Funkuhrwerk DCF Uhrwerk Standardbauform Aluzeiger 2088

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

A. Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Editronic GmbH
Klostergasse 3
D-74072 Heilbronn
Fax. 07131-1292654
E-Mail. info@accu-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

B. - - -

C. Impressum

Editronic GmbH
Klostergasse 3
74072 Heilbronn
Deutschland

Telefon: 07131/4054413
Fax: 07131/1292654
E-Mail: info@accu-online.de

Editronic GmbH
Sitz Heilbronn
Amtsgericht Stuttgart, Registergericht, HRB 730004
Geschäftsführer Martin Krauss
WEEE-Reg.-Nr. DE15980112
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815091236

D. Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot

§ 1 Rücksendekosten und Wertersatz
Übt der Besteller sein Widerrufsrecht nach § 2 aus, so werden ihm die Rücksendekosten auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder, wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Wertersatzansprüche werden für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts nicht geltend gemacht.

§ 2 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Editronic GmbH
Klostergasse 3
D-74072 Heilbronn
Fax. 07131/1292654
E-Mail. info@accu-online.de

§ 3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 3a Keine Wertersatzansprüche
Wir verzichten auf die Geltendmachung von Wertersatzansprüchen, insbesondere auf die in § 3 geregelten Wertersatzansprüche.

§ 4 Versandkosten
Es gelten die angegebenen Versandkosten. Beim Kauf von mehreren Artikeln gelten immer Versandkosten vom größeren Betrag.

§ 5 Angebot und Vertragsschluss
Unsere in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch die Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller gem. §§ 10 und 11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustande.

§ 6 Allgemeine Hinweise
Gebot: Beachten Sie bitte, dass Sie mit Abgabe Ihres Gebotes einen gültigen Kaufvertrag abschließen. Bieten Sie nicht, wenn Sie den Artikel nicht kaufen wollen.
Preis: Der Auktionspreis enthält die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
Rechnungsstellung: Sie erhalten eine Rechnung auf Ihren Namen mit ausgewiesener MwSt. ebay-Gebühren tragen wir.
Versand: Die Ware wird innerhalb von einem Tag nach Geldeingang versandt. Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Zahlungsarten: Vorkasse durch Überweisung, PayPal, innerhalb von Deutschland auch per Nachnahme. Der Aufschlag für eine Nachnahmesendung innerhalb Deutschlands beträgt 8,00€.

§ 7 Eigentumsvorbehalt bei Verbraucherkauf
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8. Gefahrübergang
1. Wir tragen das Versandrisiko des zufälligen Untergangs oder/und zufälligen Verschlechterung bis der Käufer den Besitz der verkauften Ware erlangt oder sich im Annahmeverzug befindet.

2. Unabhängig von der von uns gewählten Versandart oder der konkreten Versandbezeichnung tragen wir das Versandrisiko, soweit Sie Verbraucher sind. In diesem Fall geht die Gefahr erst dann auf Sie über, wenn Sie den Besitz der gekauften Sache erlangen oder sich in Annahmeverzug befinden. Bis dahin tragen wir das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

E. Anbieterangaben

Editronic GmbH
Klostergasse 3
74072 Heilbronn
Deutschland Telefon: 07131/4054413
Fax: 07131/1292654
E-Mail: info@accu-online.de

Editronic GmbH
Sitz Heilbronn
Amtsgericht Stuttgart, Registergericht, HRB 730004
Geschäftsführer Martin Krauss
WEEE-Reg.-Nr. DE15980112
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815091236

F. Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten wird von uns wie folgt gewährleistet:

1. Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und Ihrer E-Mail-Adresse ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen und eventueller Rücksendungen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur für die Bestellabwicklung.

2. Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und Ihrer E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Dritte sind nicht unsere Lieferanten, die Ihre Ware direkt an Sie versenden. Auch diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung, nicht aber für sonstige Zwecke verwenden.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung Ihrer Daten benötigen, wie z.B. unser eFulfilment Transaction Services GmbH, der von uns ausgewählte Transportdienst. In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf das zur Auftragsabwicklung erforderliche Minimum. An den Transportdienst übermitteln wir nur Ihren Namen und Ihre Adresse.

3. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten erfolgen. Kontaktieren Sie uns dazu bitte per E-Mail an info@accu-online.de, telefonisch über unsere Hotline: 07131/4054413 (Mo-Fr 10-17Uhr) oder per Telefax über 07131/1292654.

4. Datenschutzvorschriften
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften erhoben und gespeichert.

G. Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Editronic GmbH
Klostergasse 3
D-74072 Heilbronn
Fax. 07131-1292654
E-Mail. info@accu-online.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

H. - - -

I. Batterieverordnung

1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: 1. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
2. Gebrauchte Batterien müssen gemäß BattV entsprechend den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich beseitigt werden.
3. Schadstoffhaltige Batterien und Akkus sind mit einem Zeichen besonders gekennzeichnet, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol Cd, Hg oder Pb des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Die chemischen Symbole Cd, Hg und Pb stehen dabei für Cadmium, Quecksilber und Blei.
4. Bei gekennzeichneten Batterien und Akkus sind diese chemischen Symbole unterhalb der Grafik einer durchgekreuzten Mülltonne angezeigt. Die Schadstoffe sind Schwermetalle mit denen die Umwelt keinesfalls belastet werden darf.

5. Batterien und Akkus dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.
6. Endverbraucher sind zur Rückgabe verbrauchter Batterien oder Akkus verpflichtet, wobei Sie weder nach Batterie- oder Akkutyp, noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen.
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab.
Wir entsorgen Ihre gebrauchten Batterien und Akkus umweltgerecht und unentgeltlich, wenn Sie uns diese frei, d.h. ausreichend frankiert, an die in Anbieterangaben hinterlegte Adresse senden. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich gemäß BattV auf Batterien oder Akkus, welche wir vertreiben bzw. im Sortiment geführt haben, sowie auf endverbraucherübliche Mengen.
Hinweis zu Lithiumbatterien/Akkus: Bei der Rücksendung von Lithiumbatterien oder -akkus bitten wir Sie die mit + und - gekennzeichneten Kontaktflächen der Batterien mit Klebeband zu isolieren, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden.

J. Entsorgung von Altgeräten nach dem Elektrogesetz
Das Elektrogesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und darüber hinaus die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge zu reduzieren sowie den Eintrag von Schadstoffen aus Elektro- und Elektronikgeräten in Abfälle zu verringern.
Das Elektrogesetz gilt für Elektro- und Elektronikgeräte, die unter die folgenden Kategorien fallen, sofern sie nicht Teil eines anderen Gerätes sind, das nicht in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes fällt:

1. Haushaltsgroßgeräte
2. Haushaltskleingeräte
3. Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
4. Geräte der Unterhaltungselektronik
5. Beleuchtungskörper
6. Elektrische und elektronische Werkzeuge mit Ausnahme ortsfester industrieller Großwerkzeuge
7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
8. Medizinprodukte mit Ausnahme implantierter und infektiöser Produkte
9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente
10. Automatische Ausgabegeräte.
11. Glühlampen und Leuchten in Haushaltungen.


Mit dem Symbol "durchgekreuzten Mülltonne" gekennzeichnete Altgeräte dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Diese Elektro- und Elektronikaltgeräte können Sie seit dem 24. März 2006 kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben werden. Standort und Öffnungszeiten der Sammelstellen teilt Ihnen Ihre Gemeinde- oder Stadtverwaltung mit.

K. Hinweis zur Verpackungsverordnung

1. Als Händler sind wir gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
2. Setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Telefon 07131/4054413). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an uns zu schicken (Editronic GmbH, Klostergasse 3, 74072 Heilbronn). Die Verpackungen werden von uns wiederverwertet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

L. Ergänzend gelten gegenüber Unternehmern unsere nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen:

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Editronic GmbH gegenüber Unternehmern.

1. Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern. Unsere allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Ihre abweichenden Bedingungen haben keine Gültigkeit, ihnen wird hiermit widersprochen.
2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Für Umfang, Inhalt und Preisstellung jeder Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Teillieferungen sind zulässig. In unseren Preislisten aufgeführte Preise gelten als ortsüblich und angemessen.
3.1 Für den Umfang der Lieferung ist allein unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind.
3.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen nach Lieferung ohne Abzug sofort zahlbar. Skonti entfallen, wenn bei Eingang des skontierten Rechnungsbetrages noch fällige Rechnungen offen sind. Wenn Sie mit der Zahlung einer unserer Rechnungen in Verzug kommen, werden alle anderen noch ausstehenden Rechnungen sofort zur Zahlung fällig.
4. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Sie können diese Rechte aber auch dann nur bei demselben abgeschlossenen Vertragsverhältnis geltend machen. Sie sind nicht berechtigt, Ansprüche gleich welcher Art aus unserer Geschäftsbeziehung an Dritte abzutreten. Nur Schecks werden erfüllungshalber angenommen.
5. Soweit die Gefahr nicht bereits zuvor auf Sie übergegangen ist, geht sie wie folgt auf Sie über: Entweder mit Abholung, spätestens mit der Ablieferung oder mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, unabhängig davon ob frachtfrei, unfrei oder gegen Kostenpauschale versandt wird, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bei von Ihnen zu vertretender Verzögerung der Lieferung geht die Gefahr mit der Anzeige der Lieferbereitschaft auf Sie über.
6. Auf Wunsch versenden wir die Waren versichert auf Ihre Gefahr und Kosten.
7. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen Sie jetzt oder künftig zustehen, gewähren Sie uns die folgenden Sicherheiten:
7.1 Sämtliche von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Dies gilt auch für bestrittene und/oder bedingte Forderungen. Sie sind berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu verarbeiten und zu veräußern, solange Sie nicht in Zahlungsrückstand sind.
7.2 Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Ware entstehenden Forderungen treten Sie bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir nehmen die Abtretungen hiermit an. Soweit wir unsere Forderungen in ein Kontokorrentverhältnis mit Ihnen aufnehmen, erstreckt sich die Vorausabtretung auch auf die entsprechende Saldoforderung.
7.3 Wir ermächtigen Sie widerruflich, die abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Rückstand sind, oder uns Scheck- oder Wechselproteste, Zahlungseinstellungen oder negative Auskünfte über Sie bekannt werden.
7.4 Auf unser Verlangen sind Sie verpflichtet, uns ihre gemäß Punkt 7.2 erworbenen Forderungen gegen Dritte einzeln nachzuweisen und den Nacherwerbern die erfolgte Abtretung bekanntzugeben mit der Aufforderung, nur an uns zu zahlen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Nacherwerber von der Abtretung zu benachrichtigen und selbst die Einziehung der Forderungen vorzunehmen.
7.5 Diese Einziehungsermächtigung gilt als widerrufen, wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder auf Abgabe der eidesstattliche Versicherung gestellt wird.
7.6 Sie haben das Recht, die teilweise oder vollständige Freigabe von Sicherheiten zu verlangen, wenn deren realisierbarer Wert 20% der zu sichernden Forderungen übersteigt.
7.7 Sie sind zu einer anderweitigen Abtretung nicht befugt. Sie sind berechtigt, diese Forderungen solange einzuziehen, als sie ihre Zahlungsverpflichtungen erfüllen. Von Pfändungen und anderweitigem Zugriff Dritter, durch welche unsere Sachen oder Rechte betroffen werden, haben Sie uns unverzüglich zu benachrichtigen.
8. Für Mängel der Lieferung haften wir unter Ausschluß weiterer Ansprüche, unbeschadet Punkt 9, wie folgt:
8.1 Offensichtliche und erkennbare Mängel, Fehlmengen und Falschlieferungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 7 Werktagen ab Ablieferung bzw. Abnahme schriftlich zu rügen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
8.2 Versteckte Mängel sind von Kaufleuten spätestens 14 Werktage nach deren Entdeckung schriftlich geltend zu machen. Kommen Sie den vorgenannten Verpflichtungen nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.
8.3 Sie tragen die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen. Erfolgte eine Mängelrüge zu Unrecht erstatten Sie unsere entstandenen Aufwendungen. Bei Mängeln werden wir zunächst nach unserer Wahl entweder nachbessern oder mangelfreie Ersatzware nachliefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei unwesentlichen Mängeln scheiden Rücktritt und Verweigerung von Abnahme oder Entgegennahme aus.
8.4 Unsere Verkaufsunterlagen und Produktbeschreibungen enthalten weder Beschaffenheitsangaben, noch Eigenschaftszusicherungen dar. Maßgeblich ist alleine unsere Auftragsbestätigung.
8.5 Eine mangelhafte Betriebsanleitung ist nur eine geringfügige, unwesentliche Pflichtverletzung. Sie haben hier nur Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Betriebsanleitung, wenn ansonsten eine ordnungsgemäße Nutzung der Ware nicht möglich ist.
8.6 Ihnen stehen nur dann weitere Ansprüche zu wenn Sie uns eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung nachweisen können. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Bei Ansprüchen aus Produkthaftung, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gelten keine Haftungseinschränkungen.
8.7 Sachmängelansprüche die nicht auf einem Verbrauchsgüterkauf beruhen verjähren soweit uns nicht Arglist vorwerfbar ist, spätestens nach 1 Jahr ab Ablieferung, Abnahme, Versendung der Fertigstellungsanzeige, der tatsächlichen Inbetriebnahme oder dem tatsächlichen Nutzungsbeginn.
8.8 Rückgriffsansprüche von Ihnen als Besteller gegen uns als Lieferanten gemäß § 478 BGB bestehen nur insoweit, als Sie mit Ihrem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen haben.
9. Sie haben ein Rücktrittsrecht, wenn wir Ihren Anspruch auf Nacherfüllung durch Lieferung mangelfreier Ersatzware nicht binnen vier Wochen erfüllen können. Darüberhinaus stehen Ihnen keine weiteren Ansprüche, auch nicht auf Ersatz von Verzugsschäden zu.
10.2 Bei nicht vorhersehbaren technischen oder Materialbeschaffungsschwierigkeiten sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall bestehen keine weiteren ein- oder wechselseitigen Ansprüche.
11. Lieferfristen und -termine, wie auch Montagefristen und -termine, sind nur verbindlich, wenn diese von uns schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Für Lieferumfang und Liefertermin ist allein unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Von uns genannte Liefertermine sind unverbindlich und geben den voraussichtlichen Versandtag der Ware ab Sitz Heilbronn an. Ein schriftlich bestätigter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn wir Ihnen die Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt haben, die Ware unser Werk verlassen hat bzw. dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person so übergeben wurde, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Anlieferung gerechnet werden kann.
11.1 Die Einhaltung von jedweden Fristen steht unter den kumulativen Bedingungen, dass Sie sämtliche von Ihnen zu stellenden Unterlagen, mitzuteilenden Spezifikationen und Freigaben, rechtzeitig vorlegen und die vereinbarten Zahlungen fristgerecht und vollständig leisten. Ist dies nicht der Fall verlängern sich die Fristen entsprechend der von Ihnen zu vertretenden Verzögerung.
11.2 Können wir Fristen aufgrund höherer Gewalt, z. B. Streik oder Aussperrung nicht einhalten, verlängern sich die Vertragsfristen angemessen.
12.2 Bei nicht vorhersehbaren, von uns nicht zu vertretenden technischen oder Materialbeschaffungsschwierigkeiten sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall bestehen keine weiteren ein- oder wechselseitigen Ansprüche.
13.1 Dem technischen Fortschritt dienende Änderungen können jederzeit vorgenommen werden.
13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand, auch im Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozeß, ist Heilbronn für den Fall, daß die Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Das gleiche gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder Sie nach Vertragsschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland verlegt haben oder ihr Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.3 Es gilt ausschließlich bzw. vorrangig das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.