Fassung der AGB gültig, die zu dem Zeitpunkt des
Kaufvertrages bestanden hat.
Stand: 23.08.2011
§1 Allgemeine Bestimmungen
1. 1. Die Firma
bietet über den Internet-Marktplatz eBay, Mineralien, Fossilien und Edelsteine
in unbearbeitet und bearbeiteter Art und Form an. Einzelheiten der Waren sind
der Artikelbeschreibungen zu entnehmen.
1. 2. Für alle
gewerblichen Angebote der Firma über eBay und für alle daraus resultierenden
Geschäftsbeziehungen gelten die folgende AGB.
§2 Kunde sind im Sinne der folgenden AGB
2. 1. Jede
natürliche Person, mit der eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird.
2. 2. Jeder
Unternehmer, jede juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft
welche in der Ausübung einer selbständigen, gewerblichen oder beruflichen
Tätigkeit handelt.
§3 Vertragsschluss über die Handelsplattform eBay
3. 1. Bei einer
Auktionen:
Wird Im Rahmen der Onlineauktion bei eBay wird ein Artikel
eingestellt, so liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
ab der Einstellung bei eBay auf der Angebotsseite in Form einer Auktion des
Artikels vor. Das Angebot kann ausschließlich über die von eBay zur Verfügung
gestellte Handelsplattform durch Abgabe eines Gebotes angenommen werden.
Ausschlaggebend für die Laufzeiten ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem
Kunden, welcher das höchste Gebot während der offiziellen Laufzeit abgegeben
hat, kommt der rechtsverbindliche Vertrag bei Ablauf bzw. Ende der Auktion,
gemäß eBay AGB §10, zustande.
3. 2. Bei einem
Festpreisangebot
Wird Im Rahmen eines Festpreisangebotes bei eBay wird ein
Artikel eingestellt, so liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages ab der Einstellung bei eBay auf der Angebotsseite in Form eines
Festpreisangebotes des Artikels vor. Das Festpreisangebot kann ausschließlich
über die von eBay zur Verfügung gestellte Handelsplattform durch Abgabe der
Kundendaten angenommen werden. Ausschlaggebend für die Laufzeit eines
Festpreisangebotes ist die offizielle eBay-Zeit. Der Vertragsschluss kommt,
gemäß eBay AGB §11, zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“
anklicken und den Vorgang bestätigen. Bei Preisvorschlägen kommt ein Vertrag
dann zustande, wenn Sie sich mit uns über den Preis geeinigt haben, sei es über
die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
§4 Widerruf und Rücksendekostenvereinbarung
4.1
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Chr.Straßer Feldstr. 3 ½ 92318 Neumarkt 09181-264934
Strasser.goessweinstein@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das
Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2
Rücksendekostenvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt
§5 Versand und Lieferungsbedingungen
5. 1. Die Lieferung
erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse.
5. 2. Je nach Umfang
und Beschaffenheit der Warenlieferung sind Teillieferungen möglich, soweit sie
dem Kunden zumutbar sind.
§6 Preise und zusätzliche Kosten
6.1. Alle Preise
die bei den Auktionen über eBay erzielt werden, sowie die angegebenen
Versandkosten sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
(Umsatzsteuer) von zur Zeit 19 Prozent.
6. 2. Alle Preise
der Angebote enthalten keine Versand-, Verpackungs- und Portokosten. Es sei
denn, dies ist im jeweiligen Angebot ausdrücklich vermerkt. Die angegebenen
Kosten gelten nur für den nationalen Versand.
6. 3. Sollte es zu
nicht zustellbaren Sendungen kommen, da vom Kunden eine falsche Anschrift
angegeben wurde, so ist er verpflichtet die Mehrkosten durch Rücknahme und
Nochmalversendung zu übernehmen.
§7 Bezahlung
7. 1. Die Bezahlung
erfolgt per Banküberweisung oder findet durch Barzahlung bei Selbstabholung
statt. Die Banküberweisung muss unter Angabe Ihres vollständigen Namens, ihres
eBay-Nutzernamens und der eBay-Artikelnummer, auf die Ihnen mitgeteilte Kontoverbindung
getätigt werden
§8 Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Ware
verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden, Eigentum meiner
Firma.
§9 Gewährleistung und Garantiebedingungen
9. 1. Die
Warenbeschreibung bzw. Artikelbeschreibung bei eBay ist nicht als Garantie zur
Beschaffenheit der Ware anzusehen.
9. 2. Farbliche
Abweichungen der Abbildungen können aus technischen Gründen möglich sein
(Lichtverhältnisse, verwendete Soft- und Hardware und deren Einstellungen zur
Darstellung usw.). Irrtümer und Schreibfehler bleiben vorbehalten.
9. 3. Alle
angegebenen Gewichte und Maße in der Artikelbeschreibung sind annähernd
angegeben.
9. 4. Die von
meiner Firma angebotenen Mineralien und Gesteine über eBay entstammen
Naturprodukten, ihre Eigenschaften in jeglicher Art, auf welche meine Firma
keinen Einfluss hat, sind daraus begründet.
9. 5. Entsprechend
den gesetzlichen Regelungen hat der Kunde nur Anspruch auf
1. Nachbesserung
und Vervollständigung der gelieferten Ware.
2. Der Kunde kann
bestimmen, ob sein Anspruch durch Nachbesserung oder Neulieferung erfüllt
werden soll. Sollte eine Variante zur Nacherfüllung meine Firma mit
unverhältnismäßig hohen Kosten und Aufwand verbunden sein, so ist meine Firma
berechtigt diese Variante zu verweigern, soweit die andere Variante dem Kunden
keine erheblichen Nachteile bietet.
3. Sollte der Kunde
selber Mängel beseitigen oder von Dritten beseitigen lassen, werden die
Aufwendungen nicht von meiner Firma erstattet. Ist die Nachbesserung
fehlgeschlagen, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag
zurücktreten, es gilt die Regelung der Haftung.
§10 Haftung
10. 1. Haftung
durch meine Firma besteht entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen
uneingeschränkt.
10. 2. Im Fall,
dass durch meine Firma, oder ihrer gesetzlichen Vertreter, vorsätzliche oder
fahrlässige Pflichtverletzung begangen wurde und Personen dadurch körperlichen
oder materiellen Schaden erlitten, haftet meine Firma im vollen Umfang.
10. 3. Des weiteren
haftet meine Firma in Fällen, welche unter das Produkthaftungsgesetz fallen.
10. 4. Sollten
unwesentliche Vertragspflichten leicht fahrlässig verletzt worden sein, besteht
keine Haftung gegenüber Unternehmen. Handelt es sich um vorhersehbare,
unmittelbare, vertragstypische Schäden, beschränkt sich die Haftung gegenüber
dem Verbraucher auf diese. Eine weitergehende Haftung ist in jedem Fall
ausgeschlossen.
§ 11 Allgemeine Bestimmungen
11. 1. Die
Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus
diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung
des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
11. 2.
Vertragssprache ist deutsch.
11. 3. Mit Nutzung
dieser Seite erkennt der Kunde auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen von
eBay sowie die Datenschutzerklärung an.
§ 12 Nichtigkeit von Bestimmungen
12. 1. Sollten
einzelne Bestimmungen der AGB nichtig sein oder nach in Kraft treten der AGB
nichtig werden, so bleiben die übrigen Bedingungen wirksam.
12. 2. Die
Vertragspartner sind in so einem Fall verpflichtet eine wirtschaftliche
Regelung und eine wirksame Regelung zu vereinbaren, welche der bestehenden
Regelung am nächsten kommt.
§13 Datenschutz und Geheimhaltung
13. 1. Die Daten
die für die Auftragsabwicklung notwendig sind, werden gespeichert und zu diesem
Zwecke gegebenenfalls an dritte weiter gegeben.
13. 2. Des weiteren
behalten wir uns vor die Daten im Streitfall an Anwälte weiter zu geben.
13. 3. Ansonsten
werden Ihre Daten die im Laufe der Auftragsabwicklung erhoben werden,
selbstverständlich vertraulich behandelt.
§14 Copyright
Alle Texte und insbesondere Bilder unterliegen dem Copyright
der FirmaChr.Straßer. Ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung ist eine
Weiterverwendung, Verbreitung oder Reproduktion von Bildern, Daten und Texten
nicht erlaubt. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.