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Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall von Marcus Sonnenberg (2014, Taschenbuch)
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Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen.
