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Sehr geehrter Kunde!

Da in letzter Zeit immer öfter Sendungen bei Kunden nicht angekommen sind und dadurch zusätzliche Kosten für

unser Unternehmen entstehen, werden wir fast alle Bestellungen auf eine nachzuweisende Versandart umstellen.

Diese Umstellung ist leider auch mit einem kleinen Mehraufwand verbunden.

Der Mehraufwand wird aber höchstwahrscheinlich in Ihrem Interesse und Ihrer Zufriedenheit liegen.

Ich bitte Sie daher um Verständnis!

Ihr I-DEALS-2011 Team

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Käuferinformationen

(Stand 11.06.12)

I. Grundlegende Bestimmungen

§ 1 Geltung

Der Vertrag kommt mit Heiko Schützenmeister, Reitzenhagener Str. 7, 34537 Bad Wildungen

(nachfolgend Verkäufer genannt) zustande.

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem

Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Ist

der Käufer eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder

ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher,

§ 13 BGB) gelten §§ 1 bis 11, ansonsten §§ 1 bis 7 und 12 bis 19. Bitte beachten Sie außerdem die

Hinweise in §§ 20 und 21.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag kommt so zustande, wie eBay es in §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites vorsieht. Dort ist der Vertragsschluss

je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:

„§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter

1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er

ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt

der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot

angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die

Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer

ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots

durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den

Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das

Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten

Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der

Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter

und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.

2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den

Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt

dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das

aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt,

bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.

3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis

festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande,

wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.

4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen

(Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels

unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum

Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann

von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde

oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (…)

§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung

erforderlich“

1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches

Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der

Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und

den Vorgang bestätigt.

2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“

versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem

bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder

einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des

Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann

zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis

Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich

Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.

3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige

Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem

Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.“

§ 3 Preise, Versandkosten

In den jeweiligen Angeboten sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer aufgeführt. Die Preise

stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle

eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom

Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.

Steuerbehörden.

Zusätzlich hat der Käufer Versandkosten zu tragen. Diese sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind

auf der jeweiligen Angebotsseite gesondert ausgewiesen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim

Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Käufer nicht zugänglich.

Der Käufer hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 6 Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch nur, soweit hierdurch der

durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen

Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers

oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die

Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, für vorsätzlich und grob fahrlässig herbei

geführte Schäden, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit außerdem zwingend

gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung

des Vertragszweckes gefährden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den

vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen

Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

II. Ergänzende Bedingungen für Verbraucher

§ 8 Zahlungs- und Versandbedingungen

Sie werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel

und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur

schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache

während des Versands geht erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Erfolgt der Versand

unversichert, trägt der Verkäufer das Risiko.

§ 9 Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs

Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechts

bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gemäß § 357

Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der

zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei

einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine

vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen

Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schäden

aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer zurechenbar

schuldhaft verursachte, und nicht für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.

Arglist des Verkäufers, sowie bei Regressansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 11 Gerichtsstand

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder ist der

Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist

Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen

Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

III. Ergänzende Bedingungen, sofern der Käufer kein Verbraucher ist

§ 12 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf

den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst

zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 447 Abs. 2 BGB

bleibt unberührt.

§ 13 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schäden

aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer zurechenbar

schuldhaft verursachte, und nicht für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.

Arglist des Verkäufers, sowie bei Regressansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die

Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche

Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(3) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts-

und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab

Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige

Absendung. Gleiches gilt für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.

Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der

Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(4) Der Verkäufer erfüllt den Gewährleistungsanspruch bei mangelhafter Kaufsache nach seiner Wahl

durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der

Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Im Falle der Nachbesserung trägt der Käufer die erhöhten Kosten, die dadurch entstehen, dass die

Wahre an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde, sofern die Verbringung nicht

dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

§ 14 Erweiterter Eigentumsvorbehalt

1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller

Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der

Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt, die Sache zu verpfänden oder zur Sicherheit zu

übereignen.

2. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen.

Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf erwachsen,

in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich

vor, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht

ordnungsgemäß nachkommt.

3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der

neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten

Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

4. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers

insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10%

übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 19 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung

sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen

gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 20 Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von Geräten, die Batterien

enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer auf folgendes hinzuweisen:

Der Käufer ist als Endnutzer zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Er kann

Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich

am Versandlager des Verkäufers zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben

folgende Bedeutung:

Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden

darf.

In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.

"Cd“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält.

" Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält.

"Hg“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält.

§ 21 Datenschutzerklärung

Im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten werden mit Hilfe einer EDV-

Anlage verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten behandeln wir vertraulich.

(1) Erhebung / Beschaffung von personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer

bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) werden von uns nur erhoben, soweit wir diese

für die Bearbeitung von Vertragsabwicklungen und für die Erbringung vertraglicher Leistungen

benötigen. Es werden ausschließlich die Daten erhoben, die Sie uns zur Verfügung stellen.

(2) Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst das Speichern, Verändern, Übermitteln,

Sperren und Löschen dieser Daten.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte, außer Dienstleistungspartner,

die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen, weiter. Die Vorgaben des

Bundesdatenschutzgesetzes werden von uns beachtet. Wir übermitteln lediglich die Daten, die zur

Vertragserfüllung erforderlich sind.

Der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stimmen Sie zu. Sie können diese Einwilligung

jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs

finden Sie in unserem Impressum.

(3) Nutzung personenbezogener Daten

Die weitergehende Nutzung Ihrer persönlichen Daten zu Zwecken der Marktforschung und

Zusendung von Werbung oder Newslettern erfolgt nur mit Ihrer gesondert einzuholenden

ausdrücklichen Zustimmung. Auch diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die

Zukunft widerrufen. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden Sie in unserem

Impressum.

(4) Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer

gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem

Impressum.

(5) Cookies

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