Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Vertragsgrundlagen.
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit JM-Fashion-Supply abschließt, liegen diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1 Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Die konkreten Bestelldaten können Sie bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB können jederzeit in unseren Angeboten eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss.
2.1 JM-Fashion-Supply bietet Waren im Internet an, diese sind, ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Verkaufssystem eBay, erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten der Verkaufsplattform.
2.2 Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Willenserklärungen, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über eBay.
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß den rechtlichen Bestimmungen und den AGB des Plattformanbieters eBay. Auf der eBay-Plattform stellt unser Einstellen eines Angebotes bereits das verbindliche Vertragsangebot dar. Daher kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Ablauf der Angebotszeit mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons „Bieten“ bzw. „Sofort Kaufen“ hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Die Bestätigung führt unmittelbar zum Vertragsschluss der bei einer Auktion unter dem Vorbehalt des höchsten Gebotes bei Ablauf des Angebotszeitraumes steht. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für ca 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden. Eine gesonderte Speicherung durch uns erfolgt nicht.
2.2.2 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3. Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind - d.h. das Sie den Kauf zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das nachfolgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
JM-Fashion-Supply
Jun Meyer
Höckelerstr. 3
49586 Merzen
Tel. 05466 9049089
Fax 05466 9049041
E-Mail: lujunhan@hotmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. [3]
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
JM-Fashion-Supply
Jun Meyer
Höckelerstr. 3
49586 Merzen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Kostentragung beim Verbraucherwiderruf
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Versandbedingungen.
5.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt JM-Fashion-Supply vorbehalten.
5.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Es sei denn der Artikel wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.
5.4 Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von JM-China-Supply .
5.5 Die Ware wird ausschließlich von unserem Versandpartnern der Deutsche Post übernommen. Wir behalten uns die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
6. Liefer- und Versandbedingungen.
6.1 Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei uns.
6.2 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
6.3 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
6.4 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
6.5 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
7. Eigentumsvorbehalt.
JM-Fashion-Supply behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware aus dem jeweiligen Kaufvertrag vor. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf JM-Fashion-Supply bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits wir die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von uns erhält.
8. Gewährleistung.
8.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber JM-Fashion-Supply anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet JM-Fashion-Supply für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers bei Eigennutzung des Artikels 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
8.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilen wir nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
9. Verwendung Ihrer Daten
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Außer zu diesem Zweck geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Im Übrigen werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
10. Höhere Gewalt.
Für den Fall, dass JM-Fashion-Supply die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
11. Sonstiges.
11.1 JM-Fashion-Supply wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.
11.2 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
